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Vorlage - VI-DS-05407  

 
 
Betreff: Fortschreibung der Eigentümerziele der Stadt Leipzig für die Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Ziele:1. nicht relevant
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
12.03.2018    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Wirtschaft und Arbeit 1. Lesung
27.03.2018    FA Wirtschaft und Arbeit      
Verwaltungsausschuss 1. Lesung
04.04.2018 
Verwaltungsausschuss      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
10.04.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Wirtschaft und Arbeit 2. Lesung
08.05.2018    FA Wirtschaft und Arbeit      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
24.04.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Verwaltungsausschuss 2. Lesung
02.05.2018 
Verwaltungsausschuss      
SBB Mitte Anhörung
03.05.2018 
SBB Mitte ungeändert beschlossen   
SBB Südost Anhörung
08.05.2018 
SBB Südost      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.05.2018 
Ratsversammlung vertagt   
31.05.2018 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Eigentümerziele vom 19.03.2014 für die LEVG werden wie folgt fortgeschrieben:

 

  1. Die Entwicklungszeitbegrenzung und die damit zusammenhängenden Termine werden aufgehoben.

 

  1. Die zur Beförderung des Life Sciences Clusters bereit zu stellenden Flächen werden um 10.000 qm erhöht. Insgesamt sind ab 2018 noch 88.000 m² für Life Sciences zu reservieren.

 

  1. Alle zwei Jahre ist dem Stadtrat ein Evaluierungsbericht vorzulegen und ggf. eine Anpassung der Vorhalteflächen für das Life Sciences Cluster vorzuschlagen.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung:

 

Mit Beschluss RBV-2006/14 vom 19.03.2014 hat der Stadtrat die derzeit gültigen Eigentümerziele für die LEVG beschlossen. In seiner Sitzung am 17.11.2016 hat er mit Vorlage VI-A-03168-NF-02 den Oberbürgermeister aufgefordert, "die Eigentümerziele der LEVG dahingehend zu überarbeiten, dass

 

  1. für die Entwicklung des Clusters Gesundheit und Biotechnologie mehr Fläche als die bisher veranschlagten 100.000 qm aus den aktuellen Eigentümerzielen reserviert werden,
  2. die dafür benötigten Einzelflächen möglichst zusammenhängend, groß dimensioniert und gut geschnitten sind und
  3. auf eine zeitliche Zielvorgabe zum Flächenverkauf verzichtet wird.

 

Der Antrag bedeutet dabei keine Abkehr von den bisher durch die Gremien beschlossenen Verkäufen, insbesondere des Baumarktes und des Fahrradmarktes.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, durch einzelfallbezogene Prüfungen bei der weiteren Vermarktung Maßnahmen zur Optimierung der Stellplatznutzung auf dem Gelände der Alten Messe umzusetzen''.

 

Mit dieser Vorlage wird der Stadtratsbeschluss umgesetzt. Die Flächen für das Cluster Life Sciences, Gesundheitswirtschaft und Biotechnologie werden um 10.000 qm erhöht und die Entwicklungszeitbegrenzung sowie die damit zusammenhängenden Terminvorgaben werden aufgehoben.

 

Grundsätzlich werden auf der Alten Messe eine hohe städtebauliche Dichte und eine Minimierung der Stellplätze angestrebt, um auch darüber die für Life Sciences nutzbare Fläche zu optimieren.

 

Seit dem Beschluss der Eigentümerziele im März 2014 wurden auf der Alten Messe rund 100.000 qm gemäß den Eigentümerzielen vermarktet, davon 22.000 qm im Cluster Life Sciences, Biotechnologie und Gesundheitswirtschaft. Durch den Umbau des vorderen Teils der Halle 12 zum Stadtarchiv werden weitere 8.000 qm quasi vermarktet.

 

Zum Zeitpunkt des Beschlusses verfügte die LEVG über rund 230.000 qm vermarktbare Fläche. Durch die Rückabwicklung des Kaufvertrages mit dem Autohaus Gerstmann (14.000 qm), Arrondierungen und Anpassungen im Bereich der öffentlichen Erschließungs- und Freiflächen konnte die vermarktbare Fläche um 33.000 qm erhöht werden. So wurden im Rahmen der Verkäufe durch veränderte Flächenzuschnitte für die Erschließung nicht mehr benötigte Flächen den Bauflächen zugeschlagen. Weiterhin wurden die als öffentliche Platzflächen vorgesehenen Flächen entlang der Zwickauer Straße halbiert, ohne die städtebauliche Qualität aufzugeben.

 

Vermarktbare Fläche 2014230.000 qm

 

Verkauf im Life Sciences-Cluster- 22.000 qm

weitere Verkäufe- 78.000 qm

Umbau Stadtarchiv  - 8.000 qm

 

Flächenzuwachs           + 33.000 qm

 

verbleibende vermarktbare Fläche 2018      155.000 qm

 

 

Somit verfügt die LEVG zu Beginn des Jahres 2018 noch über 155.000 qm vermarktbare Fläche, wovon nach den Eigentümerzielen aus 2014 noch 78.000 qm für Life Sciences reserviert sind (100.000 qm abzüglich der in diesem Cluster vermarkteten 22.000 qm). Davon sind mindestens 50.000 qm sofort verfügbar bei Flächengrößen von 4.000 qm bis 20.000 qm.

 

Von den verbleibenden 77.000 qm sind zur Zeit 52.500 qm für verschiedene städtische Nutzungen (Verwaltungsunterbringung, Schule und große Ballsporthalle) in Prüfung, 14.000 qm (Baufeld 11 mit dem Baudenkmal Kuppelbau) eignen sich nach allgemeiner Einschätzung nicht für eine Nutzung im Life Sciences - Bereich. Somit verbleiben 10.500 qm, um in einem ersten Schritt die für das Cluster reservierten Flächen zu erhöhen.

 

Weiteres Potential stellen die Prüfflächen für eine städtische Nutzung dar. Insbesondere die Flächen für eine Verwaltungsunterbringung bieten sich dabei an. Diese sollen so realisiert werden, dass sie ohne große Umbaumaßnahmen von Life Sciences - Unternehmen (nach-)genutzt werden können. Im Rahmen der alle 2 Jahre erfolgenden Evaluierungsberichte kann hier nachgesteuert werden.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

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Anlage:
-  aktuelle Flächenübersicht

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zusammenstellung Vermarktungsflaechen Kurzfassung (821 KB)