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Vorlage - VI-A-04390-ÄA-05  

 
 
Betreff: Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VI-A-04390
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
13.12.2017 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Für den Erhaltungsaufwand bzw. die Instandhaltung werden im Rahmen einer Anpassung der 1998 (DS II/1416) festgelegten Pauschalen für Gebäude 3,78 Euro/m2 und für Freiflächen 0,63 Euro/m2 – jeweils monatlich – den im Eigentum der freien Träger befindlichen Bestandsgebäude ab dem 1.1.2019 finanziert.
  2. Die Kosten für die bauliche Unterhaltung werden ab 2019 für jede Einrichtung objektkonkret abgerechnet.
  3. Bis 31.3.2018 erfolgt die Begehung aller kommunaler Gebäude in Kita-Nutzung (kommunal und freie Träger) zur Feststellung der Investitionsbedarfe. Nach Ermittlung wird hierzu eine Vorlage bezüglich der erforderlichen Maßnahmen für den Doppelhaushalt 2019/2020 erstellt.
  4. Vor dem Hintergrund weiterhin steigender Bedarfe im Rahmen baulicher Unterhaltung wird das zur Verfügung stehende Budget für Kita im Rahmen der Planungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 um 3 Mio. Euro eckwerterhöhend geplant.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Erfolgt mündlich.
 

Stammbaum:
VI-A-04390   Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VI-A-04390-VSP-01   Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt
A-04390-VSP-1-NF-1   Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt
A-04390-VSP-1-NF-2   Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-04390-VSP-01-NF-03   Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-04390-VSP-01-NF-04   Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung
VI-A-04390-ÄA-02   Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-A-04390-ÄA-03   Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-A-04390-ÄA-04   Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-A-04390-ÄA-05   Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag