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Vorlage - VI-DS-04159-NF-01  

 
 
Betreff: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-DS-04159
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
26.02.2018    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
OR Mölkau 2. Lesung
13.03.2018 
OR Mölkau zur Kenntnis genommen   
09.04.2018 
OR Mölkau geändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
13.03.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
27.03.2018    FA Wirtschaft und Arbeit      
FA Allgemeine Verwaltung 2. Lesung
03.04.2018    FA Allgemeine Verwaltung      
17.04.2018    FA Allgemeine Verwaltung      
FA Finanzen 2. Lesung
16.04.2018    FA Finanzen      
OR Engelsdorf 2. Lesung
09.04.2018 
OR Engelsdorf ungeändert beschlossen   
OR Lützschena-Stahmeln Anhörung
09.04.2018 
OR Lützschena-Stahmeln geändert beschlossen   
OR Lindenthal Anhörung
10.04.2018 
OR Lindenthal ungeändert beschlossen     
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
10.04.2018    FA Wirtschaft und Arbeit      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
10.04.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
08.05.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Sport 2. Lesung
27.03.2018    FA Sport      
Migrantenbeirat Vorberatung
12.04.2018 
Migrantenbeirat (offen)   
FA Kultur 2. Lesung
27.04.2018    FA Kultur      
Jugendhilfeausschuss 2. Lesung
16.04.2018 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
17.04.2018    FA Umwelt und Ordnung      
OR Burghausen 2. Lesung
24.04.2018 
OR Burghausen ungeändert beschlossen   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
26.04.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
07.05.2018    Sondersitzung FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.05.2018 
Ratsversammlung vertagt   
31.05.2018 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
0 Inhaltsverzeichnis und Präambel 01-2018
A Strategisches Zielbild 01-2018
B Stadtentwicklungsstrategie 01-2018
C 1 Kurzfassung Fachkonzepte/Querschnittsthemen_Einführung Fachkonzepte 01-2018
C 2.1 Fachkonzept Wohnen 01-2018
C 2.2 Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit 01-2018
C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt 01-2018
C 2.4 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaften 01-2018
C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe 01-2018
C 2.6 Fachkonzept Kultur 01-2018
C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität 01-2018
C 2.8 Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur 01-2018
C 2.9 Fachkonzept Sport 01-2018
C 2.10 Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen 01-2018
C 2.11 Fachkonzept Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfrastruktur 01-2018
C 3 Querschnittsthemen 01-2018
D Grundlagen (Aufbau, Rahmenbedingungen, Beteiligung) 01-2018
Anlage 1 INSEK - Übersicht Änderungen nach Beteiligungsverfahren 01-2018
Anlage 2 INSEK - Abwägungstabelle Bürgerschaft schriftlich 01-2018
Anlage 3 INSEK - Abwägungstabelle Institutionen-TÖB 01-2018
Anlage 4 INSEK - Abwägungstabelle Stadtbezirksbei-/Ortschafträte-Beiräte 01-2018
Anlage 5 INSEK - AG INSEK - Abwägung Protokolle 01-2018
Anlage 6 INSEK - Indikatorenset Zielbild 01-2018
Anlage 7 INSEK - SDG - Leipzig-Unterziele Agenda21 01-2018

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1. Das „Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2030“ wird als ressortübergreifendes, 

    langfristiges Handlungskonzept der Stadt Leipzig beschlossen. Es dient gleichzeitig als 

    städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB sowie der

    VwV-StBauE des Freistaates Sachsen.

 

2. Das „Zielbild 2030“ (Teil A) ist dem kommunalen Handeln in allen Bereichen zugrunde zu

    legen. Die fachübergreifenden Schwerpunktgebiete und die Ortsteilstrategie (Teil B) sind

    als Grundlage der stadträumlichen Schwerpunktsetzung in den Ämtern zu

    berücksichtigen.

 

3. Das INSEK dient insbesondere als Grundlage für

- eine strategische Steuerung, die Produktziele und mittelfristige 

  Investitionsprogramme einbindet,

- die Fachplanungen und Mittelfristprogramme der Fachämter,

- die Priorisierung der Ressourcensteuerung,

- die Eigentümerziele der städtischen Unternehmen,

- die Zusammenarbeit mit den stadtgesellschaftlichen Akteuren.

 

4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Fördermittelbeantragung und -verwendung

    am INSEK auszurichten, dabei Förderprogramme zu koppeln und zusätzliche

    Fördermöglichkeiten gezielt zu erschließen.

 

5. Das INSEK wird auf Grundlage eines Monitorings bezüglich Aktualität und

    Umsetzungsstand regelmäßig überprüft und bedarfsgerecht fortgeschrieben.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Am 20.05.2015 hat die Ratsversammlung die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 beschlossen (INSEK, DS VI-00832). Das INSEK ist ein ressortübergreifendes langfristiges Handlungskonzept für die Stadt Leipzig. Aufbauend auf den Herausforderungen einer wachsenden Stadt formuliert es sowohl ein inhaltliches Zielbild für Leipzig 2030 als auch eine stadträumliche Handlungsstrategie. 

 

Der Fortschreibungsprozess setzte sich aus drei Phasen zusammen:

 

Bilanzphase: Beginnend im Sommer 2015 wurde das 2009 beschlossene Stadtentwicklungskonzept mit Blick auf seine Wirkungen und Überarbeitungserfordernisse überprüft. Dies geschah zum einen über Workshops in den relevanten Fachbereichen der Stadtverwaltung. Zum anderen erfolgten Interviews mit Vertreter/-innen aus der Verwaltungsspitze, allen Stadtratsfraktionen, den kommunalen Unternehmen und der Stadtgesellschaft. Die sich daraus ergebenen Schlussfolgerungen wurden zusammengefasst und Anfang 2016 dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben (DS VI-02354). Sie bildeten zugleich die Grundlage für die Strukturierung und inhaltliche Bearbeitung des INSEK.

 

Kernarbeitsphase: Die Kernarbeitsphase startete mit der öffentlichen Auftaktveranstaltung im November 2015. Aufbauend auf der Bilanzphase und den Ergebnissen der Auftaktveranstaltung wurde ab 2016 bis Mai 2017 intensiv an der Fortschreibung der Fachkonzepte, der Erarbeitung von Querschnittsthemen sowie der Raum- und Umsetzungsstrategie gearbeitet. Ergebnisse und Arbeitsstände der Fachkonzepte wurden in verschiedenen Beteiligungsveranstaltungen 2016 mit der Stadtgesellschaft diskutiert. Einen Höhepunkt bildeten die vier Stadtgebietsforen im November/Dezember 2016 zu den anstehenden Aufgaben in den Ortsteilen der Stadt.

 

Beteiligung zum Entwurf: Der Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes wurde am 15.08.2017 in der DB OBM bestätigt und für das Beteiligungsverfahren freigegeben. Dies fand zwischen 24.08.2017 und 23.11.2017 statt.

Die Beteiligung zum Entwurf fand insbesondere im Rahmen folgender Beteiligungselemente statt:

  • Öffentliche Diskussion des Entwurfs am 24.08.2017, Vorstellung des INSEK unter www.leipzig.de/stadtentwicklungskonzept mit Möglichkeit zur Online-Beteiligung vom 24.08. – 06.10.2017, begleitet durch Ausstellungen im Hauptbahnhof und in der Stadtbibliothek,
  • Stadtteilforen in den Schwerpunktgebieten Schönefeld und Mockau, im Leipziger Osten, in Paunsdorf, in Grünau und im Nordraum,
  • Versand des INSEK an Umlandgemeinden und an relevante Träger öffentlicher Belange,
  • Fraktionsübergreifende Diskussion des Entwurfs in der interfraktionellen AG INSEK.

 

Parallel wurde das INSEK in allen Fachausschüssen in erster Lesung diskutiert sowie in den Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten behandelt. Bisher haben 16 Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte das INSEK ungeändert beschlossen; der Stadtbezirksbeirat Südost und der Ortschaftsrat Holzhausen haben abgelehnt; Böhlitz-Ehrenberg, Hartmannsdorf-Knautnaundorf und der Stadtbezirksbeirat Nord haben das INSEK zur Kenntnis genommen. Die Ortschaftsräte Burghausen, Engelsdorf und Mölkau haben die Votierung zurückgestellt; sie wollen erst votieren, wenn die Einarbeitung ihrer Anregungen aus der Anhörung vorliegt.

 

Die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens sowie die daraus resultierenden Änderungen am Entwurf des INSEK sind wie folgt dokumentiert:

  • Übersicht der vorgenommenen Änderungen nach Auswertung des Beteiligungsverfahrens (Anlage 1)
  • Schriftliche Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern, Institutionen, Umlandgemeinden und TÖBs (Anlagen 2 und 3)
  • Anregungen und Maßgaben der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte (Anlage 4)
  • Abwägungsergebnisse zu Sitzungen der Interfraktionellen Arbeitsgruppe INSEK (Anlage 5)
  • Ergebnisse der öffentlichen Veranstaltungen (Teil D3)

 

Finanzielle Auswirkungen

Für die Fachkonzepte wurden finanzielle Auswirkungen der enthaltenen Instrumente und Maßnahme bearbeitet und tabellarisch überschlägig dargestellt. Die Tabellen sind an das jeweilige Fachkonzept angehängt, eine Übersicht zum methodischen Vorgehen findet sich in Kap. C 2.

Das Zielbild wie auch die Stadtentwicklungsstrategie haben keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen. Durch die inhaltlichen und räumlichen Schwerpunktsetzungen entstehen jedoch indirekte Haushaltswirkungen, die insbesondere in Kapitel B 3 dargestellt werden. Zu direkten finanziellen Auswirkungen, die sich in der Umsetzung des INSEK ergeben, werden jeweils gesonderte Beschlussvorlagen vorgelegt.

 

Änderung des INSEK-Entwurfs gegenüber der Fassung vom 15.08.2017

Die Änderungen am Entwurf des INSEK, die im Ergebnis des Beteiligungsverfahrens vorgenommen wurden, haben überwiegend ergänzenden bzw. präzisierenden Charakter. Wesentliche Änderungen ergaben sich in:

-       Teil A – Zielbild – mit der Ergänzung des Themas Lebensgrundlagen im blauen Ring der Rahmenbedingungen

-       Teil B – Stadtentwicklungsstrategie – für die Ortsteilsteckbriefe im Ergebnis der Diskussion in den Ortschaftsräten und Stadtbezirksbeiräten sowie in der Umsetzungsstrategie durch die Erweiterung und Verschiebung des Textes zur regionalen Kooperation in Kap. B 3.2

-       Teil C – Fachkonzepte - die umfangreichsten Anregungen und Änderungen ergaben sich zum Fachkonzept Nachhaltige Mobilität.

-       Teil D 3 – Ergebnisse Bürgerbeteiligung – hier wurden die Ergebnisse des Beteiligungs-verfahrens zusammengefasst ergänzt.

 

Des Weiteren wurden ergänzt:

-       eine Übersicht der Indikatoren, die dem Stadtentwicklungsmonitoring auf Ebene des strategischen Zielbildes zu Grunde gelegt werden  (Anlage 6)

eine Übersicht zur Berücksichtigung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (SDG) im INSEK aus Sicht der Leipziger Agenda 21 (Anlage 7).

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-DS-04159   Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-04159-NF-01   Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)   61 Stadtplanungsamt   Neufassung
VI-DS-04159-NF-01-ÄA-01   Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-04159-NF-01-ÄA-02   Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-04159-NF-01-ÄA-03   Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-04159-NF-01-ÄA-04   Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-04159-ÄA-02   Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)   17 Referat für Gleichstellung von Frau und Mann   Änderungsantrag
VI-DS-04159-ÄA-03   Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag