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Vorlage - VI-A-05139-VSP-01  

 
 
Betreff: Verkehrsleitsystem - Maßnahmen zur Begrenzung der Schadstoffbelastung
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-05139
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
12.03.2018    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
27.03.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
03.04.2018    FA Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
18.04.2018 
Ratsversammlung vertagt     
16.05.2018 
Ratsversammlung vertagt     
20.06.2018 
Ratsversammlung zurückgezogen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

 

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Sachverhalt:


Mit Datum vom 24.11.2017 wurde beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastrukur seitens der Stadt Leipzig ein Antrag auf Gewährung einer Bundeszuwendung zur Erstellung eines Masterplanes für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität im Rahmen der Fördermaßnahme "Automatisierung und Vernetzung im Straßenverkehr" gestellt. Der Antrag wurde mit Bescheid vom 20.12.2017 positiv bewilligt.

 

Der Masterplan enthält u. a. das Arbeitspaket 1 "Verkehrsorganisatorische Maßnahmen an Hotspots/Verknüpfung Leitsysteme MIV/ÖPNV". In diesem Arbeitspaket wird das digitale Verkehrsleitsystem weiterentwickelt werden, um eine Verkürzung und Optimierung von Fahrzeiten für MIV, Wirtschaftsverkehr und ÖPNV zu erreichen.

 

Der Masterplan enthält weiterhin das Arbeitspaket 4 "Abgasoptimierte Busflotte/kommunaler Fuhrpark". Um den Schadstoffausstoß der Busflotte der LVB weiter zu minimieren, wird derzeit eine technologische Machbarkeitsstudie zum Einsatz von vollelektrischen Bussen im gesamten Liniennetz durchgeführt. Aufbauend auf dieser Studie wird im Rahmen des Arbeitspaketes 4 ein Konzept zur Umsetzung der Erweiterung der E-Bus-Flotte und eine Beschaffungsstrategie erarbeitet.

 

Für eine zukünftige emissionsarme Gestaltung des kommunalen Fuhrparks wird eine Analyse des kommunalen Fuhrparks hinsichtlich der stärkeren Elektrifizierung bzw. Einordnung alternativer Antriebstechnologien erfolgen. Damit wird die Beschleunigung der Umrüstung der Busse der LVB sowie der Dieselfahrzeuge der Stadt Leipzig auf höhere Abgasnormen sowie die Anschaffung von elektrisch betriebenen Bussen vorbereitet.

 

Soweit es darum geht, die notwendigen konzeptionellen Vorkehrungen zu treffen, um die im aktuellen Dieselgipfel ausgehandelten Fördermöglichkeiten für die Kommunen zu nutzen, ist dies bereits Verwaltungshandeln.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

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Anlagen:
 

Gesamtvorhabensbeschreibung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Gesamtvorhabensbeschreibung (8109 KB)