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Vorlage - VI-DS-05108-ÄA-15  

 
 
Betreff: Nachtragshaushalt 2018 (ins Verfahren verwiesen -> weiter unter VI-A-05424)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VI-DS-05108
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
31.01.2018 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

A) Im Beschlusspunkt 1 wird in der Zeile 3 die Jahreszahl 2018 hinter dem Begriff Nachtragshaushaltssatzung eingefügt.

 

B) Neuer Beschlusspunkt 2/Änderung der Hauptsatzung der Stadt Leipzig

 

Die Erheblichkeitsgrenze von 200.000,00 EUR für die Berücksichtigung über- und außerplanmäßiger Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen für den Erlass künftiger Nachtragshaushaltssatzungen wird bestätigt. Dazu wird die Hauptsatzung der Stadt Leipzig mit einem neuen Punkt 5 unter § 9 „Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung“ ergänzt.

 

C) Der bisherige Beschlusspunkt 2 der Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05108 folgt im Beschlusspunkt 3.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Die Erheblichkeitsgrenze von 700.000 EUR ist gemessen an den sonstigen Festlegungen der gültigen Hauptsatzung erheblich zu hoch. U. a. entscheidet der Verwaltungsausschuss gemäß § 13 (12), Punkt 1. f ) ab einem Betrag von 200.000,00 EUR bei übrigen Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen.

 

Für eine höhere Transparenz in zukünftigen Nachtragshaushaltssatzungen schlagen wir daher eine Erheblichkeitsgrenze von 200.000,00 EUR vor und wollen die von der Verwaltung angebotene Grenze von 700.000,00 EUR in der vorliegenden Drucksache auf die Nachtragshaushaltssatzung 2018 beschränken.

Stammbaum:
VI-DS-05108   Nachtragshaushalt 2018   20 Stadtkämmerei   Beschlussvorlage
VI-DS-05108-ÄA-01   Nachtragshaushalt 2018 (ins Verfahren verwiesen -> weiter unter VI-A-05422)   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-02   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-03   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-04   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-05   Nachtragshaushalt 2018 (ins Verfahren verwiesen -> weiter unter VI-A-05425)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-06   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-07   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-08   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-09   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-10   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-11   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-12   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-13   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-14   Nachtragshaushalt 2018 (ins Verfahren verwiesen -> weiter unter VI-A-05423)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-15   Nachtragshaushalt 2018 (ins Verfahren verwiesen -> weiter unter VI-A-05424)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag