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Vorlage - VI-F-05539  

 
 
Betreff: Stand der Umsetzung von Maßnahmen des Luftreinhalteplans der Stadt Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Anfrage
Einreicher:Fraktion Freibeuter
Ziele:1. nicht relevant
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche Beantwortung
21.03.2018 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sachverhalt:
 

Vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts am 27. Februar 2018, ein Einfahrverbot von Dieselfahrzeugen durch Kommunen für rechtmäßig zu erklären, fragen wir:

 

  1. Welche Maßnahmen des Luftreinhalteplanes der Stadt Leipzig wurden bisher nicht umgesetzt? Warum nicht?

 

  1. In welchem Zeithorizont ist geplant, die Maßnahmen des Luftreinhalteplans umzusetzen?

 

  1. Welche Kosten kommen je Maßnahme auf die Stadt bei Umsetzung zu?


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2