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Vorlage - VI-DS-05014
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Beschlussvorschlag:
1. Das Integrierte Handlungskonzept (Entwicklungskonzept nach § 171e BauGB) Soziale Stadt Paunsdorf wird als programm- und ämterübergreifendes Handlungskonzept für das Fördergebiet Soziale Stadt Paunsdorf beschlossen. Es konkretisiert das im Verfahren befindliche INSEK Leipzig 2030 für den Stadtteil Paunsdorf.
2. Das Integrierte Handlungskonzept ist ein Orientierungsrahmen für das vernetzte Handeln von Akteuren innerhalb und außerhalb der Verwaltung sowie eine Leitlinie für Fachplanungen und den kommunalen Mitteleinsatz. Im Zuge der Umsetzung werden die genannten Maßnahmen in Abstimmung mit den Ämtern und Akteuren weiter konkretisiert.
3. Die Umsetzung der noch nicht im Haushalt gesicherten Maßnahmen steht unter dem Haushaltvorbehalt. Die Maßnahmen sind im Rahmen der weiteren Konkretisierung zu präzisieren und entsprechend einzuplanen. Ggf. notwendige Beschlüsse zur Umsetzung der Einzelmaßnahmen werden eingeholt.
4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes bestehende und neue Fördermöglichkeiten zu nutzen.
Anlage: Integriertes Handlungskonzept Soziale Stadt Paunsdorf
Sachverhalt: Auf der Grundlage des sich in Erarbeitung befindlichen INSEKs wurde bereits mit der Programmausschreibung 2016 ein Aufnahmeantrag in das Förderprogramm „Soziale Stadt“ an die Sächsische Aufbaubank gestellt. (vgl. Beschluss IV-DS-02032 Grundsatzvorlage zum Neustart des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt in 2016) Der Zuwendungsbescheid für das Fördergebiet wurde der Stadt Leipzig am 13.07.2016 übergeben. Entsprechend der Fördervorschriften (VwVStBauE) erfolgte nun die Konkretisierung des zur Antragstellung erarbeiteten Grobkonzeptes. Das vorliegende Handlungskonzept berücksichtigt insbesondere die Ergebnisse der Abstimmung mit den Stadtteilakteuren (Wohnungsunternehmen, Sozialträger, Vereine, Kultur- und Bildungseinrichtungen, …) sowie der relevanten Fachämtern. Das vorliegende Konzept konzentriert sich dabei vor allem auf die Entwicklung einer Umsetzungsstrategie für den städtebaulichen Bereich und fasst die bestehenden stadtteilbezogenen Handlungsansätze aus den weiteren Fachplanungen zusammen. Es folgt damit seiner Funktion als Fördergebietskonzept für das Programmgebiet „Soziale Stadt Paunsdorf“. Das vorliegende Konzept basiert auf dem INSEK, insbesondere auf dem Steckbrief in Teil B der Stadtentwicklungsstrategie, berücksichtigt aber nicht alle Einzelheiten der Fachkonzepte und Fachplanungen. Das Konzept enthält schwerpunktmäßig Maßnahmen, die über das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt unterstützt werden können. Es wird um weitere für die Stadtteilentwicklung wichtige Handlungsfelder ergänzt, für die andere Umsetzungsinstrumente genutzt werden müssen (Soziale Stadt als Leitprogramm für z.B. Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartiers BIWAQ).
Anlage: Integriertes Handlungskonzept (Entwicklungskonzept nach § 171e BauGB) Soziale Stadt Paunsdorf
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