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Vorlage - VI-DS-04973-NF-01  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss für den Neubau einer Unterkunft im stationären Bereich Hilfen zur Erziehung durch den Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-DS-04973
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss 2. Lesung
05.02.2018 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen     
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
16.01.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Beschlussfassung
10.01.2018 
BA Jugend, Soziales, Gesundheit (offen)   
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
30.01.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Böhlitz-Ehrenberg Anhörung
25.01.2018 
OR Böhlitz-Ehrenberg abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Lageplan

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Planungsbeschluss zur Maßnahme Erschließung einer Teilfläche des Flurstücks 36/12, Höhe Leipziger Straße 163, 04178 Leipzig und Neubau einer Unterkunft im stationären Bereich Hilfen zur Erziehung wird gefasst.

 

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 4 HOAI) betragen 220.000 €. Die entsprechenden Mittel stehen dem VKKJ durch den beschlossenen Haushaltsantrag (Änderungsantrag-Nr.: A 0003/17/18) vom 01.02.2017 zur Verfügung. Diese sind im Finanzhaushalt des AfJFB als Investzuschuss eingestellt und im Wirtschaftsplan VKKJ 2018 veranschlagt.

 

  1. Die Betriebsleiterin des städtischen Eigenbetriebes Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) wird beauftragt, die Leistungen für die Leistungsphasen 1 – 4 HOAI entsprechend der Dienstanweisung 41/ 2012 europaweit auszuschreiben und die Leistung entsprechend der Ausschreibungsergebnisse zu beauftragen.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

2017

2018

10.000

210.000

7.000 17 51.740

7.000 17 51.740

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

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Planungsbeschluss

 

für die Maßnahme:

 

Erschließung einer Teilfläche des Flurstücks 36/12, Höhe Leipziger Straße 163, 04178 Leipzig und Neubau einer Unterkunft im stationären Bereich Hilfen zur Erziehung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bauvorhaben:Erschließung einer Teilfläche des Flurstücks 36/ 12, Höhe Leipziger

Straße 163, 04178 Leipzig und Neubau einer Unterkunft im stationären

Bereich Hilfen zur Erziehung

 

 

 

Bauherrenamt:Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe VKKJ

Eigenbetrieb der Stadt Leipzig

Naumburger Straße 26, 04299 Leipzig

 

 

Baufachamt:Stadt Leipzig

Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau

Amt für Gebäudemanagement

Prager Straße 126 – 128, 04317 Leipzig

 

 

 

Stand:30.11.2017

 

 

 

 

 

 

 


1.Kurzerläuterung

 

 

Eine Teilfläche des Flurstücks 36/12 in Böhlitz-Ehrenberg, Leipziger Straße (Höhe 163) mit ca. 3.000 qm wird dem VKKJ von der Stadt Leipzig vorbehaltlich der Beschlussfassung der Gremien mit Vorlage des Baubeschlusses unentgeltlich als Einlage in das Anlagevermögen übertragen. Auf diesem Grundstück soll ein Neubau mit einer Wohnfläche von ca. 1.200 qm für insgesamt 34 Kinder/Jugendliche errichtet werden

 

Ziel des Planungsbeschlusses ist die Beauftragung der Planungsleistungen bis zur Leis-tungsphase 4 für den Neubau einer Unterkunft im stationären Bereich Hilfen zur Erziehung auf einer Teilfläche des Flurstücks 36/12, Höhe Leipziger Straße 163 in 04178 Leipzig.

 

2. Grundlagen

 

2.1  Ziel- und Entwicklungskonzeption

 

Durch den Stadtratsbeschluss vom 01.02.2017 (Änderungsantrag-Nr. A0003/17/18 zum Entwurf des Doppelhaushaltes) wurde der VKKJ mit der Schaffung dringend notwendiger Unterkünfte im stationären Bereich Hilfen zur Erziehung beauftragt.

 

Die Umsetzung des Bauvorhabens ermöglicht die Schaffung von 3 familien- und heilpädago-gisch orientierten Wohngruppen mit jeweils 10 Plätzen für Kinder und Jugendliche im Alter von 3 - 18 Jahren sowie 4 Plätzen im Verselbständigungsbereich zur notwendigen Bedarfs-deckung in der Stadt Leipzig (Sicherung des Kinderschutzes) mit integrativer Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA). Die zwingende Versorgung sogenannter unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA) durch die Gesetzesnovellierung (§ 42 a - e SGB VIII sowie Bundes- und Länderverteilung auf die Stadt Leipzig) ist damit Bestandteil der Maßnahme.

 

Neben der Verfügbarkeit des derzeit ungenutzten städtischen Grundstückes ist insbesondere die günstige sozialräumliche Lage (reizarmes soziales Klima am Stadtrand von Leipzig) von Vorteil und ermöglicht auf Grund der räumlichen Gegebenheiten einen pädagogisch sinnvollen Integrationsansatz der zu betreuenden Zielgruppen.

 

2.2 Beschlüsse/Handlungsgrundlagen

 

- Stadtratsbeschluss vom 01.02.2017 (Änderungsantrag-Nr. A0003/17/18)

- § 27 SGB VIII, Rechtsanspruch auf personenbezogene Hilfen zur Erziehung

- Teilfachplanung Hilfen zur Erziehung DS Nr. DSIV/4056/Beschluss Nr. RBIV-1611/09

- Strategiekonzept zur Steuerung der Hilfen zur Erziehung DS Nr. 00264/14

 

Die Handlungsgrundlagen fordern den öffentlichen Träger auf, ausreichende und bedarfsge-rechte Angebote in Leipzig vorzuhalten.

 

-  Sächsische Bauordnung, Ausgabe Mai 2016

 

 

3.  Begründete Zielstellung des Investitionsvorhabens

 

3.1 IST-Zustand

 

Das Flurstück 36/12 mit einer Gesamtgröße von ca. 19.461 qm befindet sich im Eigentum der Stadt Leipzig (Fachliegenschaft des Liegenschaftsamtes). Eine Teilfläche von ca. 3.000 qm soll herausgelöst und dem VKKJ unentgeltlich als Einlage in das Anlagevermögen übertragen werden. Auf dieser Teilfläche stehen derzeit noch ca. vier ruinöse Aufbauten, die abzutragen sind. Die verkehrs- und medientechnische Erschließung der Fläche ist in Klärung.

Das betreffende Areal ist unter der AKZ 65742989, ehem. "Emballagenaufbereitung", Schönauer Landstraße 2/2 A im Sächsischen Altlastenkataster erfasst. Im Jahr 2008 wurden auf Teilflächen Sanierungsmaßnahmen mit dem Ziel durchgeführt, eine unsensible, gewerb-liche Nachnutzung des ehem. Betriebsgeländes zu ermöglichen. Im Hinblick auf die beab-sichtigte sensiblere Nachnutzung des Altstandortes ist eine aktuelle Gefährdungsabschätzung durchzuführen. Anhand konkreter Planungen (Standort Gebäude, Flächenversiegelungen, Freiflächen u. s. w.) ist eine schutzgut- bzw. nutzungsbezogene Betrachtung entsprechend BBodSchG und BBodSchV vorzunehmen. Diese Klärung erfolgt durch Bodengutachten im Zuge des Planungsverfahrens.

 

3.2 Ableitung des Investitionsbedarfes

 

Der Investitionsbedarf leitet sich u. a. aus dem Punkt 2.1 ab.

 

Die Stadt Leipzig ist mit einem zunehmenden Bedarf an Kindern und Jugendlichen konfron-tiert, die außerhalb ihrer Elternhäuser bzw. Familien betreut und gefördert werden müssen.

 

Die Stadt Leipzig verfügt für die o. g. Aufgabe über zu wenig räumliche Betreuungskapazitäten. Mit der Realisierung der Baumaßnahme und der anschließenden Betreibung werden durch den VKKJ Kapazitäten für die stetig anwachsenden Fallzahlen einheimischer Kinder und Jugendlicher geschaffen.

 

3.3 Erläuterung der Notwendigkeit/Dringlichkeit

 

Aufgrund der aktuell fortwährend hohen Fallzahlentwicklungen im Bereich der Hilfen zur Er-ziehung seit 2012 besteht der Bedarf des zeitnahen Aufbaus weiterer stationärer Einrichtun-gen. Zurzeit wird von einem Bedarf von zusätzlich 200 Plätzen ausgegangen.

 

Die Dringlichkeit der fallbezogenen Unterbringung von Kindern und Jugendlichen durch den Allgemeinen Sozialdienst zur Sicherung des Kindeswohls erfordert die zeitlich nicht auf-schiebbare Notwendigkeit des Angebotsausbaus. Dem VKKJ kommt in diesem Kontext als Träger der kommunalen Kinder- und Jugendhilfe eine besondere Verantwortung zur Sicher-stellung ausreichender Kapazitäten für die Stadt Leipzig zu. Die Stadt Leipzig ist somit zwin-gend angehalten, sofort alle zur Verfügung stehenden Grundstücke bzw. Objekte, die aus bauordnungstechnischer und Sicht der Jugendhilfe (Auflagen Betriebserlaubnis, Akzeptanz der örtlichen Bevölkerung etc.) geeignet sind, für einen entsprechenden Aus- bzw. Umbau in Erwägung zu ziehen.

 

Die Schaffung zusätzlicher Kapazitäten ist mangels geeigneter Bestandsobjekte am Leipziger Immobilienmarkt nicht ohne Neubau möglich.

 

3.4 Folgen bei Nichtbeschlussfassung

 

Bei Nichtbeschlussfassung können die dringend benötigten zusätzlichen stationären Kapazi-täten zur bedarfsgerechten Versorgung von Kindern und Jugendlichen/Familien in bedrohli-chen Krisensituationen nicht geschaffen werden. Die vorhandenen stationären Einrichtungen können den Bedarf nicht mehr absichern. Das AfJFB kann seiner gesetzlichen Verantwortung gemäß SGB VIII nicht nachkommen.

 

 

4.  Beschreibung der beabsichtigten Investition

 

4.1 Städtebauliche Einordnung

 

Das Flurstück 36/12, Höhe Leipziger Straße 163, 04178 Leipzig befindet sich im Stadtbezirk Leipzig Alt-West, Gemarkung Gundorf, Ortsteil Böhlitz-Ehrenberg. Dieser Ortsteil ist geprägt durch offene Bauweise und starke Durchgrünung.

 

Es befinden sich 3 Kindergärten im Umkreis von ca. 1,5 Kilometern. Grund- und Oberschule sind ca. 1 km entfernt. Freizeitangebote wie Sport-, Tanz- und Reitverein stehen zur Verfü-gung. Einkaufsmöglichkeiten, medizinische Versorgung einschließlich Therapieangeboten (Logopädie, Ergotherapie, Physiotherapie) sind ebenfalls im Umkreis von ca. 1 - 2 km ver-fügbar.

 

Die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr ist sehr gut, in fußläufiger Entfernung befindet sich westlich gelegen auf der Leipziger Straße die Haltestelle "Forstweg" der Straßenbahnlinie 7 und Buslinie 62.

 

Direkt an der Leipziger Straße 163 befindet sich das Haus Ehrenberg des Vereins Lebenshilfe Leipzig e. V., in dem erwachsene Menschen mit geistiger Behinderung in mehreren Wohngruppen leben. Hier sind Synergieeffekte zu der vom VKKJ geplanten Nutzung möglich.

 

4.2 Erläuterung des Projektkonzeptes

 

Den Kindern und Jugendlichen, die keine Rückkehroption ins Elternhaus haben, soll in dem Projekt ein sicheres "Ersatzzuhause" geschaffen werden bis diese eigenen Wohnraum be-ziehen.

 

Auf dem Gelände in Böhlitz-Ehrenberg, Leipziger Straße (Höhe 163) soll auf einer Grund-stücksfläche von ca. 3.000 qm eine Einrichtung mit ca. 1.200 qm Wohnfläche für 3 Wohn-gruppen mit insgesamt 34 Kindern/Jugendlichen im Alter von 3 bis 18 Jahren errichtet werden.

 

Die Quadratmeter basieren auf der Grundlage der Maßgaben der Leistungsentgeltkommission des Amtes für Jugend, Familie und Bildung (AfJFB). Jeder Klient/Bewohner wird mit 35,0 qm berechnet. In dieser Berechnungsgrundlage sind alle anderen Räumlichkeiten anteilmäßig mit enthalten, wie Büro, Gestaltungsraum, Sanitärbereich, Küche, etc. Des Weiteren ist entsprechend den Vorgaben des Landesjugendamtes relevant, dass für jeden Klien-ten/Bewohner ein eigenes Zimmer vorhanden sein muss und diese Wohn-/Schlafräume nicht kleiner als 10 qm sein dürfen. Ein jeder solcher Raum hat zudem separat begehbar zu sein. Grundsätzlich sind Hygiene- und Brandschutzvorschriften für Sonderbauten entsprechend den Festlegungen einer Betriebserlaubnis, die das Landesjugendamt erteilt, sicherzustellen (z. B. zweiter Rettungsweg).

 

Folgende Raumaufteilungen sind pro Wohngruppe mit einer Kapazität von jeweils 10 Plätzen mit einem jeweils separaten Eingangsbereich erforderlich:

 

  • 10 Wohn-/Schlafräume (mind. 12 qm/Raum),
  • 1 Mitarbeiterbereitschaftsraum,
  • 1 Büro/Beratungsraum,
  • 1 Büro Teamleitung,
  • 1 (offene) Küche mit integriertem Essbereich,
  • 1 Gemeinschaftsraum (großes Wohnzimmer),
  • 1 Gestaltungsraum/multifunktionaler Raum,
  • 1 Sanitärbereich für Jungen (Dusche/WC/Waschbecken),
  • 1 Sanitärbereich für Mädchen (Dusche/Wanne/WC/Waschbecken),
  • 1 Sanitärbereich für Mitarbeiter/-innen (Dusche/WC/Waschbecken),
  • 1 Lager/Abstellraum/Raum für Waschmaschinen und Trockner,
  • Flur/Zugang zu den einzelnen Räumen,
  • 1 Garderobe.

 

 

Jede Wohngruppe sollte bezüglich der Räumlichkeiten einzeln betrachtet werden und über einen jeweils separaten Eingang verfügen. Nebenräume könnten durchaus gemeinsam ge-nutzt werden.

 

Weiterhin sind 4 Zimmer als Verselbständigungsbereich geplant (betreutes Einzelwohnen innerhalb der Einrichtung zur Vorbereitung auf ein späteres selbständiges Leben).

 

Darüber hinaus sollte das Objekt über Freiflächen/Garten zur sportlichen Betätigung und für kreative Aktivitäten verfügen.

Die grundsätzliche bau- und planungsrechtliche Zulässigkeit des Bauvorhabens wurde durch das Stadtplanungsamt und das Verkehrs- und Tiefbauamt bestätigt.

 

Bei der Planung der Gesamtmaßnahme ist das Prinzip der Wirtschaftlichkeit anzuwenden.

 

Auf minimale Folgekosten ist zu orientieren.

 

4.3 Eigentumsverhältnisse

 

Eigentum:

Stadt Leipzig

Gemarkung:

Gundorf

Flurstücks-Nr.:

36/12

Grundstücksgröße:

Ca. 3.000 m²/19.461 m²

 

4.4 Energiekonzept

 

Die Planung des Neubaus erfolgt unter den Gesichtspunkten einer effizienten Gesamtinvesti-tion mit folgenden Zielen:

 

  • niedrige Betriebskosten,
  • niedrige Investitionskosten,
  • hohe Funktionalität,
  • wirtschaftliche Betriebsführung.

 

 

Prinzipiell ist für die Planung von Neubauten die Vorgabe der aktuellen ENEV zu Grunde zu legen.

 

4.5 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Bei der Gestaltung im Gebäudeinnern, z. B. des Farbkonzeptes, sollen nach Möglichkeit die späteren Nutzer, Kinder und Betreuer, einbezogen werden.

 

 

 

 

 

 

 

 


5.  Investitionsaufwand

 

Die Kostenannahme erfolgt nach BKI-Kennwertvergleich Stand 2016.

 

Kostenermittlung: nach DIN 276 - Bruttokosten in €

Mehrwertsteuersatz: 19 %

Kostenermittlungsstufe: Kostenrahmen

 

KG

Summe

100 – Grundstück

0 €

200 – Herrichten und Erschließen

400.000 €

300 – Bauwerk – Baukonstruktion

1.470.000 €

400 – Bauwrk – Technische Anlagen

630.000 €

500 – Außernanlagen

200.000 €

600 – Ausstattung

0 €

700 – Baunebenkosten

650.000 €

Summe

3.350.000 €

 

* KG 600 Die Ausstattung wird vom VKKJ gesondert finanziert.

 

 

6. Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung (brutto, in €)      

 PSP Ele-ment 7.0001751.740

 

6.1 Mittelbereitstellung auf Basis der aktuellen Haushaltsplanung (€ brutto)

 

Durch den Stadtratsbeschluss vom 01.02.2017 (Änderungsantrag-Nr. A0003/17/18 zum Entwurf des Doppelhaushaltes) stehen dem VKKJ für das Jahr 2017 Planungsmittel in Höhe von 750.000,00 EUR und für das Jahr 2018 Investitionsmittel in Höhe von 5.000.000,00 EUR zur Verfügung, die als Investzuschuss im Finanzhaushalt des AfJFB eingestellt sind, PSP-Element 7.000 17 51. 740. Werden diese Mittel nicht im jeweiligen Jahr der Bereitstellung (2017 bzw. 2018) ausgegeben, erfolgt im Rahmen der jeweiligen Jahresabschlüsse eine Mittelübertragung in Form eines Ermächtigungsübertrages in Zusammenarbeit mit der Stadt-kämmerei, dem AfJFB und dem VKKJ. In dem in Böhlitz-Ehrenberg geplanten Projekt werden 34 zusätzliche Plätze zu geschätzten Gesamtkosten in Höhe von 3.350.000 € entstehen. Die Restmittel in Höhe von 2.400.000 € aus den durch den Stadtratsbeschluss zur Verfügung gestellten Mitteln werden mit Folgevorlagen für andere Maßnahmen verwendet.

 

6.2 Prognose des voraussichtlichen kassenwirksamen Mittelflusses (€ brutto)

 

Aus dem geplanten Realisierungsablauf resultiert die dargestellte Prognose des voraussicht-lichen Mittelabflusses.

 

Jahr

2017

2018

2019

2020

Gesamt

Planung

10.000 €

210.000 €

300.000 €

130.000 €

650.000 €

Bau

0 €

0 €

1.700.000 €

1.000.000 €

2.700.000 €

Haushaltsansatz

10.000 €

210.000 €

2.000.000 €

1.130.000 €

3.350.000 €

davon Zuwendungen Stadt Leipzig

 

 

10.000 €

 

 

210.000 €

 

 

2.000.000 €

 

 

1.130.000 €

 

 

3.350.000 €

Eigenanteil

0 €

0 €

0 €

0 €

0 €

 

 

 

 

 

 

Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 4 HOAI) betragen 220.000 €.

 

Die Mittel sind im PSP-Element 7.0001751.740 des AfJFB im Haushaltsjahr 2017 mit 750.000,00 € und 2018 mit 5.000.000,00 € veranschlagt. Werden diese Mittel nicht im jewei-ligen Jahr der Bereitstellung (2017 bzw. 2018) ausgegeben, erfolgt im Rahmen der jeweiligen Jahresabschlüsse eine Mittelübertragung in Form eines Ermächtigungsübertrages in Zusammenarbeit mit der Stadtkämmerei, dem AfJFB und dem VKKJ.

 

 

7. Effektivität und Wirtschaftlichkeit

 

Für diese Baumaßnahme werden genaue Effekte mit Fortschreibung der Planung untersucht. Die Folgekosten werden im Rahmen der Planung durch Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen bzw. -berechnungen ermittelt und im Baubeschluss ausgewiesen.

 

 

8. Fristenplan

 

Vorbereitung:

VgV-Verfahrenbis 07/2018

Planung bis LP 3bis 12/2018

Baugenehmigung/ Baubeschlussbis 03/2019 (Beschlussfassung)

BaubeginnSommer 2019

Bauende Ende 2020

 

 

9. VgV-Verfahren/Planungsbeteiligte

 

Die Vergabe von Planungsleistungen wurde im Rahmen der Vergabeverordnung (VgV) ge-prüft.

 

Der maßgebliche Schwellenwert für die Objektplanung wird erreicht. Für das Vorhaben wird ein Verhandlungsverfahren nach VgV mit vorheriger öffentlicher Aufforderung zur Teilnahme durchgeführt.

Stammbaum:
VI-DS-04973   Planungsbeschluss für den Neubau einer Unterkunft im stationären Bereich Hilfen zur Erziehung durch den Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ)   02.5 Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Beschlussvorlage
VI-DS-04973-NF-01   Planungsbeschluss für den Neubau einer Unterkunft im stationären Bereich Hilfen zur Erziehung durch den Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ)   02.5 Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Neufassung