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Vorlage - VI-DS-05369  

 
 
Betreff: Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Allgemeine Verwaltung
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
26.02.2018    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
12.03.2018 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Lebenslauf Jochem Lunebach

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1.

Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stelle Projektleiter/Projektleiterin für strategische und konzeptionelle Infrastrukturplanung im Amt für Jugend, Familie und Bildung zum 1. April 2018 mit Herrn Jochem Lunebach besetzt wird.

 

2.

Aufgrund des Tätigkeitswechsels wird die derzeit gezahlte außertarifliche Vergütung AT II abgesenkt und ab 1. April 2018 eine außertarifliche Vergütung nach AT I vereinbart.

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

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Begründung der Eilbedürftigkeit

 

 

Die Besetzung der Stelle als Projektleiter für strategische und konzeptionelle Infrastrukturplanung im Amt für Jugend, Familie und Bildung soll zum 1. April 2018 erfolgen. Aufgrund der Dringlichkeit der anstehenden Aufgaben ist die schnellstmögliche Aufnahme der Tätigkeit durch Herrn Lunebach erforderlich; die vorbereitenden Schritte sind zwischen den beteiligten Ämtern abgestimmt und veranlasst.

 

Mit dem Tätigkeitswechsel geht aufgrund der geänderten Stellenanforderungen eine Änderung der Vergütung einher. Die bisher für die Tätigkeit als Leiter des Stadtplanungsamtes gezahlte außertarifliche Vergütung nach AT II wird abgesenkt auf eine außertarifliche Vergütung nach AT I. Über außertarifliche Vergütungen beschließt der Stadtrat gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung. Um die Besetzung der Projektleiterstelle ab 1. April 2018 sicherzustellen, bedarf es der Beschlussfassung in der Ratsversammlung im März 2018.

 


Sachverhalt:
 

Begründung

In der Abteilung Infrastruktur des Amtes für Jugend, Familie und Bildung wird zum 1. März 2018 eine Stelle „Projektleiter/-in für strategische und konzeptionelle Infrastrukturplanung“ mit folgenden Aufgaben eingerichtet:

 

Schulnetzplanung/Schulentwicklungsplanung

  • Erarbeitung der Schulnetzplanung auf Grundlage neuer gesetzlicher Regelungen (Sächsische Schulnetzplanungsverordnung) im vorgeschriebenen Rhythmus
  • Strategische Neuausrichtung der Herangehensweise zur Analyse der Bedarfe in allen relevanten Schularten und Bedarfsräumen
  • langfristige Sicherung bedarfsgerechter Kapazitäten im Zusammenhang mit der jährlichen Klassenbildung
  • Ableitung schulnetzplanerischer Bedarfe als Grundlage für die Mittelanmeldung im Rahmen der Haushaltsplanung
  • Kontinuierliche Sicherstellung eines Berichtswesens zur Umsetzung der aus dem Schulentwicklungsplan abgeleiteten Bedarfe, auch im Zusammenhang mit rechtsaufsichtsbehördlichen Auflagen
  • Mitwirkung bei der inhaltlich-pädagogischen Weiterentwicklung der Leipziger Schullandschaft (Inklusion, Etablierung von Projekt-/Modellstrukturen, Planung von Schulneubauten/Erweiterungen
  • Konzeptionelle Umsetzung der Prozesse zur Aufhebung, Änderung, Einrichtung von Schulen und der Bildung von Schulbezirken und Einzugsbereichen im Verantwortungsbereich; Analyse der kleinräumigen Ausgangssituation, der spezifischen Schulorganisation, der sächlichen Bedingungen
  • Durchführung von Schulweganalysen, Ermittlung von Schülerströmen zu den Schulstandorten und Erarbeitung von Lösungsvorschlägen zur Einhaltung der Schulwegsicherheit

Kindertagesstättenbedarfsplanung

  • Erarbeitung der Kindertagesstättenbedarfsplanung auf der Grundlage der Bevölkerungsvorausschätzung in den hierfür relevanten Altersgruppen mit kurz- bis mittelfristigem Prognosehorizont
  • bedarfsraumorientierte Ermittlung notwendiger Kapazitätszuwächse anhand des Grundsatzes zur Gewährleistung einer wohnortnahen Kinderbetreuung unter Berücksichtigung der allgemeinen Stadtentwicklung
  • Kontinuierliche Sicherstellung eines Berichtswesens zur Umsetzung der aus der Kindertagesstättenbedarfsplanung abgeleiteten Bedarfe, auch im Zusammenhang mit rechtsaufsichtsbehördlichen Auflagen

 

Kita-Entwicklungskonzeption

  • Fortschreibung der langfristigen Kita-Entwicklungskonzeption auf Grundlage der unter 2. genannten Bedarfsplanung

 

Investorenakquise und Begleitung von Investorenvorhaben

  • Akquise potenzieller Investoren zur Realisierung von Kindertagesstätten durch Dritte
  • Durchführung von Standortanalysen, Prüfung der Geeignetheit für Kita und Schule
  • Begleitung der durch Dritte umzusetzenden Investorenvorhaben
  • Ansprechpartner des Amtes für die „Alternative Beschaffung Schulhausbau“ im Dezernat II

 

 

 

Zukunftsthemen

  • Implementierung von amtsinternen Strukturen für kooperative Baulandentwicklung
  • Entwicklung stadtplanerisch innovativer Konzeptideen zur Flächenoptimierung
  • Mitwirkung bei der Erfüllung der Aufgaben des Amtes als Träger öffentlicher Belange in städtischen u. regionalen Leitplanungen

 

Task Force Schulhausbau/Kita

  • Controlling von TaskForce-Prozessen/Arbeitsaufträgen für das Amt
  • Steuerung/Prüfung von Stadtrats-/Einwohneranfragen und Verwaltungsstandpunkten
  • Steuerung der behördlichen, öffentlichen und politischen Beteiligungsprozesse und der Genehmigungsverfahren und Vertretung des Amtes

 

 

Die Besetzung dieser Stelle erfolgt zum 1. April 2018 mit Herr Jochem Lunebach. Er erhält ab dem 1. April 2018 eine außertarifliche Vergütung gemäß Ratsbeschluss RBIV-785/07 vom 17. Januar 2007 nach AT I gezahlt. Die Höhe der entsprechenden außertariflichen Vergütung beträgt derzeit 7.756,62 Euro monatlich.

 

Bis zum 31. März 2018 erhält Herr Lunebach als Amtsleiter des Stadtplanungsamtes eine außertarifliche Vergütung gemäß Ratsbeschluss RBIV-970/07 vom 18. Juli 2007 nach AT II gezahlt.
 

Stammbaum:
VI-DS-05369   Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung   11 Personalamt   Beschlussvorlage
VI-DS-05369-NF-01   Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung   11 Personalamt   Neufassung