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Vorlage - VI-DS-01050-DS-01  

 
 
Betreff: Unterbringung des Stadtarchivs - 1. Nachtrag zum Mietvertrag
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Allgemeine Verwaltung
2. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung 1. Lesung
17.04.2018    FA Allgemeine Verwaltung      
Grundstücksverkehrsausschuss Vorberatung
23.04.2018 
Grundstücksverkehrsausschuss      
07.05.2018 
Grundstücksverkehrsausschuss      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
24.04.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 1. Lesung
07.05.2018    FA Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
14.05.2018    FA Finanzen      
FA Allgemeine Verwaltung 2. Lesung
15.05.2018    FA Allgemeine Verwaltung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.05.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den 1. Nachtrag zum Mietvertrag für die Unterbringung des Stadtarchivs in der Halle 12, Alte Messe mit der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks KG (LEVG) abzuschließen.

Der jährliche Kaltmietzins beträgt 801.603,00 €.

 

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Sachverhalt:
Der Beschluss VI-DS-01050 in Verbindung mit dem abgeschlossenen Mietvertrag zur Unterbringung des Stadtarchivs konnte die Anforderungen an das Mietobjekt nicht hinreichend berücksichtigen. Die sich daraus ergebenden Mehraufwendungen sind unter Pkt. 3 Investitionsaufwand (siehe Anlage 1: Beschlussvorlage) detailliert dargestellt.

 

Der § 4 Abs. 4 des Mietvertrages regelt, dass sich eine zu vereinbarende Mieterhöhung an dem Umfang orientieren wird, in dem der vom Statistischen Bundesamt geführte „Baupreisindex Neubau von Wohn- und Nichtwohngebäuden, Untergruppe Bürogebäude“ bis zu dem Quartal, in dem die Entwurfsfreigabe erfolgt, gegenüber seinem Stand im 1. Quartal 2014 (Kalkulation der Baukosten durch den Vermieter) angestiegen ist.

 

Des Weiteren führt der Mietvertrag in § 4 Abs. 8 aus, dass die Begleichung von Mehrkosten infolge von Erweiterungen des Bausolls (hier: Sonderwünsche) über Investitionszuschüsse erfolgen soll. Es wird jedoch vorgeschlagen, die genannten Mehrkosten über einen 1. Nachtrag zum Mietvertrag Stadtarchiv auf den monatlichen Mietzins umzurechnen

(siehe Anlage 2: Mietanpassungsfaktoren 1. Nachtrag Stadtarchiv).

 

Damit erhöht sich der ursprüngliche Mietzins von 7,33 €/ m² um 0,72 €/ m² auf 8,05 €/ m².

 

Dem kann Einsparpotenzial bei den Stromkosten i.H.v. ca. 0,19 €/ m² gegenüber gestellt werden, das sich wie folgt ergibt:

Das technikarme Konzept spart gegenüber einer einschaligen Wandkonstruktion mit Klimatisierung jährlich ca. 10.000 € Stromkosten, was ca. 0,11 €/ m² entspricht.

Der Einsatz von LED-Beleuchtung im Gegensatz zur vorgesehenen T4-Beleuchtung erspart über 25 Jahre ca. 200.000 € der lfd. Energie- und Wartungskosten, was ca. 0,08 €/ m² entspricht.

 

Ein Vergleich von Mietangeboten (Stand 18.03.2014) ergab zum damaligen Zeitpunkt folgende Alternativen:

 

  • Objekt Erich-Zeigner-Allee 64:8,73 €/ m²
  • Objekt Albert-Schweitzer-Str. 10:8,95 €/ m²

 

Somit liegt die neu zu vereinbarende Miete noch deutlich unter den erzielbaren Mietangeboten des Jahres 2014.

 

Unter Berücksichtigung des Angebotsalters und der derzeitigen Mietmarktsituation wird empfohlen, den 1. Nachtrag zum Mietvertrag Stadtarchiv (siehe Anlage 3: 1. Nachtrag zum Mietvertrag Stadtarchiv) zu bestätigen.
 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2018

 

55.000

1.100.11.1.6.02.01

1.100.11.1.6.02.02

1.100.11.1.6.02.03

 

Aufwendungen

2019 ff.

 

105.000

1.100.11.1.6.02.01

1.100.11.1.6.02.02

1.100.11.1.6.02.03

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

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Anlagen:
Anlage 1: Beschlussvorlage VI-DS-01050-DS-01

Anlage 2: Mietanpassungsfaktoren 1. Nachtrag Stadtarchiv

Anlage 3: 1. Nachtrag zum Mietvertrag Stadtarchiv inkl. Anlagen – nicht öffentlich

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Beschlussvorlage VI-DS-01050-DS-01_20180319 (3069 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Mietanpassungsfaktoren 1. NT Stadtarchiv (57 KB)