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Vorlage - VI-DS-05360  

 
 
Betreff: Baubeschluss 60. Grundschule Seumestraße 93, Erweiterungsbau mit Speiseversorgung
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ziele:3. Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
 4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 5. Folgekosten in 2020
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
26.02.2018    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
15.03.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 1. Lesung
19.03.2018    FA Finanzen      
SBB Südwest Anhörung
26.03.2018 
SBB Südwest abgelehnt   
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
27.03.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
09.04.2018    FA Finanzen (Ersatz für Ostermontag, 02.04.2018)      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
10.04.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Anhörung
11.04.2018 
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf (offen)     
Ratsversammlung Beschlussfassung
18.04.2018 
Ratsversammlung vertagt   
25.04.2018 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 18.04.2018 geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 8 (3) Punkt 18 in der zurzeit gültigen Fassung).

 

2.      Die Gesamtkosten betragen rund 4.600.000 €. Der städtische Anteil beträgt rund 2.852.000 €.

 

3.      Die Auszahlungen für die Maßnahme sind im PSP-Element „60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort“ (7.0000720.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant.

2016:    100.000 €

2017:    200.000 €

2018: 1.000.000 €

2019: 1.700.000 €

2020: 1.520.500 €

 

Die Einordnung der Jahresscheibe 2020 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Zuschussbudgets des AJFB.

 

Die Einzahlungen sind im PSP-Element „60. Grundschule“ (7.0000720.705) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2018: 400.000

2019: 740.000 €

2020: 608.000 €

 

Die Ausstattungsaufwendungen i.H.v. 79.500 € werden im Haushaltsjahr 2020 im Sachkonto 42531000, PSP-Element 1.100.21.1.1.01.26 eingeordnet. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

4.      Für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 sind folgende Verpflichtungsermächtigung vorgesehen:

kassenwirksam 2019: 1.700.000 €

kassenwirksam 2020: 1.500.000 €

 

Die Einordnung der Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 (kw 2020) erfolgt mit der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020.

 

5.      Im Haushaltsjahr 2020 erhöhen sich die Nutzungskosten entsprechend Tabelle 1 um 53.793 € und ab dem Haushaltsjahr 2021 erhöhen sich die jährlichen Nutzungskosten um 129.102 €. Diese werden zunächst zur Kenntnis genommen. Im Rahmen der Haushaltsplanungen 2019/2020 und 2021/2022 sind diese durch das Fachamt anzumelden.

 

6.      Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel.

 

7.      Sofern Baukostenerhöhungen aufgrund der im Textteil erläuterten allgemeinen Baupreissteigerung bis zu einer Höhe von 300.000 € eintreten und diese Kostenerhöhung nicht durch geeignete Maßnahmen kompensiert werden kann, wird eine überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO bestätigt. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des Amts für Jugend, Familie und Bildung aus einem Projekt, welches nicht oder nicht entsprechend der zeitlichen Veranschlagung im Haushaltsplan realisiert werden kann.

 

 

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Sachverhalt:


Die Grundschule befindet sich im Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain und ist aufgrund der steigenden Schülerzahlen im Umfeld seit dem Schuljahr 2017 dauerhaft dreizügig belegt. Die Möglichkeiten der räumlichen Kapazitätserweiterungen im Schulgebäude sind erschöpft. Der geplante Erweiterungsneubau stellt durch die geplanten sechs Allgemeinen Unterrichtsräume die erforderlichen Raumkapazitäten für einen dreizügigen Schulbetrieb zur Verfügung. Ergänzend wird eine Speiseversorgung eingerichtet, die den 2008 auf dem Schulhof als Interim in Betrieb genommenen Speisecontainer ablöst. Zudem wird ein Mehrzweckraum errichtet. Durch Zusammenschaltung von Speiseraum und Mehrzweckraum entsteht ein großzüger Gemeinschaftsbereich, der auch zur Fremdnutzung durch den Stadtteil geeignet ist.

Weitere Baumaßnahmen betreffen den Abbruch eines Sanitäranbaus aus den 1950er Jahren, sowie den Rückbau einer Stahlfluchttreppe und die Neugestaltung des Schulhofes.

Die Baumaßnahme ist in Bauabschnitte geteilt. Gegenstand dieser Vorlage ist der 1. Bauabschnitt.

In einem zweiten Bauabschnitt soll eine Einfeld-Sporthalle auf dem benachbarten Gelände errichtet werden. Im Zuge der Gebäude- und Freianlagenplanung ist die Sporthalle bereits mit betrachtet worden, so dass alle räumlichen, baulichen und technischen Voraussetzungen geschaffen werden, die Sporthalle zu ergänzen. Die zeitliche Einordnung wird aktuell geprüft und dann entsprechend vorbereitet.

Horträume werden nicht erstellt, die Grundschule nutzt einen separaten Hortstandort. Dieser befindet sich in ca. 500 m Entfernung in der Schönbergstraße. Der Verbleib der Hortfunktion an diesem Standort ist dauerhaft gesichert, das Gebäude soll umfassend saniert werden. Derzeit wird eine Kapazitätserweiterung des Hortes geprüft, die hierfür notwendige Auslagerung des Hortes in die Schule wird bedacht.


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

2020

79.500

1.100.21.1.1.01.26

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

2018

2019

2020

400.000

740.000

608.000

7.0000720.705

 

Auszahlungen

 

2016

2017

2018

2019

2020

100.000

200.000

1.000.000

1.700.000

1.520.500

7.0000720.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

08/2020

ab 2021

12/2020

 

53.793

129.102

siehe Tabelle 1

siehe Tabelle 1

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

x

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung: siehe Punkt 9.2 der Vorlage

Vorgesehener Stellenabbau: -

Beteiligung Personalrat

 

nein

x

ja,

 

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Anlagen:
 

          Textteil

          Tabelle 1 – Nutzungskosten

          Anlage 1: Grundriss Erdgeschoss

          Anlage 2: Lageplan Bestand

          Anlage 3: Freianlagenplan

          Prüfkatalog strategische Ziele

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 7 1 Textteil (141 KB)    
Anlage 4 2 Nutzungskosten (35 KB)    
Anlage 1 3 Anlage 1 - Grundriss Erdgeschoss (485 KB)    
Anlage 2 4 Anlage 2 - Lageplan Bestand (1419 KB)    
Anlage 3 5 Anlage 3 - Freianlagenplan (2840 KB)    
Anlage 6 6 Prüfkatalog (16 KB)