Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-Ifo-05244  

 
 
Betreff: Benennung einer Vorsitzenden für den Stadtbezirksbeirat Süd
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
SBB Süd Anhörung
17.01.2018 
SBB Süd, Immanuel-Kant-Gymnasium, Raum 024, Scharnhorststraße 15, 04275 Leipzig ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
31.01.2018 
Ratsversammlung vertagt   
01.02.2018 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 31.01.2018 zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 09.01.2018:

 

Als Vorsitzende des Stadtbezirksbeirates Süd ab 1. Februar 2018 wird Frau Antje Brodhun (Abteilungsleiterin Kulturförderung im Kulturamt) bestätigt.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

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Sachverhalt:
 

Grundlage für die Benennung der Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte aus den Reihen der Verwaltungsmitarbeiter/-innen durch den Oberbürgermeister sind die

 

Sächsische Gemeindeordnung, §§ 71 Abs.4 und 59 Abs. 1

 

und der Beschluss Nr. 331/95 des Stadtrates vom 20.09.1995

 

Konzept zur Einrichtung von Stadtbezirksbeiräten in der Stadt Leipzig.

 

Laut oben benannten Paragrafen der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) sind die durch den Oberbürgermeister zu beauftragenden Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte auf jeden Fall Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung.

 

Der Vorsitz des Stadtbezirksbeirates Süd wurde mit Einrichtung der Stadtbezirksbeiräte im Jahr 1996 Frau Dr. Schmidt, Leiterin des Amtes für Wahlen und Statistik, übertragen.

 

Frau Dr. Schmidt wird diese Funktion zum 31. Januar 2018 (Renteneintritt) niederlegen.

 

Als Nachfolger für Frau Dr. Schmidt konnte ab 01.02.2018  

 

Frau Antje Brodhun

Abteilungsleiterin Kulturförderung im Kulturamt

 

gewonnen werden. Das Einverständnis von Frau Brodhun liegt vor.