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Vorlage - VI-A-05155-VSP-01  

 
 
Betreff: Radnetzplanung
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-05155
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
16.04.2018    Dienstberatung des Oberbürgermeisters (Beginn: 10:00 Uhr / Ende: 12:00 Uhr)      
Ratsversammlung Beschlussfassung
18.04.2018 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung zu folgendem Alternativvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister legt dem Stadtrat die mit dem Radverkehrsentwicklungsplan beschlossene und mit den einschlägigen Verbänden vorabgestimmte Radnetzplanung (Hauptnetzrad) nach Abgleich mit dem gesamtstädtischen Verkehrsnetz vor. Dies erfolgt nach Einrichtung der Stabsstelle für integrierte Verkehrsentwicklungsplanung.
     
  2. Die vorzulegende Leipziger Radnetzplanung ist dabei mit dem SachsenNetzRad sinnvoll nutzungsorientiert zu verknüpfen.

 

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Sachverhalt:
 

Für die Vorlage der überarbeiteten Radnetzplanung zum Hauptnetz für den Radverkehr ist noch der Abgleich mit dem gesamtstädtischen Verkehrsnetz erforderlich, um zu einem integrierten Gesamtnetz zu kommen.

 

Der Abgleich ist eine Aufgabe der einzurichtenden Stabsstelle für integrierte Verkehrsentwicklungsplanung in enger Abstimmung mit der/dem Radverkehrsbeauftragten. Die Einrichtung der Stabsstelle und die Wiederbesetzung der Stelle Radverkehrsbeauftragte/r kann voraussichtlich im II. Quartal 2018 erfolgen.

 

Für eine vorgezogene Bearbeitung müsste eine Priorisierung weiterer unabweisbarer und unverschieblicher Aufgaben erfolgen.

 

Eine intensive Abstimmung zum Hauptnetz für den Radverkehr ist bereits erfolgt. Dazu hat maßgeblich der ADFC e. V. mitgewirkt und umfangreiche und fundierte Ausarbeitungen durchgeführt.

 

Die Abstimmungen zum SachsenNetzRad des Freistaates Sachsen sind soweit erfolgt, dass durch den Freistaat hierzu bereits die Wegweisung in Leipzig vorbereitet wird.
 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-A-05155   Radnetzplanung   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-05155-VSP-01   Radnetzplanung   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-05155-NF-02   Radnetzplanung   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-A-05155-ÄA-03   Radnetzplanung   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag