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Vorlage - VI-A-05044  

 
 
Betreff: Erarbeitung eines Toilettenkonzeptes
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:Seniorenbeirat Leipzig
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
15.11.2017 
Ratsversammlung (offen)   
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
21.11.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
05.12.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Allgemeine Verwaltung 1. Lesung
28.11.2017    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
28.11.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Behindertenbeirat Vorberatung
27.11.2017 
Behindertenbeirat (offen)   
02.07.2018 
Behindertenbeirat (offen)   
Seniorenbeirat Vorberatung
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
16.10.2018    FA Umwelt und Ordnung      
FA Allgemeine Verwaltung 2. Lesung
16.10.2018    FA Allgemeine Verwaltung      
Jugendbeirat Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
23.10.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.10.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

 

 

Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Analyse der im öffentlichen Raum vorhandenen Toiletten, einschließlich der behindertengerechten Toiletten, durchzuführen. Das betrifft auch notwendige Hinweisschilder und Piktogramme auf Stadtplänen.
     
  2. Daraus ist ein Toilettenkonzept zu entwickeln und zu prüfen, wo schrittweise neue Toiletten errichtet werden müssen. Finanzielle Mittel müssen dafür bereitgestellt werden.
     
  3. In Parkanlagen, Stadtteilen und weiteren Standorten müssen Vereinbarungen getroffen werden, dass Gaststätten, Geschäfte oder Vereine ihre Toilettenanlagen für „Laufkundschaft“ zur Verfügung stellen (siehe Leipziger Hilfepunkte, „Nette Toilette“).

 


 

 

 

Sachverhalt:


Im öffentlichen Raum (Straßenraum, Plätze, Parkanlagen u.a.) fehlt es an öffentlichen Toilettenanlagen. Dies ist vor allem für ältere Menschen ein Thema. In der Befragung „Älter werden in Leipzig 2016“ (VI-DS-03828) wird festgestellt, dass 83 % der Befragten sich wünschen, dass die Stadt hier mehr tun sollte. Insbesondere ältere Seniorinnen und Senioren sprechen sich zu 92 % diesbezüglich für eine bessere Infrastruktur aus. Es wäre zu prüfen, ob die Stadt ein Informationssystem für öffentlich zugängliche Toiletten mit dem Ziel konzipiert, die Toilettenstandorte bekannter zu machen, auch in den äußeren Stadtbezirken.

 

Deshalb ist aus Sicht des Seniorenbeirates ein Konzept notwendig, in dem vorhandene Standorte mit Öffnungszeiten und Zugänglichkeit untersucht werden und mögliche neue Standorte mit Unterversorgung aufgezeigt werden. In die Analyse sind auch die Stadtteile mit einzubeziehen. In den Werbeverträgen für Stadtmöblierung sollten Toilettenanlagen aufgenommen werden.


Gleichzeitig sind die finanziellen Voraussetzungen für neue Toilettenanlagen im Haushaltsplan zu schaffen.

 

Dort wo Toiletten vorhanden sind, fehlen häufig Hinweisschilder (z.B. S-Bahnhof Markt, Ostseite des Augustusplatzes - Opernseite), damit Ortsunkundige aber auch Leipziger diese überhaupt finden. Das betrifft sowohl Wegweiser, als auch Piktogramme auf Stadtplänen. Außerdem ist es unbedingt erforderlich, auf Behindertentoiletten hinzuweisen. Einrichtungen (Gaststätten, Sportanlagen) die WC-Anlagen für Parkbesucher vorhalten, sind nicht rund um die Uhr verfügbar. Dort wo es möglich ist, sollte eine Zugänglichkeit angestrebt werden.

Als Beispiel könnten die Toilettenkonzepte der Städte Berlin und Köln herangezogen werden.
 


 

 

 

 

Anlagen:
 

 

Stammbaum:
VI-A-05044   Erarbeitung eines Toilettenkonzeptes   57 Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen   Antrag
VI-A-05044-VSP-01   Erarbeitung eines Toilettenkonzeptes   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt