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Vorlage - VI-A-05349-VSP-01  

 
 
Betreff: "Kaufhallengipfel" - Wohnungsbau über Lebensmittelmärkten!
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-05349
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
27.03.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
18.04.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in diesem Jahr eine öffentliche Veranstaltung zum Umgang mit knapper werdenden Flächenressourcen in der wachsenden Stadt durchzuführen. Dabei soll auch das Thema Mischnutzungen von Wohnungsbau und Lebensmittelmärkten aufgegriffen werden.

 

 

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Sachverhalt:
 

Die Ankündigungen großer Handelsunternehmen, die monofunktionale Struktur ihrer Gebäude an urbanen Standorten sukzessive aufzulösen und ihre Handelsfunktion zukünftig mit Wohnnutzungen in den Obergeschossen zu kombinieren (Pressemitteilung Fa. ALDI: „Aldi baut jetzt auch Wohnungen“), sind vor dem Hintergrund der wachsenden Nutzungskonflikte um die verbleibenden Potenzialstandorte in den prosperierenden Großstädten grundsätzlich zu begrüßen.

 

Dem Ansatz der verbesserten Inwertsetzung von vorhandenen Flächenreserven und der Beförderung von Mischnutzungen von Gebäuden tragen auch die aktuellen Stadtentwicklungspläne und –konzepte der Stadt Leipzig bereits gegenwärtig Rechnung. So thematisiert das aktuell gültige Wohnungspolitische Konzept (VI-DS-1475-NF-002) im Interesse eines flächensparenden Bauens nach Möglichkeit eine Kombination verschiedener Nutzungen in einem Objekt und hat dies als separaten Prüfaspekt für Neubaustandorte implementiert. Ferner sind gemäß Beschluss zum STEP Zentren 2017 (VI-DS-04512) „bei allen Ansiedlungen von Einzelhandelsbetrieben (innerhalb und außerhalb der Zentren) urbane Qualitäten mit angemessener baulicher Dichte am Standort zu berücksichtigen sowie ihre funktionale und städtebauliche Einbindung in das Umfeld zu gewährleisten.“ Somit sind die Grundlagen für die Ausgestaltung durch die Marktakteure gegeben, sofern die grundsätzlichen Zielstellungen des STEP Zentren gewahrt bleiben.

Herausforderungen ergeben sich in der Umsetzungspraxis neben den teilweise bereits seit mehreren Jahren laufenden Planungsprozessen aktuell durch die spezifischen Rahmenbedingungen in Leipzig. So treten beispielsweise die großen Lebensmittelhandelsketten in Leipzig vielfach nur als Mieter auf und nicht als Eigentümer. Andererseits bietet die hier aufgeworfene Fragestellung die Chance, das Thema der Mehrfachnutzung auch grundsätzlicher zu diskutieren und weitere Nutzungskombinationen, z.B. Wohnen und Kindertagesstätten, aufzugreifen.

 

Vor diesem Hintergrund folgt die Stadtverwaltung dem Vorschlag des Antragstellers, eine öffentliche Expertenanhörung durchzuführen, grundsätzlich. Es wird jedoch eine Ergänzung um andere Nutzungsarten und eine Einbettung in einen größeren thematischen Kontext vorgeschlagen, um im Sinne eines nachhaltigen Flächenmanagements auch dem gesteigerten Nachfragedruck gerecht werden zu können.

 

Die Stadtverwaltung schlägt deshalb vor, im Jahr 2018 eine öffentliche Veranstaltung zum Umgang mit knapper werdenden Flächenressourcen und den Chancen von Mischnutzungen in der wachsenden Stadt durchzuführen. Zu dieser öffentlichen Veranstaltung sollen Marktakteure, Interessensvertreter und Experten gezielt eingeladen und Best-Practice-Beispiele aus anderen Kommunen sowie die Chancen und Hemmnisse diskutiert werden. Das genaue Format (Expertenanhörung, Workshop o.ä.) wird unter Berücksichtigung der Erfahrungen mit „Leipzig weiter denken“ entwickelt. Bei Bedarf können weiterführende Veranstaltungen ergänzt werden.
 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-A-05349   "Kaufhallengipfel" - Wohnungsbau über Lebensmittelmärkten!   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VI-A-05349-VSP-01   "Kaufhallengipfel" - Wohnungsbau über Lebensmittelmärkten!   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt