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Vorlage - VI-Ifo-05417  

 
 
Betreff: Jobcenter Leipzig: Zielabrechnung 2017 und Zielvereinbarung 2018, Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2018
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Information zur Kenntnis
10.04.2018    FA Wirtschaft und Arbeit      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
12.04.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
26.04.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Jugendhilfeausschuss Information zur Kenntnis
14.05.2018 
Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen   
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
16.05.2018 
Ratsversammlung vertagt   
31.05.2018 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Informationen werden zur Kenntnis genommen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Die Vorlage zum Jobcenter Leipzig informiert über:

  • die Zielauswertung 2017 und Zielvereinbarung 2018
  • das Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2018.

 

Abschluss des Jahres 2017

Für das Jahr 2017 standen dem Jobcenter Leipzig Eingliederungsmittel in Höhe von ca. 46,6 Mio. EUR zur Verfügung, welche zu 95,4 Prozent ausgeschöpft wurden. Die Verwaltungsausgaben, welche zu ca. 70 Prozent für die Finanzierung von 954,5 Stellen verausgabt wurden, beliefen sich auf ca. 72,5 Mio. EUR.

 

Die positiven Entwicklungen am Arbeitsmarkt hielten im Jahr 2017 an. Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahmen weiter zu. Die Arbeitslosenquote über beide Rechtskreise sank im Jahresdurchschnitt um 1,1 Prozentpunkte auf 7,7 Prozent.

 

Die Ziele zur Verringerung der Hilfebedürftigkeit, zur Senkung der Kosten der Unterkunft, sowie auch die Integrationsziele, gerechnet auf alle Kunden wurden erreicht. Gleiches gilt für die Vermittlung von Jugendlichen in Ausbildung in der Kooperation mit der Joblinge AG.

 

Im Januar 2017 befanden sich 39.135 und im Dezember 2017 38.635 Bedarfsgemeinschaften im Leistungsbezug. Gegenüber den Jahren 2016, mit Dezemberwerten von 40.227 Bedarfsgemeinschaften und 2007, mit Dezemberwerten von 48.245, stellt dies eine sehr positive Entwicklung dar.

 

Trotz dieses erfreulichen Rückgangs betrug die Senkung der jährlichen Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft und Heizung im Vergleich zum Vorjahr nur ca. 217.000 €. Hintergrund dieser Entwicklung ist der Anstieg des durchschnittlichen Zahlbetrages für die Kosten der Unterkunft und Heizung pro Bedarfsgemeinschaft. Die Steigerung des Zahlbetrages von 293 € in 2016 auf 305 € pro Monat und Bedarfsgemeinschaft in 2017 hat unterschiedliche Ursachen, z.B. die Mietpreisentwicklung oder die Zunahme der Haushaltsgröße der Bedarfsgemeinschaften.

 

Eine Zielverfehlung von 244 Integrationen besteht bei der Integration von Jugendlichen unter 25 Jahren, der Verbesserung der Prozessqualität und dem Entgegenwirken von Langleistungsbezug. Die Gründe für die Zielverfehlung hinsichtlich des Langleistungs-bezuges begründen sich einerseits durch den Aufwuchs an Bedarfsgemeinschaften mit mehr als 4 Personen. Gleichzeitig wirkt sich der Zugang geflüchteter Menschen aus den Jahren 2015 und 2016 bestandserhöhend aus. Rund 75 Prozent der erwerbsfähigen Personen mit Fluchthintergrund, die im Jahr 2015 in den Rechtskreis SGB II wechselten, wurden im Jahr 2017 Langzeitleistungsbezieher.

 

Zielvereinbarung für das Jahr 2018

Der IHK- Geschäftsklimaindex zur aktuellen Geschäftslage und der Geschäftserwartung der nächsten 6 Monate in Leipzig prognostiziert eine weiterhin positive Entwicklung des Leipziger Arbeitsmarktes. Die Agentur für Arbeit prognostiziert für 2018 einen Zuwachs von 7.000 zusätzlichen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen und meldet im Januar 6.585 offene Stellen. Dies entspricht einem Zuwachs gegenüber dem Vorjahr von 10,5 Prozent.

 

Die dynamische Entwicklung Leipzigs und des Leipziger Arbeitsmarktes darf an den Kunden der Grundsicherung nicht vorbeigehen. Sowohl beim Einsatz arbeitsmarktpolitischer Instrumente als auch bei den personellen Ressourcen ist sicherzustellen, dass Wirkung und Wirtschaftlichkeit auf einem hohen Niveau erreicht werden. Wie auch im vergangenen Jahr haben die beiden Grundsicherungsträger Agentur für Arbeit und die Stadtverwaltung Leipzig daher geschäftspolitische Aufträge erteilt und operative Schwerpunkte für das Jobcenter festgelegt.

 

Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Integration junger Menschen, der nachhaltigen und bedarfsdeckenden Integrationsarbeit, der Integration von geflüchteten Menschen in Gesellschaft und Beschäftigung, dem Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit, der öffentlich geförderten Beschäftigung und der Sicherung des Fachkräftebedarfs unter Berücksichtigung eines Arbeitsmarktes im Wandel.

 

Integration junger Menschen:

  • Stärkung des präventiven Ansatzes der Jugendberufsagentur zum Einstieg in das Berufsleben,
  • Befähigung junger Menschen für eine duale Ausbildung,
  • Rechtskreisübergreifende Ausbildungsplatzvermittlung.

 

Nachhaltige und bedarfsdeckende Integration

  • dauerhafte Vermeidung von Leistungen der Grundsicherung durch Ausbildung und Arbeit,
  • nachhaltige Integrationsarbeit durch eine Betreuung auch während der Beschäftigung.

 

Integration von geflüchteten Menschen in Gesellschaft und Beschäftigung

  • frühzeitige Identifikation der Unterstützungsbedarfe,
  • gezielter Einsatz notwendiger Instrumente.

 

Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit und öffentlich geförderte Beschäftigung

  • Integration besonders förderbedürftiger Kunden durch intensive Beratungsarbeit und gezielten Instrumenteneinsatz,
  • besondere Förderung von Familienbedarfsgemeinschaften, insbesondere im Landesprogramm TANDEM,
  • Unterstützung von Eltern, um ihre Arbeitslosigkeit zu beenden.

 

Arbeitsmarkt im Wandel

  • Steigerung der Arbeitsmarktperspektiven durch Qualifizierung, auch durch Vermittlung von Kernkompetenzen für die Arbeitswelt 4.0.

 

 

Aufbauend auf diesen Schwerpunkten vereinbaren die Grundsicherungsträger mit der Geschäftsführung des Jobcenters konkrete Ziele. Die Operationalisierung dieser Ziele wird im Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm (Anlage 2) dargestellt.

 

Die dem Jobcenter zur Verfügung stehenden Eingliederungsmittel belaufen sich auf ca. 43,4 Mio. €. Die geplanten Verwaltungsausgaben betragen ca. 70,5 Mio. €, welche überwiegend zur Finanzierung von 938,5 Stellen im Zeitraum vom 1.1.2018 bzw. 911,5 Stellen im Zeitraum vom 1.7. bis 31.12.2018 benötigt werden.

 

Die Grundsicherungsträger unterstützen die Einwerbung von Landes- und Bundesmitteln für Kunden mit besonderem Förderbedarf. In 30 Prozent, demnach in 11.600 aller vom Jobcenter Leipzig betreuten Bedarfsgemeinschaften leben Kinder unter 18 Jahren, davon sind 6.800 alleinerziehend.

 

 

Durch die Einwerbung von 790.000 € über das Landesprogramm TANDEM können damit 60 Bedarfsgemeinschaften gezielt bei der Suche nach einem Arbeits- oder Ausbildungsplatz unterstützt werden. Ziel des Programms ist es, den Kindern den Zugang an Freizeit- und Berufsorientierungsangeboten zu erleichtern und mindestens ein Mitglied der Familie in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Das Programm wird in kommunaler Trägerschaft in Kooperation mit dem Jobcenter durchgeführt.

 

Durch das Jobcenter werden derzeit ca. 80 Prozent der arbeitslosen Kunden als arbeitsmarktfern eingestuft. Bei der Mittelbeplanung des Eingliederungstitels werden ca. 20 Prozent für die Schaffung und den Erhalt von Arbeitsplätzen, die öffentlich gefördert sind eingesetzt. Durch die geringere Mittelzuteilung des BMAS für das Jobcenter stehen im Vergleich zum Vorjahr in 2018 auch weniger Mittel in diesem Bereich zur Verfügung. Insbesondere die Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV), welche sozialversicherungs-pflichtig sind, wurde reduziert. Gleichfalls läuft zum Ende des Jahres das Bundesprogramm „Soziale Teilhabe“ aus, über welches in Leipzig über 400 Arbeitsplätze gefördert werden. Zur Unterstützung von Teilnehmenden, welche in der öffentlich geförderten Beschäftigung tätig sind, beteiligt sich das Jobcenter am Landesprogramm „Sozialer Arbeitsmarkt“. Nach dem Entwurf des Koalitionsvertrages soll die öffentlich geförderte Beschäftigung neu verhandelt werden. Ein Programm „Sozial Teilhabe für alle“ befindet sich in der Diskussion, ebenso der Aktiv-Passiv Transfer.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:
 

Jobcenter Leipzig - Zielauswertung 2017 und Zielvereinbarung 2018 (Anlage 1)

Jobcenter Leipzig - Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2018 (Anlage 2)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 JC Leipzig_Zielauswertung 2017 und Zielvereinbarung 2018 (161 KB)    
Anlage 2 2 JC Leipzig_Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2018 (1836 KB)    
Stammbaum:
VI-Ifo-05417   Jobcenter Leipzig: Zielabrechnung 2017 und Zielvereinbarung 2018, Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2018   81 Referat für Beschäftigungspolitik   Informationsvorlage
VI-Ifo-05417-DS-01   Jobcenter Leipzig: Kommunale Ziele - Zielvereinbarung 2018   81 Referat für Beschäftigungspolitik   Beschlussvorlage
VI-Ifo-05417-ÄA-02   Jobcenter Leipzig: Zielabrechnung 2017 und Zielvereinbarung 2018, Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag