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Vorlage - VI-A-05386  

 
 
Betreff: Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
31.01.2018 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 1. Lesung
13.02.2018    FA Wirtschaft und Arbeit      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
13.02.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
19.06.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
19.06.2018    FA Wirtschaft und Arbeit      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.06.2018 
Ratsversammlung vertagt   
22.08.2018 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit Parkstellplätze speziell nur für den Wirtschaftsverkehr im öffentlichen Raum als Kurzzeitparken von max. einer Stunde eingeordnet werden können. Aus dem Prüfergebnis gehen auch Vorschläge für die Anzahl sowie die Entfernung zwischen solchen ausgewiesenen Parkplätzen hervor.

 

Das Ergebnis des Prüfauftrages ist drei Monate nach Beschlussfassung dem Stadtrat vorzulegen.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Die Fraktion DIE LINKE erkennt den Bedarf an Parkstellplätzen für Wirtschaftsverkehre an. Insbesondere Paketdienstleister, Handwerker, mobile Krankenhilfe und Essensdienstleister sind auf entsprechende Angebote angewiesen. In vielen Fällen können die FahrzeugführerInnen dieses Wirtschaftsverkehrs ihre Fahrzeuge nicht StVO-konform im öffentlichen Raum abstellen.

 

Mit den Verbänden wie HWK, IHK und den Pflegedienstleistern sollte der Bedarf abgeklärt werden, um eine ausreichende Anzahl und hinreichende Dichte zwischen den speziellen Parkraumangeboten herstellen zu können. 


 

Stammbaum:
VI-A-05386   Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-05386-VSP-01   Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-05386-ÄA-02   Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-A-05386-Ifo-03   Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Informationsvorlage