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Vorlage - VI-A-05134-VSP-02  

 
 
Betreff: Völkerschlachtpanorama auf der Alten Messe ermöglichen
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-05134
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Mitte Anhörung
09.08.2018 
SBB Mitte zur Kenntnis genommen     
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
14.08.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südost Anhörung
14.08.2018 
SBB Südost zur Kenntnis genommen     
FA Kultur Vorberatung
17.08.2018    FA Kultur      
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.08.2018 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Verwaltung schlägt folgenden Alternativvorschlag zur Beschlussfassung vor:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die LEVG GmbH & Co. KG (LEVG) per Gesellschafterweisung zu beauftragen, für die in den Anhängen des Ursprungsantrages ausgewiesene Fläche des „östlichen Ohrs“ des sogenannten Stadtbalkons auf dem der Gesellschaft gehörenden Flurstück 159/104 in der Straße des 18. Oktober ein Interessenbekundungsverfahren durchzuführen.
  2. Im Rahmen dieses Verfahrens soll geklärt werden, ob und zu welchen Bedingungen es Interessenten für die Errichtung und Betreibung einer ca. 30m hohen und durchmessenden Rotunde als „Kunst-Skulptur“ auf o.g. Flurstück und außerhalb der Sichtachse Völkerschlachtdenkmal-Neues Rathaus zur Ausstellung des ehemals im Panometer gezeigten Völkerschlachtpanoramas von Yadegar Asisi gibt.
  3. Ziel soll die Erarbeitung und der Abschluss eines zeitlich begrenzten, aber mindestens 10jährigen Nutzungsvertrages sein. Voraussetzungen für diesen Nutzungsvertrag sind:
  1. Das Vorliegen aller rechtlichen Voraussetzungen.
  2. Die materielle Zulieferung durch den Künstler Yadegar Asisi.
  3. Die Übernahme aller für Planung, Errichtung, Betrieb notwendigen Kosten.
  4. Die Herstellung des Bereiches der Rotunde für eine Nutzung entsprechend der Vorgaben durch den Grundstückseigentümer.
  1. Desweiteren soll geprüft werden, einen symbolischen Denkmal-Beitrag (z.B. 0,50 € pro Besucher) für die spätere umfassende Sanierung des Gartendenkmals im Nutzungsvertrag festzuschreiben.
  2. Das Ergebnis des Verfahrens, ggf. mit einem entsprechenden Vertragsentwurf und Vorschlag, wird dem Stadtrat zur Abgabe einer Empfehlung an den Gesellschaftervertreter und den Aufsichtsrat der LEVG GmbH vorgelegt.
  3. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass im Zeitraum bis voraussichtlich 2024 eine Realisierung einer solchen Rotunde auf Grund der von 2019 – 2024 geplanten Baumaßnahme der an die Fläche anschließenden Brücke über die Bahnanlagen noch nicht möglich ist. Dies eröffnet jedoch einen ausreichenden Zeitrahmen sowohl für das Verfahren, die Klärung aller noch offenen Fragen, als auch die notwendigen Vorbereitungen eines Vertragspartners für die Realisierung. Das Interessenbekundungsverfahren ist zeitlich so einzutakten, dass die Realisierung nach Fertigstellung der Brücke beginnen könnte.

 

 

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Sachverhalt:
 

Das Anliegen des Antragstellers, das Asisi-Panorama "Leipzig 2013" wieder sicht- und erlebbar zu machen, wird seitens der Verwaltung grundsätzlich begrüßt. Das Thema der Völkerschlacht zu Leipzig ist ein stadthistorisch unsere Stadt prägendes Ereignis, dass auch heute auf großes geschichtliches Interesse trifft, wie die erfolgreiche Erstpräsentation des Panoramas von Yadegar Asisi gezeigt hat. Der enge räumliche Bezug mit vorhandenen themenbezogenen Orten wie dem Völkerschlachtdenkmal kann dabei befruchtend und attraktivitätssteigernd wirken.

 

Da andererseits

-          die Stadt nicht in der Lage ist, mit eigenem Investment zur erneuten Präsentation des Panoramas beizutragen,

-          auch die LEVG GmbH als Grundstückseigentümerin nicht finanziell belastet werden kann,

-          gleichwohl die mögliche temporäre zur Verfügungstellung des nicht vermarktbaren Grundstückes wettbewerbsneutral erfolgen muss

-          und ein zeitlicher Zwangspunkt durch die Einschränkung der frühesten Verfügbarkeit des Grundstückes durch die vorher zu realisierende Brückenbaumaßnahme gegeben ist (Die das Grundstück umschließenden Rampen werden als Baustraßen beansprucht und eine Nutzung mit dauerhaften Besucherverkehr zwischen diesen ist aus technologischen und Verkehrssicherungsgründen nicht möglich.),

wurden im Alternativvorschlag die Rahmenbedingungen definiert, die für eine erfolgreiche Umsetzung eingehalten werden müssten.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-A-05134   Völkerschlachtpanorama auf der Alten Messe ermöglichen   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VI-A-05134-ÄA-01   Völkerschlachtpanorama auf der Alten Messe ermöglichen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-A-05134-VSP-02   Völkerschlachtpanorama auf der Alten Messe ermöglichen   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Verwaltungsstandpunkt