Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-05640  

 
 
Betreff: Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13
in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
12.04.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 1. Lesung
16.04.2018    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
24.04.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
26.04.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
SBB Südwest Anhörung
30.04.2018 
SBB Südwest ungeändert beschlossen   
FA Finanzen 2. Lesung
07.05.2018    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
08.05.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.05.2018 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 8, Abs. 3 Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung)
  2. Die Gesamtkosten betragen 17.075.000 €. Der städtische Anteil beträgt 5.452.080 €.
  3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element „Ersatzneubau Schule am Adler“ (PSP 7.0001490.700, SK 78511000) in den Haushaltsjahren wie folgt eingeordnet bzw. vorgesehen:

2015/2016     900.000 €

201711.722.920 €

2018  1.602.000 €

2019  1.220.000 €

2020  1.630.080 €

Summe17.075.000 €

Die vollständige Einordnung der Jahresscheibe 2020 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Zuschussbudgets des AfJFB.

Die Ausstattungsaufwendungen (i.H.v 366.000 €) werden im Haushaltsjahr 2020 im Sachkonto 42531000, PSP-Element 1.100.21.1.1.01.72 eingeordnet. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/20 entsprechend durch das Fachamt anzumelden. Die Verwaltung wird ermächtigt, im Vorgriff zum Haushaltsjahr 2020 die Aufträge zur konsumtiven Ausstattung mit Leistungserfüllung und Zahlungswirksamkeit in 2020 in vorgenannter Höhe bereits im Haushaltsjahr 2019 auszulösen.

Die Einzahlungen (VwV Investkraft Sachsen) sind im PSP-Element „Ersatzneubau Schule am Adler“ (PSP 7.0001490.705) vollständig i.H.v. 11.622.920,23 € für 2018 vorgesehen.

  1. Für die Umfeldplanung werden außerplanmäßige Auszahlungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H. von 238.650 € bestätigt: Neubau Baumannstraße  210.000 € / PSP: 7.0001877.700.300.320.01 - GS Baumannstr.  und Geh-/Radweg: 28.650 €,  PSP: 7.000.1219.700 (KA 78511000) - ASG. Die Deckung erfolgt aus den bisher auf dem PSP-Element „Ersatzneubau Schule am Adler“ (PSP 7.0001490.700) geplanten Mitteln.
  2. Für das Haushaltsjahr 2018, 2019 und 2020 sind Verpflichtungsermächtigungen mit Kassenwirksamkeit im jeweiligen Folgejahr vorgesehen.

2019, kassenwirksam 2020:  1.000.000 €

Die Einordnung der Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 kassenwirksam 2020 erfolgt durch das Fachamt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020.

  1. Die Folgekosten entsprechend Anlage 6 (Tabelle 1) für das Haushaltsjahr

- 2020 anteilig i.H.v. 225.175 € sowie

- ab dem Haushaltsjahr 2021 ff. i.H.v. 500.723 €

- zzgl. Baum- und Flächenpflege schulgrundstücksexterner Flächen i.H.v. 2.150 €

werden zur Kenntnis genommen.

Über die Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 sowie 2021/2022 ff. zu entscheiden. Die Mittel sind entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

  1. Die Entwidmung öffentlicher Flächen wird beschlossen. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, das Einziehungsverfahren für eine Teilfläche der Baumannstraße, Flurstücks 281f, Gem. Kleinzschocher, Fläche ~195 m² gemäß § 8 des Sächsischen Straßengesetzes einzuleiten. Die Teilfläche wird zur rechtlichen Sicherung der PKW Stellplätze für den Schulneubau in die Fläche des Schulgrundstücks integriert.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Die Stadt Leipzig beabsichtigt, eine neue Grundschule zu errichten.

Diese soll für das Schuleinzugsgebiet Leipzig Südwest 4-zügig am Standort Rolf-Axen- / Baumannstraße in 04229 Leipzig Kleinzschocher einschließlich der dafür erforderlichen Freianlagen errichtet werden.

Die Fertigstellung ist zum Schuljahresbeginn 2020/21 geplant.

Das Baufeld (Gesamtfläche 13.400 m²) grenzt östlich an die Rolf-Axen-Straße, im Norden an die Baumannstraße und endet im Westen am ehemaligen Bahngelände, dem künftigen Gleis-Grünzug.

Der künftige Neubau umfasst folgende Gebäudeteile und Anlagen:

1. ein Schulgebäude inklusive Schulhort, 4-zügig (Klassenstärke je 28 Schüler) zuzüglich DaZ - Klassen 

2. Sporthalle 3-Feld-Halle (27 m x 45 m). Diese Sporthalle dient auch dem Vereinssport.

3. Außenanlagen mit Pausenhof, Hortfreiflächen, Sportflächen, sonstige Flächen.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen(KG 600 konsumtiv)

 

2020

 

366.000

 

1.100.21.1.1.01

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2018

 

 

11.622.920,23

7.0001490.705,

Sachkonto 68110000

 

Auszahlungen

2015/16

2017

2018

2019

2020

 

 

900.000

900.000

6.605.000

8.445.000

660.000

 

7.0001490.700, Sachkonto 78511000

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

ab 06/2020 ab 08/2020 ab 08/2020

 

2021 ff.

 

 

KG 200:   57.890 € KG 300:   87.043 € KG 400:   80.242 €

 

KG 200:   99.240 € KG 300: 208.904 € KG 400: 192.580 €

 

siehe Tabelle 1

 

siehe Tabelle 1

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

x

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung: siehe Textteil 9.2 +. Anl. 4 z. Textteil (Hausmeister und Hallenwart)

 

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:
3 D-Ansicht

Lageplan mit Grundriss Erdgeschoss

Grundriss Ogs/Ansichten/Schnitte

Treppenhaus 3 D

Lageplan mit Eigentumsflächen der Kirche und der Stadt

Nutzungskostentabelle

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 HH-Vorlage BauB (123 KB)    
Anlage 2 2 3 D-Ansicht (402 KB)    
Anlage 3 3 Lageplan mit Grundriss Erdgeschoss (1458 KB)    
Anlage 4 4 Grundriss OGs/Ansichten/Schnitte (159 KB)    
Anlage 5 5 Treppenhaus 3 D (283 KB)    
Anlage 6 6 Lageplan mit Eigentumsflächen der Kirche und der Stadt (1812 KB)    
Anlage 7 7 Nutzungskostentabelle (24 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-05640   Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13 in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-05640-DS-01   Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13 in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-05640-ÄA-02   Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13 in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05640-DS-03   1. Änderung zum Baubeschluss: Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13 i.V.m. Bestätigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage