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Vorlage - VI-DS-04389-DS-03  

 
 
Betreff: 1. Änderung zum Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-DS-04389
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
16.01.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
17.01.2018 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Begründung
Begründung der Eilbedürftigkeit

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Beschlussvorschlag:

 

1. unverändert

Die Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße wird gemäß § 13 Abs. 7 Ziffer 6 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung beschlossen.

 

2. geändert

Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme erhöhen sich von 561.000 € um 362.000 € auf  923.809.00 €.

 

3. geändert

Die Gesamtkosten inkl. Planung betragen 961.619,44 €. Deshalb ist zu den bisher bereitgestellten überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 561.000,00 € eine weitere überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 400.619,00 € erforderlich.

 

Für das Haushaltsjahr 2018 werden weitere überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1)SächsGemO in Höhe insgesamt 400.619,44 € im PSP-Element Innerer Süden (7.0000982.700), bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

 

4. geändert

Die nicht verbrauchten Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der Haushaltssatzung 2017. Ist eine Übertragung nicht möglich, da die zur Deckungangegebene Kostenstelle im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 bereinigt werden muss, sind die nicht verbrauchten Mittel im Haushaltsjahr 2018 erneut als überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1)SächsGemO im PSP-Element Innerer Süden (7.0000982.700) bzw. Innenauftrag 106400000013 bereitzustellen. Die Deckung erfolgt in diesem Fall erneut aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

 

5. unverändert

Die ab dem Haushaltsjahr 2019 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019ff. zu entscheiden. Die Mittel werden durch die jeweils zuständigen Fachämter (Amt für Stadtgrün und Gewässer bzw. Verkehrs- und Tiefbauamt) entsprechend angemeldet.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2017

2018

59439

Innenauftrag

106400000013

Sachkonto

42711200

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2017

2018

864370

PSP-Element

7.0000982.700

Finanzkonto

78513000

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2019 ff.

 

2019 ff.

 

720

 

533,20

1.100.54.1.0.01.09

 

1.100.55.1.0.01

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

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Sachverhalt:
 

Die 1. Änderung des Beschlusses VI-DS-04389-NF-01 umfasst die Änderung der

Beschlusspunkte 2, 3 und 4 die mit Beschluss des Verwaltungsausschusses vom

04.10.2017 bestätigt wurden.

 

Grundlage für den Baubeschluss war die Entwurfsplanung mit der Kostenberechnung vom

Frühjahr 2017. Im Anschluss und während der Beschlussfassung wurde die

Ausführungsplanung erarbeitet und die Vergabe vorbereitet.

In diesem Bearbeitungsprozess ergaben sich Erkenntnisse, die eine Kostenerhöhung und

eine Fortschreibung der Kosten zur Folge hatten.

 

Aufgrund des in den letzten Monaten zu verzeichnenden Konjunkturaufschwungs, ist verstärkt eine Erhöhung der Baupreise festzustellen. Damit wird der im bisherigen Baubeschluss enthaltene Kostenrahmen deutlich überschritten. Die Ausschreibung musste nach §17 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A aufgehoben werden. Der Kostenanschlag wurde jetzt aktuell unter Berücksichtigung der Baupreiserhöhung überarbeitet und es soll nach erneutem Bau- und Finanzierungsbeschluss eine neue Ausschreibung der Leistungen erfolgen.


 

Stammbaum:
VI-DS-04389   Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage
VI-DS-04389-NF-01   Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Neufassung
VI-DS-04389-NF-02   Falsch angelegt!   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Neufassung
VI-DS-04389-DS-03   1. Änderung zum Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage
VI-DS-04389-DS-04   FALSCH ANGELEGT!   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage
VI-DS-04389-DS-05   FALSCH ANGELEGT!   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage