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Vorlage - VI-A-03666-VSP-02  

 
 
Betreff: 100 Jahre Frauenwahlrecht
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Allgemeine VerwaltungBezüglich:
VI-A-03666
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
23.01.2018    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
31.01.2018 
Ratsversammlung vertagt     
01.02.2018 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 31.01.2018 ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Alternativvorschlag:

 

Bei der Ausschreibung von Fördermitteln im Rahmen des Schwerpunktjahres "Demokratie leben - Demokratie lebt" wird das Thema "100 Jahre Frauenwahlrecht" berücksichtigt. Themenbezogene Anträge von Vereinen, Initiativen und Verbänden für Veranstaltungen und kulturelle Projekte können eingereicht werden.

 

Zu den Anträgen ist die Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten einzuholen.

 

Eine Einzelsumme für das Thema "100 Jahre Frauenwahlrecht" wird, wie auch für keinen anderen Gruppen- und Themenbereich, nicht festgelegt.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

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Sachverhalt:


Mit der Vorlage Nr. VI-DS-02369 „Jahr der Demokratie – Umsetzungsbeschluss“ werden die geplanten Programmbereiche und die Grundsätze für die Förderung von Projekten beschlossen.

Auf das besondere geschichtliche Ereignis „100 Jahre Frauenwahlrecht“ wird im Einführungstext der Beschlussvorlage explizit hingewiesen.

 

Das stadträtliche Begleitgremium formulierte Auswahlkriterien für die Projektförderung:

-          Zusammenarbeit,

-          Erlebbarkeit und Sichtbarkeit

-          Innovation

-          Erreichen neuer Zielgruppen.

 

Die Fördermittelvergabe wird entsprechend RV-Beschluss 10/2016 über „Leipzig weiterdenken“ koordiniert.


 

Stammbaum:
VI-A-03666   100 Jahre Frauenwahlrecht   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-03666-NF-01   100 Jahre Frauenwahlrecht   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-A-03666-NF-01-ÄA-01   100 Jahre Frauenwahlrecht   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-A-03666-VSP-02   100 Jahre Frauenwahlrecht   17 Referat für Gleichstellung von Frau und Mann   Verwaltungsstandpunkt