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Vorlage - VI-DS-05245  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss:
Komplettmodernisierung "Offener Freizeittreff Arena", Miltitzer Weg 8, 04205 Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
16.04.2018    Dienstberatung des Oberbürgermeisters (Beginn: 10:00 Uhr / Ende: 12:00 Uhr)      
FA Finanzen Information zur Kenntnis
07.05.2018    FA Finanzen      
SBB West Information zur Kenntnis
07.05.2018 
SBB West (offen)     
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
08.05.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
22.05.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Jugendhilfeausschuss Information zur Kenntnis
14.05.2018 
Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
24.05.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

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Beschluss des Oberbürgermeisters vom 16.04.2018:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 8 (3) Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 958.570 €. Der städtische Anteil beträgt 319.587 €.
    Die Einzahlungen i.H.v. 638.983 € (Förderprogramm „Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf – Die soziale Stadt, Fördergebiet „Leipzig Grünau“) sind im PSP-Element 7.0001842.705 geplant.

 

  1. Die Auszahlungen werden im PSP-Element 7.0001842.700 (Sanierung OFT Arena, Miltitzer Weg 8) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

 

2018: 421.000 €
2019: 485.945 €

 

Die Einordnung der Jahresscheibe 2019 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020 innerhalb des Zuschussbudgets des AfJFB.

 

  1. Die Einzahlungen werden im PSP-Element 7.0001842.705 in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen

 

2018: 315.052 €

2019: 323.931 €

 

  1. Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO für die Haushaltsjahre 2018 im PSP-Element „Sanierung OFT Arena“ (7.0001842.700) i.H. von 105.948 € werden bestätigt.

 

Die Deckung erfolgt aus dem Budget der baulichen Unterhaltung (51_UH2) aus dem PSP-Element „Jugendarbeit in kommunalen Einrichtungen“ (1.100.36.6.0.01.01).

 

  1. Für das Haushaltsjahr 2018 ist eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 450.000 € mit Kassenwirksamkeit in 2019 vorgesehen.
    Die Deckung wird aus dem PSP Element 7.0001359, Kita Goldsternstraße 21 zur Verfügung gestellt.

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2020 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten i.H.v. 12.405 € werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

  1. Mit Abschluss der Baumaßnahmen wird mit dem Betreiber ein Überlassungsvertrag abgeschlossen. Die Überlassung erfolgt kostenfrei. Die Betriebskosten werden durch den Träger getragen.

 

Die Stadt Leipzig verpflichtet sich entsprechend der Förderrichtlinien weiterhin mit dem Gebäude für einen Zeitraum von 15 Jahren ab Fertigstellung keine Einnahmen zu generieren.

 

  1. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel.

 

 

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Sachverhalt:
 

Ziel des Baubeschlusses ist die Realisierung der komplexen Modernisierung des OFT „Arena“,Miltitzer Weg 8, 04205 Leipzig. Die gemeinnützige Fröbel GmbH betreibt in dem Gebäude einen offenen Jugendclub.

Es besteht ein Modernisierungsbedarf zur Beseitigung von Mängeln des baulichen und anlagentechnischen Brandschutzes, zur energetischen Aufwertung der Gebäudehülle, teilweise Erneuerung der haustechnischen Anlagen, zur Gewährleistung der Barrierefreiheit und Verbesserung der Sicherheit.

Die Baumaßnahme ist erforderlich, um die Nutzung des Gebäudes für die Jugendarbeit zu sichern. Zudem erfolgt im direkten Umfeld die Sanierung und Aufwertung der direkt angrenzenden Schulen des sogenannten „Campus Grünau“.
 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

2016

51.625

1.100.36.6.0.01.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

2018

2019

315.052

323.931

7.0001842.705

 

Auszahlungen

 

 

2018

2019

 

421.000

485.945

7.0001842.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2020

 

Siehe Tabelle 1

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-DS-05245   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung "Offener Freizeittreff Arena", Miltitzer Weg 8, 04205 Leipzig   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-05245-DS-01   1. Änderung Baubeschluss: Komplettmodernisierung "Offener Freizeittreff Arena", Miltitzer Weg 8 (Bestätigung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO)   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage