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Vorlage - VI-DS-03987-DS-02  

 
 
Betreff: 2. Änderung Baubeschluss Nr. DS-00553/14 vom 25.02.2015 'Oberschule Ratzelstraße .. Komplexsanierung' aufgrund der Aktivierung Restrisiko gem. DS-03987 (1. Änderung) i.Zshg.m. Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-03987
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
07.12.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen Vorberatung
11.12.2017    Sondersitzung FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
13.12.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   
SBB Südwest Information zur Kenntnis
15.01.2018 
SBB Südwest zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1. Die 2. Änderung zum Baubeschluss VI-DS-03987 vom 17.05.2017 für das Vorhaben Komplexsanierung Oberschule Ratzelstraße einschließlich des dort genannten Kostenrisikos von 500 T€ wird bestätigt.

2. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen neu 14.115.000 €.

3. Die überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO i. H. v. 500.000 € für das Haushaltsjahr 2017 im PSP-Element 7.0000691 "Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55.Schule)" wird bestätigt.

Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 7.0000985 „Einr.5-züg.Gymn.3-Feld-SH/Telemannstr“.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Begründung der Eilbedürftigkeit:

 

Die Vorlage hat hohe Eilbedürftigkeit, daher ist eine Einreichung in die RV am 13.12.2017 als EILT-Vorlage dringend geboten.

Eine verzögerte Bereitstellung der Finanzmittel in Höhe des mit DS-03987 angemeldeten Restrisikos i.H.v. 500.000 € verschärft das ohnehin bereits hohe Terminrisiko für die geplante Fertigstellung.

 

Sachverhalt:


Das in der Vorlage DS-03987 vom 17.05.2017 aufgezeigte bestehende Restrisiko i.H.v.

500.000 € ist jetzt eingetreten. Durch hohe Ausschreibungsergebnisse, unerwartete Bauzustände und dadurch bedingte erhebliche Nachträge werden die Finanzmittel zum angemeldeten Restrisiko dringend benötigt.

Der Bauablauf wird trotz der festgestellten Unwägbarkeiten durch den Gebäudezustand und der außerordentlichen Kündigung der AN-Firmen für die Lose Rohbau und Abdichtung so gesteuert, dass die geplante Fertigstellung und Nutzungsübergabe zum Schuljahresbeginn 2018/19 realisiert werden kann.

Dafür ist nunmehr eine zeitnahe Bereitstellung der zusätzlichen Finanzmittel von 500 T€ dringend notwendig, um restliche Vergaben und Nachtragsbeauftragungen termingerecht umzusetzen.

Die vorgeschlagene Deckungsquelle PSP-Element 7.0000985 „Einr.5-züg.Gymn.3-Feld-SH/Telemannstr“ kann herangezogen werden, da für diese Maßnahme ein größeres Minderkostenpotenzial prognostiziert wird.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Formularbeginn

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

wenn ja, ▼

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

▼ PSP-Element

Ergebnishaushalt

Erträge

     

     

     

     

Aufwendungen

(KG 600 konsumtiv)

2017

 

2018

     379.934

 

1.100.21.5.1.01.26

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2015

2017

2016

2018

200.000 2.300.000

1.482.347            0

7.000.691.705

Auszahlungen

2013 bis

2016

2017

2018

7.388.786

4.865.997

1.860.350

7.000.691.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja, ▼

 

 

Folgekosten Einsparungen

wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

▼ PSP-Element

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

     

     

     

     

Ergeb. HH Aufwand

     

     

     

     

Nach Durchführung

der Maßnahme

zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

     

     

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

ab 7/2018

 

 

 

2019/2020

 

 

Folgejahre

     

KG 200:36.331 € KG 300:228.742 € KG 400: 233.427 €

 

KG 200: 45.432 € KG 300: 234.742 € KG 400: 233.427 €

 

s. Tabelle 1/ DS-03987

 

 

 

 

s. Tabelle 1/ DS-03987

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

     

     

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

nein

wenn ja, ▼

Beantragte Stellenerweiterung: siehe BB DS-00553/14

Vorgesehener Stellenabbau:      

Formularende

 

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