Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-HP-03701-NF-04-ÄA-01  

 
 
Betreff: Lärmschutz für die Güntzstraße ( A 0084/ 17)
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:SPD-FraktionBezüglich:
VI-HP-03701-NF-04
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
13.12.2017 
Ratsversammlung vertagt     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert zu prüfen, welche Rechtsmittel gegen die DB Netz AG einzulegen sind, um eine Planergänzung bzw. ein ergänzendes Verfahren nach Paragraph 75 VwVfG zu erreichen.

Der Oberbürgermeister soll sich insbesondere gegenüber dem Eisenbahnbundesamt dafür einsetzen, dass das Gutachten zu dieser Thematik vom Eisenbahnbundesamt noch einmal hinreichend gewürdigt wird.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Sachverhalt:


Begründung:

Erfolgt mündlich
 

Stammbaum:
VI-HP-03701   Lärmschutz für die Güntzstraße ( A 0084/ 17)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-03701-NF-02   Lärmschutz für die Güntzstraße ( A 0084/ 17)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
-03701-NF-02-VSP-01   Lärmschutz für die Güntzstraße ( A 0084/ 17)   36 Amt für Umweltschutz   Verwaltungsstandpunkt
VI-HP-03701-NF-03   Lärmschutz für die Güntzstraße ( A 0084/ 17)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
A-03701-NF-03-VSP-1   Lärmschutz für die Güntzstraße (A 0084/ 17)   30 Rechtsamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-HP-03701-NF-04   Lärmschutz für die Güntzstraße ( A 0084/ 17)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
VI-HP-03701-NF-04-ÄA-01   Lärmschutz für die Güntzstraße ( A 0084/ 17)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag