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Vorlage - VI-A-05518-VSP-01  

 
 
Betreff: Gemeinsam für Leipzig - Synergien in der L-Gruppe für Leipzig nutzen
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VI-A-05518
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
16.04.2018    Dienstberatung des Oberbürgermeisters (Beginn: 10:00 Uhr / Ende: 12:00 Uhr)      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
02.05.2018 
Verwaltungsausschuss zur Kenntnis genommen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.05.2018 
Ratsversammlung vertagt     
20.06.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung zu BP 1

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag zu BP 2

Sachstandsbericht

 

Beschlussvorschlag:

  1. (...)
  2. Dem Verwaltungsausschuss ist diesbezüglich ein erster Sachstandsbericht im zweiten Quartal 2019 vorzulegen.

 

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Sachverhalt:
 

Die Geschäftsführung der LVV teilt mit, dass eine fundierte und detaillierte Stellungnahme ihrerseits erst im ersten Quartal 2019 vorgelegt werden könne. Zuvor sei eine ausführliche Befassung und Abstimmung innerhalb der Gruppe erforderlich, welche das gesamte Jahr 2018 in Anspruch nehme.

 

Um eine angemessene verwaltungsinterne Bearbeitungsfrist zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, den Vorlagetermin gemäß Beschlusspunkt 2 des Antrages auf das zweite Quartal 2019 zu verschieben.
 

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Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

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