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Vorlage - VI-DS-05013  

 
 
Betreff: Wirtschaftsplan 2018 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
04.12.2017    Fachausschuss Finanzen      
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Vorberatung
06.12.2017    Sondersitzung BA Jugend, Soziales, Gesundheit      
FA Finanzen 2. Lesung
11.12.2017    Sondersitzung FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
13.12.2017 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan für den Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe für das Wirtschaftsjahr 2018 mit folgenden Eckwerten:

 

- Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan29.843 T€

-Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan 29.798 T€

- Endergebnis des Erfolgsplanes                  45 T€

- Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit

 aus dem Liquiditätsplan:     870 T€

- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit

aus dem Liquiditätsplan -9.137 T€

- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit

aus dem Liquiditätsplan   7.434 T€

- Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsfördermaßnahmen   2.705 T€

-                Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen         0 T€

-                Höchstbetrag der Kassenkredite   1.600 T€             

  1. Die Kreditaufnahme für Investitionen (Projekt Kita Riebeckstraße 63, Haus 2) in Höhe von 2.705 T€  mit einer Laufzeit von 25 Jahren  wird vorbehaltlich der Zustimmung der Landesdirektion bestätigt.
  2. Zur Sicherung der Liquidität wird für 2018 dem Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe ein Kassenkreditrahmen von 1.600 T€ vorbehaltlich der Zustimmung der Landesdirektion bestätigt.
  3. Die über Leistungs- und Entgeltvereinbarungen refinanzierte Stellenplanerweiterung um 47,000 VzÄ wird bestätigt.

 


 

Eilbedürftigkeitsbegründung

Die abschließende Fertigstellung der Vorlage zum Wirtschaftsplan 2018 setzt eine abgestimmte Berücksichtigung der in 2018 zu realisierenden Kita Riebeckstraße 63 (Investition, Finanzierung) voraus. Diese liegt mit Stand 02.11.2017 nun vor. Eine entsprechende Anpassung der Wirtschaftsplanung 2018 ist erfolgt.

Eine Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2018 in der RV Dezember 2018 ist zwingend erforderlich. In Anbetracht der Investitionstätigkeit des SEB und der notwendigen Vorleistungen des SEB soll eine Erhöhung des Kassenkreditrahmens von 800 T€ auf      1.600 T€ beschlossen werden. Ohne eine Erweiterung des Kassenkreditrahmens ist die Geschäftsführung des SEB investitionsbedingt akut gefährdet.



 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

170.200

 

134.400

 

43.550

 

 

40.000

 

1.100.41.4.0.03.01.01 / 4455 0000 1.100.41.4.0.03.05  /    4455 0000

1.100.41.4.0.03.05  /   4315 0000

 

1.100.31.3.0.01.12

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

X

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung: 47,000 VzÄ

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


Anlagen: Wirtschaftsplan
     Planmappe

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Wirtschaftplan (628 KB)    
Anlage 2 2 Planmappe (164 KB)