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Vorlage - VI-DS-05410  

 
 
Betreff: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages zur Errichtung einer Kindertagesstätte durch freie Träger -Grundstück Pestalozzistraße/Buchener Straße in 04178 Leipzig, Flurstücke 415 und 416/2 von Böhlitz-Ehrenberg
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
12.03.2018    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
OR Böhlitz-Ehrenberg Vorberatung
15.03.2018 
OR Böhlitz-Ehrenberg ungeändert beschlossen   
Grundstücksverkehrsausschuss Beschlussfassung
26.03.2018 
Grundstücksverkehrsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Erbbaurechtsvertrag über die Flurstücke 415 und 416/2 der Gemarkung Böhlitz-Ehrenberg mit der Volkssolidarität Leipziger Land/Muldental e.V. mit einem Erbbauzins von 28.560,00 € (4 % vom Verkehrswert über 714.000,00 €) pro Jahr mit Indexierung beurkunden zu lassen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
siehe beiliegende Begründung.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

02/2018

12/2018

26.180

1.100.11.1.3.05 LA

 

Aufwendungen

02/2018

12/2018

26.180

1.100.36.5.0.01.01.20

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

01.01.2019

31.12.2042

28.560

1.100.11.1.3.05 LA

 

Ergeb. HH Aufwand

01.01.2019

31.12.2042

28.560

1.100.36.5.0.01.01.20

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-DS-05410   Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages zur Errichtung einer Kindertagesstätte durch freie Träger -Grundstück Pestalozzistraße/Buchener Straße in 04178 Leipzig, Flurstücke 415 und 416/2 von Böhlitz-Ehrenberg   23 Liegenschaftsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-05410-DS-01   Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages zur Errichtung einer Kindertagesstätte durch freie Träger - Grundstück Pestalozzistraße/Buchener Straße in 04178 Leipzig, Flurstücke 415 und 416/2 von Böhlitz-Ehrenberg   23 Liegenschaftsamt   Beschlussvorlage