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Vorlage - VI-A-05383-VSP-01  

 
 
Betreff: Soziale Infrastruktur in Dölitz/Dösen
Status:öffentlich (Vorlage rückverwiesen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-A-05383
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
07.05.2018    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
05.06.2018    FA Wirtschaft und Arbeit      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
05.06.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Süd Vorberatung
06.06.2018 
SBB Süd vertagt   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
07.06.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
18.06.2018 
Jugendhilfeausschuss vertagt   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

Alternativvorschlag:

Der Standort an der Bornaischen Straße (Flurstücke Nr. 183/14 und Nr. 183/17 der Gemarkung Dölitz) wird als Schulstandort in die langfristige Schulentwicklungsplanung aufgenommen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Begründung:

Die kommunale Liegenschaft zwischen der Newton-, Winckler-, und Bornaischen Straße wurde hinsichtlich ihrer Eignung als Kitastandort geprüft. Das Grundstück mit dem Flurstück 183/14 umfasst eine Fläche von ca. 7.200 m², zusammen mit dem Flurstück Nummer 183/17 Gemarkung Dölitz ergeben sich insgesamt 10.200 m². Inwieweit vorhandene (Grün-) Flächen auf dem Flurstück 183/17 einbezogen werden können, muss im Rahmen einer vertiefenden Prüfung untersucht werden.

Das Grundstück ist grundsätzliche für die Nutzung und Bebauung mit einer mehrgeschossigen Kita geeignet. Es ist ebenso für die Errichtung einer Schule geeignet, die im Stadtbezirk Süd erforderlich wird. Da das Angebot städtischer Grundstücke, die sich als Standort eignen, begrenzt ist, soll das Grundstück als Schulstandort genutzt und in die Schulplanung aufgenommen werden. Die zusätzliche Einordnung einer mehrgeschossigen Kindertagesstätte auf dem Areal ist flächenmäßig nicht möglich. 

Im „Mittelfristigen Entwicklungskonzept des agra-Areals in Leipzig Dölitz“ (VI-DS-04373) wird dargelegt, dass das agra-Gelände als langfristige Flächenreserve (nach 2030) für einen Kita- oder Schulstandort betrachtet werden kann. Allerdings ist für eine sinnvolle Einordnung eines Schulstandortes auf dem Gelände ein städtebauliches Gesamtkonzept zur Neuorganisation der vorhandenen Funktionen erforderlich. Derzeit sind alle Flächen des Veranstaltungsgeländes in Nutzung, insbesondere für das Wave-Gothik-Treffen. Mit VI-A01266-N-002 „Strategie- und Nutzungskonzept zur Entwicklung des agra-Areals in Leipzig-Dölitz“ hat sich die Stadt Leipzig zu einem langfristigen Erhalt des Wave-Gothik-Treffens auf dem agra-Gelände bekannt.

 

 

 

 

 

 


 

Stammbaum:
VI-A-05383   Soziale Infrastruktur in Dölitz/Dösen   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VI-A-05383-VSP-01   Soziale Infrastruktur in Dölitz/Dösen   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt