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Vorlage - VI-DS-05669  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 445 "Wohnquartier Zur Alten Brauerei";
Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln;
Aufstellungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
07.05.2018    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
22.05.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
05.06.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Lützschena-Stahmeln Anhörung
11.06.2018 
OR Lützschena-Stahmeln ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.06.2018 
Ratsversammlung vertagt   
27.06.2018 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.06.2018 geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Prüfkatalog
Übersichtskarte
Übersichtsplan
Auszug aus dem Flächennutzungsplan
Begründung zum Bebauungsplan

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
  2. Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet wird beschlossen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Mit dieser Vorlage soll das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes (B-Planes) Nr. 445 „Wohnquartier Zur Alten Brauerei“ für das in den Anlagen Übersichtskarte und Übersichtsplan kenntlich gemachte Gebiet förmlich eingeleitet werden.

 

Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik ist wie folgt gegeben:

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

In Folge der Aufstellung des B-Planes ist davon auszugehen, dass mit der Errichtung und Inbetriebnahme der Kindertagesstätte neue Arbeitsplätze im Bereich der Kindererziehung und -betreuung geschaffen werden.

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur

In Folge der Aufstellung des B-Planes ist davon auszugehen, dass durch die Umsetzung des geplanten Wohnungsbauvorhabens mit unterschiedlichen Wohnungsgrößen und der Errichtung von altengerechten Wohnungen sowie einer Kita heterogene Bewohner- und Altersstrukturen entstehen.

Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt.

Landwirtschaftliche Flächen sind von der Planung nicht betroffen.

Flächen im Eigentum der Stadt sind im Plangebiet vorhanden; es finden jedoch keine Veränderungen der bestehenden Verhältnisse statt. Näheres siehe Kap. 2 der Begründung zum B-Plan.

Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der Aufstellung des B-Planes auf die Stadt zukommen können, einschließlich

-   der Einbeziehung städtischer Flächen in das Plangebiet,

-   sonstiger Betroffenheiten städtischer Flächen (z.B. durch Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz) oder

-   das Erfordernis zum Grunderwerb durch die Stadt,

sind im Ergebnis der durchgeführten Ermittlungen nicht zu erwarten.

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Dem Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.


 

Stammbaum:
VI-DS-05669   Bebauungsplan Nr. 445 "Wohnquartier Zur Alten Brauerei"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Aufstellungsbeschluss   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-05669-ÄA-01   Bebauungsplan Nr. 445 "Wohnquartier Zur Alten Brauerei"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Aufstellungsbeschluss   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag