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Vorlage - VI-DS-05119  

 
 
Betreff: vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 439 "Pflanzenmarkt an der Stötteritzer Landstraße";
Stadtbezirk Südost, Ortsteil Holzhausen;
Aufstellungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
19.06.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Holzhausen Anhörung
14.08.2018 
OR Holzhausen ungeändert beschlossen     
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
14.08.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.08.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

  1. Die Begründung wird gebilligt.
  2. Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 439 "Pflanzenmarkt an der Stötteritzer Landstraße" wird für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
Mit dieser Vorlage soll das Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (B-Planes) Nr. 439 „Pflanzenmarkt an der Stötteritzer Landstraße“ für das in den Anlagen Übersichtskarte und Übersichtsplan kenntlich gemachte Gebiet förmlich eingeleitet werden.

 

Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik ist wie folgt gegeben:

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

In Folge der Aufstellung des B-Planes ist davon auszugehen, dass die Voraussetzungen für den Erhalt und die Neuschaffung von Arbeitsplätzen im Einzelhandel gegeben sind.

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur

Das Ziel wird durch die Planung nicht berührt.

 

Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt.

 

Landwirtschaftliche Flächen sind von der Planung betroffen. Näheres siehe Kap. 2 der Begründung zum B-Plan.

 

Flächen im Eigentum der Stadt sind im Plangebiet vorhanden. Näheres siehe Kap. 2 der Begründung zum B-Plan.

 

Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der Aufstellung des B-Planes auf die Stadt zukommen können, sind nach derzeitigem Kenntnisstand nicht zu erwarten. Sämtliche im Zusammenhang mit der Erarbeitung und der Umsetzung dieses B-Planes anfallende Maßnahmen und Kosten werden durch den Vorhabenträger übernommen. Dies wird entsprechend vertraglich abgesichert.

 

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Dem Ortschaftsrat Holzhausen wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.
 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,