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Vorlage - VI-F-05445-AW-01  

 
 
Betreff: Schulen und Kindertagesstätten im Leipziger Südwesten
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-F-05445
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Antwort

 

1.Welche Schritte wurden seit den jeweiligen o.g. Beschlussfassungen verwaltungsseitig zur Umsetzung der Ratsbeschlüsse unternommen?

 

a)Die Planung für die Sporthalle der 60. Schule und für die Komplexsanierung und ggf. Erweiterung ist im zuvor beschlossenen Doppelhaushalt 2017/2018 nicht eingeordnet. Daher konnten sie nicht erstellt werden. Im Zuge der Planung zum Erweiterungsbau der 60. Schule wurden allerdings die Medienversorgung und die etwaige Verortung der Halle soweit vorbereitet, dass die Sporthalle in einem weiteren Bauabschnitt realisiert werden kann. In der mittelfristigen Haushaltplanung ist der Neubau einer Einfeldhalle je nach zur Verfügung stehenden Mitteln ab 2019 eingeordnet, sodass eine Fertigstellung in 2021 möglich ist.

 

b)Eine Planung zur Erweiterung von zwölf allgemeinen Unterrichtsräumen einschließlich einer Schülerspeisung ist beauftragt.

 

c)Im Zuge einer Machbarkeitsstudie wurde geprüft, inwieweit sich das Areal der ehemaligen Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße für den Neubau einer Schule und einer Kita eignet. Im Ergebnis dessen wurde eine Variante aufgezeigt, in der sich eine 4-zügige Grundschule samt notwendiger Sport- und Pausenfreianlagen einschließlich Zweifeldhalle auf der Freifläche Bismarckstraße/Arthur-Nagel-Str. befinden kann. Daran westlich anschließend kann auf dem Gelände der ehemaligen Schwimmhalle Südwest eine Kita mit 165 Betreuungsplätzen verortet werden. Die notwendigen Sportfreiflächen könnten sich im nördlichen Bereich des Areals befinden. Die Prüfung einer gemeinsamen Nutzungsmöglichkeit erfolgt, wenn das Gesamtvorhaben projektiert ist und die Flächenstudie abgeschlossen ist.

 

2.Wie ist der konkrete Planungsstand in den Punkten A bis C, welche Planungsmittel sind dafür noch notwendig, wie viele davon im aktuellen Haushalt verfügbar und wann werden diese Beschlüsse zur Umsetzung gebracht bzw. die Bauprojekte fertiggestellt?

 

a)Im Doppelhaushalt 2017/2018 stehen keine Planungsmittel für die Sporthalle der 60. Schule und für den Hort zur Verfügung. In Abhängigkeit des derzeitigen Terminplans ist das Bauende für die Sporthalle für 2021 geplant. Die Realisierung der Maßnahme (ca. 1,7 Mio. €, davon ca. 650 T€ Fördermittel) ist je nach zur Verfügung stehenden Mitteln ab Doppelhaushalt 2019/20 geplant. Vorgesehen ist eine Förderung durch Fördermittel für die schulische Infrastruktur mit 40% Förderquote. Die Einordnung von Mitteln für die Planung und Umsetzung der Komplexsanierung und ggf. einer Erweiterung des Hortes kann in Abhängigkeit von den zur Verfügung stehenden Mitteln ab dem Haushalt 2019/20 erfolgen.

 

b)Eine Planung zur LP 3 (Entwurfsplanung) zur Erweiterung von zwölf allgemeinen Unterrichtsräumen einschließlich einer Schülerspeisung liegt bis Ende März 2018 vor. Dafür wurden die laut Sammelplanungsbeschluss eingestellten Mittel verwendet. Die Realisierung der Maßnahme ist je nach zur Verfügung stehenden Mitteln ab Doppelhaushalt 2019/2020 geplant. Gesamtkosten können erst nach Vorlage der LP 3 benannt werden.

 

c)Auf Grundlage der Machbarkeitsstudie wird für den Schulneubau, inkl. Zweifeldhalle und notwendiger Freiflächen, derzeit ein Vergabeverfahren durch das Amt für Gebäudemanagement durchgeführt. Bis Juni 2018 werden die entsprechenden Planer bestimmt. Die hierfür notwendigen Planungsmittel bis zur Leistungsphase 4 sind in den Haushaltjahren 2017/2018 eingestellt. Das Bauende ist für 2021 geplant. Die Realisierung der Maßnahme (ca. 16,3 Mio. €, davon ca. 5,7 Mio. € Fördermittel mit Förderung durch schulische Infrastruktur bei 40% Förderquote) ist je nach zur Verfügung stehenden Mitteln im Haushalt geplant. Die Realisierung der Kita mit 165 Betreuungsplätzen ist je nach zur Verfügung stehenden Mitteln im Haushalt ab 2021 geplant und soll in 2023 fertig gestellt werden. Die Gesamtkosten betragen ca. 4,3 Mio. €.

 

3.Wie groß sind die bisherigen Verzögerungen in den unter A-C benannten Fällen im Bezug zu den gefassten Ratsbeschlüssen und welche Gründe liegen vor, die dazu geführt haben?

 

a)Im Doppelhaushalt 2017/18 sind keine Planungsmittel für die Sporthalle der 60. Schule sowie für den Hort enthalten. Eine Einordnung kann in Abhängigkeit von den zur Verfügung stehenden Mitteln ab dem Haushalt 2019/20 erfolgen.

 

b)Derzeit sind keine Verzögerungen zu verzeichnen.

 

c)Derzeit sind keine Verzögerungen zu verzeichnen.
 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Stammbaum:
VI-F-05445   Schulen und Kindertagesstätten im Leipziger Südwesten   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Anfrage
VI-F-05445-AW-01   Schulen und Kindertagesstätten im Leipziger Südwesten   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   schriftliche Antwort zur Anfrage