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Vorlage - VI-DS-05014  

 
 
Betreff: Integriertes Handlungskonzept (Entwicklungskonzept nach § 171e BauGB) Soziale Stadt Paunsdorf
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
15.03.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
03.04.2018    FA Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
27.03.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
29.03.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
17.04.2018    FA Umwelt und Ordnung      
SBB Ost Anhörung
04.04.2018 
SBB Ost ungeändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
10.04.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
18.04.2018 
Ratsversammlung vertagt   
25.04.2018 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 18.04.2018 ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
AnlageHandlungskonzeptSSPPaunsdorf02.18

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1. Das Integrierte Handlungskonzept (Entwicklungskonzept nach § 171e BauGB) Soziale Stadt Paunsdorf  wird als programm- und ämterübergreifendes Handlungskonzept für das Fördergebiet Soziale Stadt Paunsdorf  beschlossen. Es konkretisiert das im Verfahren befindliche INSEK  Leipzig 2030 für den Stadtteil Paunsdorf.

 

2. Das Integrierte Handlungskonzept  ist ein Orientierungsrahmen für das

vernetzte Handeln von Akteuren innerhalb und außerhalb der Verwaltung sowie eine

Leitlinie für Fachplanungen und den kommunalen Mitteleinsatz. Im Zuge der Umsetzung werden die genannten Maßnahmen in Abstimmung mit den Ämtern und Akteuren weiter konkretisiert.

 

3. Die Umsetzung der noch nicht im Haushalt gesicherten Maßnahmen steht unter dem

Haushaltvorbehalt. Die Maßnahmen sind im Rahmen der weiteren Konkretisierung zu präzisieren und entsprechend einzuplanen. Ggf. notwendige Beschlüsse zur Umsetzung der Einzelmaßnahmen werden eingeholt.

 

4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes  bestehende und neue Fördermöglichkeiten zu nutzen.

 

Anlage:

Integriertes Handlungskonzept Soziale Stadt Paunsdorf

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Paunsdorf ist im Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) als ein Schwerpunktgebiet der Integrierten Stadtteilentwicklung definiert.

Auf der Grundlage des sich in Erarbeitung befindlichen INSEKs wurde bereits mit der Programmausschreibung 2016 ein Aufnahmeantrag in das Förderprogramm „Soziale Stadt“ an die Sächsische Aufbaubank gestellt. (vgl. Beschluss IV-DS-02032 Grundsatzvorlage zum Neustart des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt in 2016)

Der Zuwendungsbescheid für das Fördergebiet wurde der Stadt Leipzig am 13.07.2016 übergeben.

Entsprechend der Fördervorschriften (VwVStBauE) erfolgte nun die Konkretisierung des zur Antragstellung erarbeiteten Grobkonzeptes. Das vorliegende Handlungskonzept berücksichtigt insbesondere die Ergebnisse der Abstimmung mit den Stadtteilakteuren (Wohnungsunternehmen, Sozialträger, Vereine, Kultur- und Bildungseinrichtungen, …) sowie der relevanten Fachämtern. Das vorliegende Konzept konzentriert sich dabei vor allem auf die Entwicklung einer Umsetzungsstrategie für den städtebaulichen Bereich und fasst die bestehenden stadtteilbezogenen Handlungsansätze aus den weiteren Fachplanungen zusammen. Es folgt damit seiner Funktion als Fördergebietskonzept für das Programmgebiet „Soziale Stadt Paunsdorf“. Das vorliegende Konzept basiert auf dem INSEK, insbesondere auf dem Steckbrief in Teil B der Stadtentwicklungsstrategie, berücksichtigt aber nicht alle Einzelheiten der Fachkonzepte und Fachplanungen.

Das Konzept enthält schwerpunktmäßig Maßnahmen, die über das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt unterstützt werden können. Es wird um weitere für die Stadtteilentwicklung wichtige Handlungsfelder ergänzt, für die andere Umsetzungsinstrumente genutzt werden müssen (Soziale Stadt als Leitprogramm für z.B. Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartiers BIWAQ).

 

Stammbaum:
VI-DS-05014   Integriertes Handlungskonzept (Entwicklungskonzept nach § 171e BauGB) Soziale Stadt Paunsdorf   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage
VI-DS-05014-ÄA-01   Integriertes Handlungskonzept (Entwicklungskonzept nach § 171e BauGB) Soziale Stadt Paunsdorf   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag