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Vorlage - VI-DS-05050  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg - hier Bauabschnitt 2.1 Neubau Schülerspeisung
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
07.12.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
19.12.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen Vorberatung
11.12.2017    Sondersitzung FA Finanzen      
08.01.2018    Fachausschuss Finanzen      
OR Böhlitz-Ehrenberg Vorberatung
14.12.2017 
Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
17.01.2018 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Sachverhalt
Anlage Folgekosten 13.11.2017
Anlage Grundriss Erdgeschoss 13.11.2017
Anlage Grundriss 13.11.2017
Anlage Lageplan Ansichten Nord ost süd west 13.11.2017
Anlage Lageplan 13.11.2017
Anlage Schnitte aa bb 13.11.2017

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Beschlussvorschlag:

 

1.Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 13 (7) Nr. 1 in der zurzeit gültigen Fassung).

 

2.Die Gesamtkosten betragen 1.812.500 €. Der städtische Anteil beträgt 455.657 €.  Die Einzahlungen sind im PSP - Element "Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA" (7.0001077.700) i.H.v. 1.356.843 € vorgesehen.

 

3.Die Auszahlungen werden im PSP - Element "Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA" (7.0001077.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

      2016:  168.513 €

      2017: 1.643.987 €  inklusive konsumtive Ausstattung i.H.v. 26.500 € im ErgHH

 

Die Einzahlungen (Fördermittel FöriSIF) werden im PSP-Element "Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA" (7.0001077.705) wie folgt vorgesehen:

2017: 1.356.843 €

 

 

4.Die im Haushaltsjahr 2018 entsprechend Anlage 2 anfallenden Folgekosten in Höhe von 7.450 € werden zunächst innerhalb des Budgets des Fachamtes gedeckt.

Folgekosten in Höhe von 44.699 € ab 2019 ff werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2018

 

26.500 €

 

 

 

1.100.21.1.1.1.56

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017

1.356.843,00 €

7.0001077.705,
 

 

 

Auszahlungen

2016

2017

 

168.513 €

1.643.987 €

 

7.0001077.700

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2018 2019 ff.

7.450 €
44.699 €

s. Tabelle 1

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

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Stammbaum:
VI-DS-05050   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg - hier Bauabschnitt 2.1 Neubau Schülerspeisung   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-05050-DS-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg - hier: Bauabschnitt 2.1 Neubau Schülerspeisung   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-05050-DS-02   1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg - hier Bauabschnitt 2.1 Neubau Schülerspeisung   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage