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Vorlage - VI-A-04595-NF-01-VSP-01  

 
 
Betreff: Filmkunsthaus unterstützen
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Wirtschaft und ArbeitBezüglich:
VI-A-04595-NF-01
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur Vorberatung
19.01.2018    FA Kultur      
02.02.2018    Fachausschuss Kultur      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
30.01.2018    FA Wirtschaft und Arbeit      
27.02.2018    FA Wirtschaft und Arbeit      
Ratsversammlung Beschlussfassung
28.02.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Leipzig begleitet den Cinémathèque e. V. bei der Standortsuche und der Erarbeitung und Umsetzung eines tragfähigen Konzeptes für ein Filmkunsthaus in Leipzig. Die Fachausschüsse Kultur und Wirtschaft und Arbeit werden regelmäßig über die Fortschritte informiert.

 

  1. Die Stadt Leipzig prüft die finanzielle Unterstützung insbesondere in Kooperation mit nichtstädtischen Fördermittelgebern. Voraussetzung für die Unterstützung ist das Vorliegen eines tragfähigen Konzeptes, das eine Marktanalyse einschließt.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:
 

Zu 1.

Der Cinémathèque Leipzig e. V. gestaltet mit seinem Filmprogramm ca. 50 Prozent des Abendprogramms des soziokulturellen Zentrums naTo. In Gesprächen mit dem Kulturamt wurde von beiden Vereinen am Standort naTo immer wieder die gemeinsame Nutzung des Veranstaltungsraumes diskutiert, meist vor dem Hintergrund der effektiven und wirtschaftlicheren Gestaltung der Arbeit.

Im Rahmen einer standortbezogenen Neuorientierung entwickelte sich der konzeptionelle Ansatz des Filmkunsthauses und wird seitdem verfolgt.

 

Der Verein Cinémathèque hatte im Rahmen der Ausschreibung der Stadt Leipzig zur Gottschedstraße 16, ehemals Spielstätte SKALA, auf die räumlichen Gegebenheiten zugeschnittene Ideen für ein Filmkunsthaus entwickelt. Die Umsetzung des Vorhabens sollte mit der Gründung einer Genossenschaft einhergehen. Die SKALA konnte im Bieterverfahren nicht an den Verein veräußert werden.

 

Der Cinémathèque e.V. sucht nach einem Objekt, welches Raum für drei Kinosäle, Ausstellungsflächen und Gastronomie bietet. Die Kapazität des Objektes soll auf insgesamt 300 Personen ausgelegt werden können. Nähere bzw. verbindliche Angaben zu baulichen Voraussetzungen oder weiteren tangierenden Rahmenbedingungen sind nicht genannt.

Der Verein hat sich das Ziel gesetzt, ein Zentrum für Filmkunst mit kollaborativen Strukturen, als regional und überregional wirkenden Brennpunkt filmischen Schaffens, aufzubauen. Das Filmkunsthaus will mit seinen Programmangeboten ausgewählte historische und aktuelle internationale Filme in thematisch-künstlerischen Kontexten zeigen und kunstformübergreifend arbeiten. Kooperierend sollen Filmreihen, Festivals, Projekte und Diskussionsveranstaltungen mit unterschiedlichen lokalen und internationalen Partnern entwickelt werden.

 

Über das Filmkunsthaus will sich der Verein zu einem aktiven Protagonisten im Kontext der lokalen und regionalen Kulturentwicklung entwickeln.

Für eine vorhabenbezogene zielführende Unterstützung und Zusammenarbeit mit der Stadt Leipzig bei der Standortsuche bedarf es jedoch konkreterer Angaben durch den Cinémathèque e.V. Dazu müsste zunächst grundsätzlich geklärt werden, ob es Vorgaben zur stadträumlichen Lokalisierung gibt, ob nur eine Anmietung von Räumlichkeiten in Betracht kommt oder ob der Verein auch selbst ein Gebäude sanieren oder gar neu bauen will. Schließlich müssten vorab konkretere Projektdaten zum Flächenbedarf etc. abgestimmt werden.

 

Das Amt für Wirtschaftsförderung und die Kulturverwaltung können den Verein entsprechend ihrer Fachlichkeit und Möglichkeiten bei der Konzepterstellung begleiten. Unterstützung kann z.B. bei der Prüfung der wirtschaftlichen Tragfähigkeit des Konzeptes und bei der Marktanalyse erfolgen.

Die Unterstützungsmöglichkeiten des Dezernates Stadtentwicklung und Bau könnten darüber hinaus, bei Vorliegen konkreter Projektdaten, geprüft werden.

 

 

Zu 2.

Für das Projekt Filmkunsthaus wird von Seiten der Stadt bereits erste Unterstützung geleistet. Aktuell befördert das Kulturamt den Antrag des Vereins auf Struktur - und Investitionsmittel nach SächsKRG beim SMWK zur Entwicklung des Konzeptes für ein Filmkunsthaus durch die Kofinanzierung von Eigenmitteln.

 

Darüber hinaus fördert das Kulturamt den Verein seit vielen Jahren institutionell. Diese Unterstützung wird sich weiterhin zunächst auf die inhaltliche Arbeit des Vereins im Bereich Kulturelle Bildung konzentrieren.

Bislang sind wirtschaftlich, unternehmerisch ausgerichtete Aktivitäten der Cinémathèque ausgeschlossen (siehe Satzung). Folglich schließt das auch die Unterstützung durch wirtschaftsfördernde Maßnahmen aus.

 

Auszug aus der Satzung

Cinémathèque Leipzig e.V., gemäß der Gründungsversammlung vom 17.04.1991 und der Änderung

vom 18.09.1991, 10.02.1993, 29.02.1996, 25.03.1996 und 13.04.2005 und 29.01.2007

 

§ 1 Name und Sitz

(1) Der Verein führt den Namen „Cinémathèque Leipzig e.V.“ Er ist in das Vereinsregister

eingetragen.

(2) Sitz des Vereins ist Leipzig.

 

§ 2 Vereinszweck

Zweck des Vereins ist ausschließlich die Vermittlung von Informationen und Kenntnissen mit

dem Ziel, die Vorführung und Vermittlung künstlerisch wertvoller Filme zur Förderung der

Volksbildung in einem möglichst breiten Bereich zu erreichen. Der Satzungszweck wird

verwirklicht durch ein sich inhaltlich, konzeptionell und formal von etwa vorhandenen

gewerblichen Kinos der Stadt Leipzig unterscheidendes Programm: Meisterwerke der

Filmgeschichte, aktuelle und filmhistorische Programme, Retrospektiven bedeutender

Regisseure und thematisch gebündelte Zyklen werden durch Filmeinführungen in ihrer

filmhistorischen Bedeutung einem breiten Publikum näher gebracht. In seminaristischer

Form soll die Möglichkeit gegeben werden, filmbegleitend sich mit ästhetischen und

gesellschaftlichen Bedingungen auseinanderzusetzen.

 

§ 3 Gemeinnützigkeit

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des

Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig,

er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

 

Das Amt für Wirtschaftsförderung hat auf Bitte des Cinémathèque e.V. und des Kulturamtes vorhabenrelevante Fördermöglichkeiten für die Errichtung eines Filmkunsthauses eruiert. Die Angebote der Sächsischen Aufbaubank sind jedoch ausschließlich für Wirtschaftsunternehmen bestimmt. Zudem sind Betriebsstätten ausgeschlossen, welche als Ausstellungen, Museen und ähnliche Einrichtungen, kulturelle Einrichtungen (z. B. Kino, Theater) bzw. Bars, Diskotheken dienen (siehe Förderrichtlinie RIGA, in der Fassung vom 17.08.2016, Anlage 1: Einschränkungen und Ausschluss der Förderung).

 

Für die erforderlichen ersten Schritte zur Entwicklung des Filmkunsthauskonzeptes (Erstellung erforderlicher neuer tragfähiger Konzepte) wird im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten, wie unter Punkt 1 bereits genannt, Unterstützung von Seiten des Kulturamtes und der Wirtschaftsförderung geleistet.
 

Stammbaum:
VI-A-04595   Filmkunsthaus unterstützen   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VI-A-04595-NF-01   Filmkunsthaus unterstützen   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-A-04595-NF-01-VSP-01   Filmkunsthaus unterstützen   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Verwaltungsstandpunkt