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Vorlage - VI-DS-05506  

 
 
Betreff: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für die Kindertagesstätte Rietschelstraße in 04177 Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen Information zur Kenntnis
28.05.2018    FA Finanzen      
Jugendhilfeausschuss Information zur Kenntnis
28.05.2018 
Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen   
Grundstücksverkehrsausschuss Beschlussfassung
04.06.2018 
Grundstücksverkehrsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

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Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Fröbel e. V. einen Erbbaurechtsvertrag für das benötigte Grundstück mit ca. 2.989 m², bestehend aus Teilflächen der Flurstücken 263/6 und 263/4 der Gemarkung Leutzsch in der Rietschelstraße, 04177 Leipzig mit einem Erbbauzins von 4 % des Verkehrswertes für Grund und Boden pro Jahr (mit Indexierung) beurkunden zu lassen.

 

  1.                Der jährliche Erbbauzins beträgt 19.320und wird haushaltsneutral ausgewiesen.

 

3. Im Haushaltsjahr 2018 ist das erzielte Nutzungsentgelt als überplanmäßiger Ertrag durch das Liegenschaftsamt dem Budget 51_365_3ZW des Amtes für Jugend, Familie und Bildung zur Deckung des Zuschusses an den freien Träger für die Zahlung des Nutzungsentgeltes für die Zeit vom 01.04.2013 bis zum Abschluss des Erbbaurechtsvertrages im Sinne des § 14 i. V. m. § 17 Abs. 2 SächsKitaG zur Verfügung zu stellen.

 

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Sachverhalt:
siehe beiliegende Begründung.

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

04/2013

03/2018

02/2018

12/2018

24.583,00

16.100,00

1.100.11.1.3.05 LA

1.100.11.1.3.05 LA

 

Aufwendungen

04/2013

03/2018

02/2018

12/2018

24.583,00

16.100,00

1.100.36.5.0.01.01.20

1.100.36.5.0.01.01.20

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

01/2019

12/2067

19.320,00

1.100.11.1.3.05 LA

 

Ergeb. HH Aufwand

01/2019

12/2067

19.320,00

1.100.36.5.0.01.01.20

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,