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Vorlage - VI-DS-05108-ÄA-06  

 
 
Betreff: Nachtragshaushalt 2018
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezüglich:
VI-DS-05108
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
31.01.2018 
Ratsversammlung abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt beginnt umgehend mit den Planungen für den  dringend benötigten Turnhallenbau an der 66. Grundschule. Hierfür werden zunächst für 2018 Planungsmittel in Höhe von 100.000 € bereit gestellt.

 

Die Mehrausgaben werden in den bereits benannten Positionen der Vorlage bzw. aus den nicht ausgeschöpften Mitteln für Personalausgaben gedeckt und wir verweisen darüber hinaus auf unsere diesbezüglichen Änderungsanträge zu den Haushaltsplänen 2017/2018.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sachverhalt:

Planungsmittel für den Bau der Turnhalle an der 66. Grundschule

 

Am 15. November 2017 hat der Stadtrat den dringend notwendigen Neubau der Sporthalle an der 66. Grundschule mit Fertigstellung bis 2020 beschlossen:

Die Planung der Sanierung oder die Planung eines Ersatzneubaus der Sporthalle der 66. Schule, mit dem Ziel der Fertigstellung im Jahr 2020, wird dem Stadtrat zur Beschlussfassung zeitnah vorgelegt.“
 

Eine Planung dazu hat bislang nicht begonnen, da im Haushalt 2018 keine Planungsmittel bereit gestellt werden. Auch für den Nacjhtragshaushalt ist dieser Mangel an Planungsmitteln nicht seitens der Verwaltung behoben worden, sodass nur mittels eines Änderungsantrages die tatsächliche Realisierung der Sporthalle bis 2020 abgesichert werden kann.


 

Stammbaum:
VI-DS-05108   Nachtragshaushalt 2018   20 Stadtkämmerei   Beschlussvorlage
VI-DS-05108-ÄA-01   Nachtragshaushalt 2018 (ins Verfahren verwiesen -> weiter unter VI-A-05422)   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-02   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-03   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-04   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-05   Nachtragshaushalt 2018 (ins Verfahren verwiesen -> weiter unter VI-A-05425)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-06   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-07   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-08   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-09   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-10   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-11   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-12   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-13   Nachtragshaushalt 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-14   Nachtragshaushalt 2018 (ins Verfahren verwiesen -> weiter unter VI-A-05423)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-05108-ÄA-15   Nachtragshaushalt 2018 (ins Verfahren verwiesen -> weiter unter VI-A-05424)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag