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Vorlage - VI-DS-05035  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-Straße zwischen Gleisgrünzug / Knauthainer Straße und Ruststraße
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
13.02.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 1. Lesung
19.02.2018    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
27.02.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südwest Anhörung
05.03.2018 
SBB Südwest ungeändert beschlossen   
FA Finanzen 2. Lesung
05.03.2018    FA Finanzen      
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
12.03.2018 
Verwaltungsausschuss geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Begründung 08.11.2017
Prüfkatalog strategische Ziele
Übersichtslageplan
Lageplan Gestaltung Blatt 1
Lageplan Gestaltung Blatt 2
Lageplan Gestaltung Blatt 3
Fotodokumentation

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme Rolf-Axen-Straße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

  1. Der Vergabe der Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost in Höhe von 788.734 € (Finanzhilfen + städtische Mittel) wird entsprechend §13 Absatz 7, Ziffer 6 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung zugestimmt.

 

  1. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 1.134.000 € bei einem Stadtanteil von 608.178 €. In den Gesamtkosten sind 47.000 € für Grunderwerb und 92.419 € für die Stadtbeleuchtungsanlagen (Ergebnishaushalt) enthalten.

 

  1. Im PSP-Element Stadtumbau Ost (7.0000380.700) werden 2018 brutto 994.581 (netto 835.782,35 €, Mehrwertsteuer 19% entspricht 158.798,65 €) geplant als Ermächtigungsübertrag nach 2018. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des jeweiligen Jahresabschlusses als Ermächtigung aus Vorjahren in das Folgejahr übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der jeweiligen Haushaltssatzung.

 

  1. Im Innenauftrag Stadtumbau Ost (106400000129) werden für die Stadtbeleuchtungsanlagen in 2019 brutto 92.419 € (netto 77.663,03 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 14.755,97 €) geplant. Die Mittel für 2019 werden in der Haushaltsplanung 2019/2020 geplant und aus dem Budget des ASW bereitgestellt.

 

  1. Die Einzahlungen werden im PSP-Element Stadtumbau Ost - Zuweisung vom Land (7.0000380.705) im Jahr 2019 i.H.v. 220.000 € brutto und im Jahr 2020 i.H.v. 244.210 € brutto geplant. Die Erträge im Innenauftrag Stadtumbau Ost (106400000129) werden 2019 i.H.v. 30.000 € und 2020 i.H.v. 31.612 € geplant.
    Die Einzahlungen und Erträge für 2019 und 2020 werden in der Haushaltsplanung 2019/2020 geplant.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Kaufvertragsverhandlungen zum Grunderwerb in Höhe von 47.000 € aufzunehmen. In 2018 sind im PSP-Element Pauschalposition für kleine Einzelmaßnahmen (7.0000296.700) für den Grunderwerb 42.000 € brutto geplant. Weitere 5.000 € brutto werden in diesem PSP-Element in 2018 überplanmäßig gem. § 79(1) SächsGemO aus dem PSP-Element EFRE West (7.0000385.700) bereitgestellt.

 

  1. Die ab dem Jahr 2020 für die Beleuchtung i.H.v. 1.560 € sowie ab 2023 für die Straßenbäume anfallenden Folgekosten i.H.v. 2.452,72 € werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanungen 2019ff zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das zuständige Fachamt angemeldet.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2019

2020

2019

2020

  30.000

  31.612

SK 31410000

IA  106400000129

 

Aufwendungen

2019

2019

  92.419

 

SK 42711200

IA  106400000129

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2019

2020

2019

2020

220.000

244.210

7.0000380.705

SK 68110000

 

Auszahlungen

2018

2018

2019

2018

2018

2019

  42.000

    5.000

994.581

 

7.0000296.700

7.0000385.700

7.0000380.700

SK 78513000

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

ab 2020

ab 2023

 

1.560,00

2.452,72

1.100.54.1.0.01

1.100.55.1.0.01

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

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Sachverhalt:

 

Begründung

1. Grundlagen

 

        Städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau Ost Leipzig (SEKo SUO nach §171 b Absatz 2 BauGB mit Ratsbeschluss RBV-1135/12 vom 29.02.2012, Fortschreibung des Stadtumbaukonzeptes (DS 02167) mit Ratsbeschluss vom 18.05.2016

        rmlich festgelegtes Sanierungsgebiet Leipzig Kleinzschocher (Stadtratsbeschluss Nr. 69/94 vom 14.09.1994, erneuter Beschluss (Nr. RBV-1629/13) am 19.06.2013 

 

1.2 Veranlassung und Zielstellung

 

1.2.1 Derzeitige Situation

 

Die Rolf-Axen-Straße zwischen Gleisgrünzug / Knauthainer Straße und der Ruststraße ist eine  Anliegerstraße im Leipziger Westen im Stadtteil Kleinzschocher. Der Baubeginn befindet sich am geplanten Gleisgrünzug auf dem ehemaligen Bahngelände und das Bauende liegt in der Einmündung zur Ruststraße. Hier schließt die Maßnahme an das Bauvorhaben Gießerstraße an, das ab 2018 realisiert werden soll.

 

 

1.2.2 Veranlassung

 

Die zu gestaltende Straße befindet sich zum überwiegenden Teil im Sanierungsgebiet Leipzig - Kleinzschocher. Die Sanierung der Straßen ist ein wichtiges Sanierungsziel und Voraussetzung für die Entlassung des Sanierungsgebietes im Jahr 2020.

Die Straße befindet sich außerdem im Umgriff des Förderprogramms Stadtumbau Ost, Aufwertungsgebiet Leipzig West. In der am 18.05.2016 beschlossenen Fortschreibung des Stadtumbaukonzeptes ist das Vorhaben Bestandteil der geplanten Maßnahmen im Handlungsfeld „Wohnumfeld“

Aufgrund des derzeitigen schlechten Zustandes der Fahrbahn und der Gehwege resultiert der Umgestaltungsbedarf. Durch die Herstellung einer ebenen Fahrbahn- und Gehwegoberfläche soll die Nutzungsfreundlichkeit und Verkehrssicherheit erhöht werden. Durch die klare Neuordnung der Parkstellflächen und Einmündungsbereiche sollen die Nutzungsbereiche für die Nutzer klar geregelt und gegenseitige Beeinträchtigungen vermindert werden. Mit Begrünungsmaßnahmen soll die Aufenthaltsfunktion unterstrichen und der öffentliche Raum aufgewertet werden.

 

 

1.2.3 Zielstellung

 

Mit der Einordnung in das Förderprogramm Stadtumbau Ost besteht die Zielstellung darin, den derzeitigen schlechten Bauzustand nachhaltig zu verbessern und den Straßenraum durch die entsprechende Begrünung aufzuwerten.

Bei der Gestaltung werden die verkehrlichen Belange aller Verkehrsteilnehmer im fließenden und ruhenden Verkehr und der Fußgänger und Radfahrer beachtet. Vorgesehen sind die Anordnung von Senkrechtparkständen auf der östlichen Seite und ein Längsparkstreifen auf der westlichen Seite. Zusätzlich werden Fahrradabstellanlagen mit dem „Leipziger Bügel“ vorgesehen.

 

Zu berücksichtigen ist die Andienung des Netto-Marktes an der Antonienbrücke über die Rolf-Axen-Straße. Außerdem ist der Bau einer Grundschule in Höhe Baumannstraße geplant. Die dadurch entstehenden Verkehrsströme sind künftig zu berücksichtigen.

 

 

2. Alternative bei Nichtrealisierung der geplanten Baumaßnahme

 

Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen Zustandes.

 

Es wären weiterhin in Schadensfällen Maßnahmen der operativen Schadensbeseitigung zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit erforderlich, die keine dauerhaften Lösungen darstellen und einen ständig steigenden  Aufwand im Ergebnishaushalt für die Straßeninstandsetzung nach sich ziehen.

 

Ohne weitere Investitionen im öffentlichen Raum und den gezielten Fördermitteleinsatz können die für das Fördergebiet formulierten und vom Stadtrat beschlossenen Ziele nicht entsprechend umgesetzt werden. Außerdem können die vom Land / Bund bewilligten Städtebaufördermittel nicht fristgerecht abgerufen werden.

 

3. Beschreibung der Maßnahme

 

Der geplante Abschnitt der Rolf-Axen-Straße hat eine Länge von 425 m. Die Fahrbahnbreite wird mit 5,00 Meter angelegt. Diese Fahrbahnbreite gewährleistet das Einparken rückwärts. Aufgrund des nicht vorhandenen Durchgangsverkehrs ist diese Einschränkung zu vertreten. Außerdem bleibt die Straße weiterhin Bestandteil der Tempo-30-Zone des Gesamtgebietes.

Die Gesamtbreite der Verkehrsflächen beträgt im Mittel 16,90 m. Der zukünftige Regelquerschnitt setzt sich aus den Einzelbestandteilen Fahrbahn, Parkstreifen für Senkrechtaufstellung, und Längsaufstellung und beidseitigen Gehwegen zusammen. Zur Führung des Radverkehrs werden keine gesonderten Anlagen vorgesehen, da es sich um eine Tempo-30-Zone handelt.

 

Bislang erfolgte die Fassung des Niederschlagswassers überwiegend mittels in den

Bordsteinen integrierten Seitenabläufen. Mit dem Straßenausbau wird die Oberflächen-entwässerung erneuert (Gitterrostabläufe, Anschlussleitungen) und entsprechend der geplanten Straßengeometrie in ihrer Anordnung neu strukturiert.

 

Die Fahrbahn wird mit Asphalt ausgebaut und in vollgebundenem Oberbau ausgeführt.

 

Die Gehwege erhalten überwiegend die bereits im Baubereich vorhandenen Granitkrustenplatten  und Ergänzungen mit der „Leipziger Platte“. In den einmündenden Straßenseiten werden Carena-Plattenbänder mit Bischofsmützen angelegt. Das Plattenband wird beidseitig mit Mosaikpflaster eingefasst. Auf der östlichen Gehwegseite wird zur Verdeutlichung des Überhangstreifens der Mosaikstreifen einschließlich Bordstein in einer Breite von 0,70 Metern ausgebildet.

 

Die Parkstellflächen werden mit Betonsteinpflaster Mansfelder Art 16x16 cm befestigt.

 

Zwischen den Einmündungen Klingenstraße und Baumannstraße wird mit einem Pflastermuster, das vom Stadtplanungsamt entwickelt wurde, gestaltet.

 

Es werden 46 Bäume gepflanzt. In den Einmündungen und Kreuzungen werden die Borde auf 3 cm abgesenkt.

 

Die Rolf-Axen-Straße wird mit 39 Fahrradbügeln ausgestattet.

 

Im Zuge der Baumaßnahme wechseln die Leipziger Wasserwerke die Trinkwasserleitung aus und sanieren bzw. wechseln die kompletten Abwasserkanalhaltungen. Einzelne Schmutzwasserhausanschlussleitungen werden für die vorgesehenen Baumpflanzungen umverlegt.

Durch die Netz Leipzig werden durch den Schulneubau die Trafostation verlegt und verschiedene Kabel und Leitungen für Strom und Gas umverlegt, damit die vorgesehenen Baumpflanzungen realisiert werden können. Für die Fernwärme wird der Hausanschluss für die geplante Grundschule hergestellt.

 

Durch die Deutsche Telekom und Vodafone werden Verteilerschränke in Höhe des Hauses Nr. 23 an den Gehwegrand. Straßenquerungen in Höhe Wigandstraße, Hirzelstraße, Creuziger Straße und in Höhe Haus Nr. 4 werden umverlegt.

 

Das Verkehrs- und Tiefbauamt errichtet eine neue Straßenbeleuchtungsanlage. Es entstehen 13 zusätzliche neue Lichtpunkte.

 

Im Einmündungsbereiche Baumannstraße ist zur Gestaltung der entstehenden Freifläche vorgesehen, vor der geplanten Schule eine Bank in geschwungener Form und einen Abfallbehälter  aufzubauen.

 

4. Finanzierung

 

4.1 Gesamtkosten

 

Die Gesamtkosten für den Ausbau der Rolf-Axen-Straße zwischen Gleisgrünzug / Knauthainer Straße und Ruststraße betragen 1.134.000 €. In den Kosten sind 55.000 € Baunebenkosten (Bauoberleitung und besondere Leistungen örtliche Bauüberwachung, Überwachung gefährlicher Abfall, Kontrollprüfungen) enthalten.

 

             

Grundlagen

 

Die Baukosten betragen entsprechend der Kostenberechnung vom 13.07.2017 1.032.000 €. Dazu kommen 55.000 € Baunebenkosten und 47.000 € Grunderwerbskosten. Somit ergeben sich Gesamtkosten von 1.134.000 €.

 

 

Die Baukosten gliedern sich wie folgt:

 

Ausbau der Straße              887.556 €

 

Beleuchtung    92.419 €

 

Baumpflanzungen    52.025 €

 

 

Baukosten                          1.032.000 €

 

 

Straßenausbaubeiträge

 

Die Rolf-Axen-Straße im Abschnitt zwischen Gleisgrünzug und Wigandstraße liegt nicht im Sanierungsgebiet. In diesem Bereich ist die Rolf-Axen-Straße eine Anliegerstraße. Daher sind 75 % Straßenausbaubeiträge anzusetzen.

 

Der Bereich zwischen Sanierungsgebietsgrenze bis Gießerstraße befindet sich im Sanierungsgebiet. Die Kosten für den Gehweg bis zu einer Breite von 2,50 m, die Parkbuchten sowie die Baumscheiben an der südwestlichen Seite der Straße sind beitragsfähig. Auch in diesem Bereich ist die Rolf-Axen-Straße eine Anliegerstraße. 75 % der beitragsfähigen Kosten sind auf die angrenzenden Grundstücke außerhalb des Sanierungsgebietes umlegbar.

 

 

r die Berechnung der Straßenausbaubeiträge liegen für die genannten Abschnitte Kosten von 393.800 € zugrunde. Nicht beitragsfähige Kosten für Verkehrsschild und Entwicklungspflege i.H.v. 3.094 € werden abgezogen.

 

393.800 € - 3.094 € = 390.706 €

Mit dem Ansatz von 75 % ergibt sich eine Beitragshöhe von brutto     293.030 €.

 

 

Ermittlung der zuwendungsfähiger Kosten für Einzahlungen

 

Gesamtkosten1.134.000 €

 

abzüglich Entwicklungspflege (2 Jahre)      5.236 €

 

abzüglich Grunderwerb     47.000 €

 

abzüglich Anteil Straßenausbaubeiträge              293.030 €

zuwendungsfähige Kosten                                                                          788.734 €

 

 

Ermittlung der Einzahlungen

 

Die Maßnahme wird im Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung

gefördert.

 

zuwendungsfähige Kosten  788.734 €

rderquote 2/3 der zuwendungsfähigen Kosten  525.822 €

 

Einzahlungen/Erträge  525.822 €

Stadtanteil  (         1.134.000 € Gesamtkosten

                    abzgl.  525.822 € Einzahlungen)  608.178 €

 

Die Finanzierung stellt sich wie folgt dar:

Rolf-Axen-Straße (Stadtumbau Ost)

2018

2019

2020

Gesamt

Erforderliche Mittelbindung in 2018 (Ermächtigungsübertragung aus 2017)

     994.581 €

 

 

 

Auszahlungen inkl. Stadtbeleuchtung

      47.000 €

1.087.000 €

            0 €

1.134.000 €

davon          grundhafter Ausbau der Fahrbahn (PSP 7.0000380.700)   

               0 €

   994.581 €

            0 €

    994.581 €

                    Straßenbeleuchtung (IA 106400000129)

                0 €

     92.419 €

            0 €

   92.419 €

                    Grunderwerb (PSP 7.0000296.700)

                                         (PSP 7.0000385.700)

      42.000 €

        5.000 €

              0 €

            0 €

   42.000 €

     5.000 €

rdermittel

              0 €

    250.000 €

  275.822 €

   525.822 €

davon          grundhafter Ausbau der Fahrbahn (PSP 7.0000380.705)

              0 €

    220.000 €

  244.210 €

   464.210 €

                    Straßenbeleuchtung (IA 106400000129)

 

      30.000 €

 

    31.612 €

     61.612 €

 

Städtische Eigenmittel

    47.000 €

   837.000 €

- 275.822 €

  608.178 €

davon          grundhafter Ausbau der Fahrbahn (7.0000380.700)

 

   774.581 €

- 244.210 €

  530.371 €

                    Straßenbeleuchtung (IA 106400000129)

 

    62.419 €

-  31.612 €

    30.807 €

                    Grunderwerb

    47.000 €

            0 €

             0 €

    47.000 €

 

 

Die Planungskosten der Leistungsphasen 3-6 wurden bzw. werden 2017 über das PSP-Element 7.0000380.700 -Stadtumbau Ost finanziert und sind hier nicht enthalten.

 

Mit dem Vorhaben sind ab 2020 jährliche Folgekosten für die Beleuchtung i.H.v. 1.560 € und ab 2023 für 46 Straßenbäume i.H.v. 2.452,72 € verbunden.

 

Die Durchführung der Baumaßnahme ist vom II. Quartal bis zum IV. Quartal 2019 geplant.

 

Die Aufwendungen und Einzahlungen im Ergebnishaushalt (hier: Maßnahmen der Stadtbeleuchtung) für 2019 werden in der Haushaltsplanung 2019/2020 der Stadt und im ASW

geplant. Die Bewirtschaftung soll unterjährig über den Innenauftrag 106400000129 Stadtumbau Ost erfolgen.

 

 

5. Folgekosten

 

Nach Abschluss der Fertigstellungs- und Entwicklungspflege entstehen die nachstehend  genannten Folgekosten.

 

Folgekosten pro Jahr

Bezeichnung

PSP-Element / Sachkonto

Kosten/Einheit und Jahr

Kosten pro Jahr in Euro

46 Bäume

1.100.55.1.0.01

42112000

53,32 € / Jahr

2.452,72 €

Beleuchtung

13 zusätzliche Lichtpunkte

Stromkosten

Unterhaltung

 

 

1.100.54.1.0.01

1.100.54.1.0.01

 

 

70,00 €/LP

50,00 €/LP

 

 

  910 €

  650 €

 

             

6. Grunderwerb

 

r die Baumaßnahme soll Grunderwerb von 3 m² an der Teilfläche des Flurstücks 278 der Gemarkung Kleinzschocher und 210 m² des Flurstücks 412/3 der Gemarkung Kleinzschocher realisiert werden.

 

 

7. Kinderfreundlichkeit / Barrierefreiheit

 

Die Sicherheit der Fußgänger wird mit durchgängigen Gehwegen gewährleistet. Durch eine geordnete und erkennbare Aufteilung für die einzelnen Funktionen Fahrverkehr, Parken, Fußgängerverkehr und Begrünung wird die Verkehrssicherheit verbessert.

 

8. Bauzeit und Umleitung

 

Die Bauzeit ist für das II. bis IV. Quartal 2019 geplant.

Im Vorfeld realisiert die KWL ihre Maßnahmen in diesem Bereich.

 

Der Anlieger- und Anlieferverkehr wird gesichert.

Die Baumaßnahme wird unter Vollsperrung der jeweiligen Straßenabschnitte realisiert.

 

Eine Umleitung wird ausgewiesen.

 

9. Sonstiges

 

  • Altlasten/Abfall

 

Zur Thematik erfolgten Bodenuntersuchungen. Die Untersuchung der Asphaltschichten und ungebundenen Schichten ergab, dass eine Belastung dieser Schichten vorliegt und damit diese Schichten gesondert entsorgt werden müssen.

 

  • Kampfmittel

 

Kampfmittel können im Baubereich nicht ganz ausgeschlossen werden, was bei Erdarbeiten zu beachten ist.

 

 

  • Anliegerinformation

 

Die Informationsveranstaltung der Eigentümer und Anwohner fand am 13.04.2016 statt.

 

Über die geplante Baumaßnahme wird der Stadtbezirksbeirat Südwest informiert.

 

 

Anlagen:

 

Prüfkatalog

Übersichtsplan

Lageplan

Fotos

 

 

Stammbaum:
VI-DS-05035   Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-Straße zwischen Gleisgrünzug / Knauthainer Straße und Ruststraße   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage
VI-DS-05035-ÄA-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-Straße zwischen Gleisgrünzug / Knauthainer Straße und Ruststraße   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05035-DS-02   Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-Straße zwischen Gleisgrünzug / Knauthainer Straße und Ruststraße 1. Änderung- Bestätigung der überplanmäßigen Auszahlungen gemäß §79(1)SächsGemO   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage