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Vorlage - VI-F-05304  

 
 
Betreff: Zugang zum Leipzig Pass für Verfolgte des SED-Regimes
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Anfrage
Einreicher:Wohlfarth, Nicole
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche Beantwortung
31.01.2018 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sachverhalt:

Der Leipzig Pass ist aktuell für Empfänger und Empfängerinnen verschiedener Sozialleistungen vorgesehen. Dazu gehören die Bezüge der Grundsicherung des Jobcenters, Sozialhilfeleistungen und nach Asylbewerberleistungsgesetz, sowie Personen mit geringem Einkommen. Daher frage ich an:

1. Besteht die Überlegung seitens der Stadtverwaltung den Leipzig Pass auch für die Personengruppen der Verfolgte des SED-Regimes zu öffnen?

2. Bis wann kann die Grundlage für die Aufnahme benannter Personengruppe in den Berechtigtenkreis innerhalb der Stadtverwaltung Leipzig geschaffen werden?

3. Welche weiteren Erleichterungen können ermöglicht werden?

4. Ist der Stadtverwaltung bekannt, um wie viele Personen es sich bei der genannten Gruppe im Stadtgebiet Leipzig handelt?
 

Stammbaum:
VI-F-05304   Zugang zum Leipzig Pass für Verfolgte des SED-Regimes   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Anfrage
VI-F-05304-AW-01   Zugang zum Leipzig Pass für Verfolgte des SED-Regimes   50 Sozialamt   schriftliche Antwort zur Anfrage