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Vorlage - VI-DS-05430  

 
 
Betreff: Koordinierungsgremium "Integration von Migrant/-innen in Ausbildung und Arbeit"
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Allgemeine Verwaltung
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 30.10.2018:

 

  1. Der vorliegende Strukturvorschlag für ein Koordinierungsgremium „Integration von Migrant/-innen in Ausbildung und Arbeit“ in Leipzig wird bestätigt.

 

  1. Der Oberbürgermeister informiert die an den bisherigen Regionalworkshops beteiligten Akteure über die geplanten Änderungen und lädt zur ersten Sitzung des o.g. Koordinierungsgremiums ein.

 

 

Zusammenfassung:

 

Der arbeitsmarktlichen Integration kommt im Prozess der Gesamtintegration der Migrant/-innen eine entscheidende Bedeutung zu. Mit der Einrichtung des neuen Koordinierungs­gremiums – als Modifizierung und Aufwertung des bisherigen Regional­workshops - soll eine zielführende Struktur für die aktuellen Herausforderungen bei der Integration der in Leipzig lebenden Migrant/-innen in Ausbildung und Arbeit geschaffen und gleichzeitig das Agieren paralleler Gremien vermieden werden. Durch die Einbindung aller relevanten Akteure auf Leitungsebene kann ein optimiertes, abgestimmtes Vorgehen der Beteiligten und ein hohes Maß an Verbindlichkeit gewährleistet werden.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Integration in Ausbildung und Arbeit als Grundpfeiler für eine friedliche Stadtgesellschaft

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Sachverhalt:

 

1. Anlass für die Vorlage

 

  • Seit Mitte März 2015 arbeiten in Leipzig die an der arbeitsmarktlichen Integration von Flüchtlingen und anderen Zugewanderten beteiligten Akteure im Format „Regionalworkshop“ zusammen.

 

  • Der vorliegende Entscheidungsvorschlag greift eine Anregung des 9. Regionalworkshops am 22.09.2017 (unter Teilnahme des Oberbürgermeisters) auf, dass die Struktur der weiteren Zusammenarbeit überprüft werden sollte.

 

  • Vom IQ-Netzwerk Sachsen wurde dem Oberbürgermeister am 17.10.2017 ein Vorschlag für ein Steuerungsgremium zum Thema „Zuwanderung und Arbeitsmarkt in Leipzig“ vorgelegt (vergleiche Anlage 5). Das Dezernat I erhielt vom GB OBM den Auftrag, diesen Vorschlag zu bewerten. Im Ergebnis wurde der Vorschlag des IQ-Netzwerkes in den Grundzügen übernommen, in Teilen modifiziert bzw. ergänzt und an die Leipziger Verhältnisse angepasst.

 

  • Mit der Einrichtung des neuen Koordinierungsgremiums – als Modifizierung und Aufwertung des bisherigen Regionalworkshops - soll eine zielführende Struktur für die aktuellen Herausforderungen geschaffen und gleichzeitig die Arbeit paralleler Gremien vermieden werden.

 

 

 2. Gründe für ein Koordinierungsgremium zur Befassung mit dem Thema „Integration von Migrant/-innen in Ausbildung und Arbeit“

 

  • Aufgrund der Wichtigkeit, Dynamik und Komplexität des Themas, der vielen verschiedenen mit der Thematik befassten Akteure sowie der Notwendigkeit die arbeitsmarktlichen Integration im Kontext des gesamten Integrationsprozesses (ganzheitlicher Ansatz) zu betrachten, ist eine gelingende Arbeit zum o.g. Thema nur in gemeinschaftlicher Kooperation/im Netzwerk möglich.

 

  • Dabei gilt es folgende Informationsflüsse zu sichern:

- von oben nach unten (von der strategischen zur operativen Ebene) und zurück

(einholen von Feedback, Praxistransfer)

- zwischen den verschiedenen Akteuren der arbeitsmarktlichen Integration

- zwischen Akteuren der arbeitsmarktlichen Integration und Trägern der Migranten-

hilfe, Migrantenorganisationen und - vertretungen sowie ehrenamtlich Aktiven

- zwischen kommunaler und Landesebene/Bundesebene

 

  • Mit dem neuen Koalitionsvertrag ist eine weitere Veränderung der rechtlichen und strukturellen Rahmenbedingungen bezüglich der Themen Migration und Integration, einschließlich der arbeitsmarktlichen Integration von Migrantinnen und Migranten zu erwarten, deren Umsetzung auf kommunaler Ebene abzustimmen ist.

 

 

3.  Ziel des Koordinierungsgremiums

 

Anliegen des neuen Gremiums ist es, ein gemeinsames Verständnis über Ziele und Wege einer bestmöglichen Integration aller in Leipzig lebenden Migrantinnen und Migranten in Ausbildung und Arbeit im Gesamtprozess der Integration herzustellen und hierbei ein optimiertes, abgestimmtes Vorgehen aller Beteiligten zu gewährleisten.

Das neue Koordinierungsgremium ist durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

 

a) es bindet die Leitungsebene ein, um ein hohes Maß an Verbindlichkeit und bei der

    Umsetzung zu erzielen,

b) es betont die Bedeutung der arbeitsmarktlichen Integration der Migrant/-innen im Kontext

    der kommunalen Entwicklung durch die Teilnahme des Oberbürgermeisters (einmal im

    Jahr; Rückblick auf Entwicklung im vergangenen Jahr, Herausforderungen für das

    kommende Jahr) sowie die ständige Teilnahme des Bürgermeisters für Allgemeine

    Verwaltung und des Bürgermeisters für Wirtschaft und Arbeit

c) es bezieht alle relevanten Akteure mit ein

d) es konzentriert sich ausschließlich auf die arbeitsmarktliche Integration

e) es hat alle in Leipzig lebenden Migrant/-innen - nicht nur die Flüchtlinge – im Fokus.

 

Ein solches Gremium existiert bislang für Leipzig nicht.

 

Die im Koordinierungsgremium behandelten Inhalte und Vereinbarungen werden protokollarisch erfasst und bei der Entscheidungsfindung der Gremien, welche sich anlassbezogen bzw. als Querschnittsaufgabe mit der Thematik Integration von Migrant/-innen in Ausbildung und Arbeit befassen (vergleiche Anlage 3), entsprechend berücksichtigt (empfehlender Charakter).

 

 

4. Strukturvorschlag für das Koordinierungsgremium

 

  • Zusammensetzung des Gremiums:

 

In der Anlage 1 wird die geplante Zusammensetzung des Koordinierungsgremiums abgebildet und den bereits bestehenden beiden Gremien, welche sich spezifisch mit der arbeitsmarktlichen Integration von Migrant/-innen bzw. Flüchtlingen befassen – Regionalworkshop und Regeltermin Arbeitsmarktintegration Flüchtlinge des Dezernates VII – gegenübergestellt.

 

  • Vorgeschlagener Turnus, zeitlicher Umfang, Leitung des Gremiums:

 

- dreimal jährlich (Sitzung 1 findet im Zeitraum Januar bis April statt, Sitzung 2 - im  

  Zeitraum Mai bis August, Sitzung 3 - im Zeitraum September bis Dezember),

- bei Bedarf weitere Sitzungen,

- zeitlicher Umfang: jeweils 3 Stunden

- Leitung der jeweils 1. Sitzung im Jahr durch den Oberbürgermeister; die Leitung  

  der zwei weiteren Sitzungen erfolgt – wie beim bisherigen Regionalworkshop

  praktiziert – durch Jobcenter Leipzig und Agentur für Arbeit Leipzig.

  Der zeitliche Aufwand für die Vorabstimmung mit dem Oberbürgermeister sowie die

  Leitung des Koordinierungsgremiums für die drei sitzungsverantwortlichen

  Institutionen ist in der Anlage 4 abgebildet (Matrix).

 

  • Auswirkung auf bestehende Gremien/Arbeitsgruppen:

 

Der Regionalworkshop „Transparenz in der Arbeit mit Flüchtlingen und Zugewanderten im Verbund der Beteiligten in der Stadt Leipzig“ wird in modifizierter und aufgewerteter Form als Koordinierungsgremium „Integration von Migrant/-innen in Ausbildung und Arbeit“ fortgeführt.

 

Der Regeltermin Arbeitsmarktintegration Flüchtlinge des Dezernates VII entfällt.

 

Die drei themenspezifischen Arbeitsgruppen (vgl. Anlage 2) arbeiten weiter, um den Fachaustausch auf breiter Arbeitsebene abzusichern.

 

  • Gewährleistung von Informationsaustausch und Praxistransfer

 

Die Absicherung des Informationsaustausches und Praxistransfers zwischen Koor-dinierungsgremium und weiteren Akteuren der arbeitsmarktlichen Integration (z.B. Arbeitsmarktprojekten, wie den Arbeitsmarktmentoren, dem Netzwerk RESQUE 2.0, Bildungsträgern, den Migrationsfachdiensten) erfolgt über die Arbeitsgruppe Ausbildung und Arbeit (vgl. Anlage 2). Dazu erhält die Arbeitsgruppe rechtzeitig vor den drei Sitzungen des Koordinierungsgremiums die Tagesordnung und die Möglichkeit relevante Themen, Praxiserfahrungen und Handlungsbedarfe aus Perspektive der Arbeitsebene an das Koordinierungsgremium zu geben und wird im Nachgang zu den Sitzungen des Koordinierungsgremiums über die Ergebnisse und Vereinbarungen informiert.

  • Format für Vor- und Nachbereitung der Gremiensitzungen:

 

Das Koordinierungsgremium vereint die Themen Integration von Migrant/-innen als Querschnittsaufgabe (mit Zuordnung zum Referat 18) und die Integration in Ausbildung und Beschäftigung im Besonderen (mit Zuordnung zum Referat 81).

Die Geschäftsstellenfunktion liegt federführend beim Referat für Migration und Integration.

Die Geschäftsstelle soll auf die Expertise beider Referate zurückgreifen. Das Referat

für Beschäftigungspolitik benennt daher hierfür eine konkret verantwortliche Person, 

welche auch die Vor- und Nachbereitung der Sitzungen des Gremiums unterstützend

begleitet. Für die Geschäftsstellenfunktion werden in beiden Referaten die

Ressourcen eingesetzt, die bislang für den Regionalworkshop, bzw. für den

Regeltermin Arbeitsmarktintegration Flüchtlinge genutzt wurden.