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Vorlage - VI-DS-03800-NF-01  

 
 
Betreff: Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-DS-03800
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
13.11.2017 
Jugendhilfeausschuss vertagt   
27.11.2017 
Jugendhilfeausschuss (offen)   
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.11.2017 
Ratsversammlung vertagt   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Fachförderrichtlinie
Anlage 1 Antrag Zuwendung
Anlage 2 Antrag Zuwendung Jugendverbandsarbeit
Anlage 3 Antrag Zuwendung Bildungsmaßnahme Jugendverbände
Anlage 4 Antrag Zuwendung Maßnahme Kinder- u. Jugenderholung
Anlage 5 Antrag Zuwendung Internationale Maßnahme
Anlage 6 Raster Antrag
Anlage 7 - Formular Rechtsbehelfsverzicht
Anlage 8 - Formular Mittelabforderung
Anlage 9 - Verwendungsnachweis
Anlage 10 - Raster Qualifizierter Sachbericht
Anlage 11 - Zwischennachweis
Anlage 12 - Vereinfachter Verwendungsnachweis Zuwendung
Anlage 13 - Vereinfachter Verwendungsnachweis Ferien- und Bildungsmaßnahme

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Neufassung der Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII wird bestätigt.

2. Die Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe - RB IV-1192/08 vom 21.05.2008 tritt gleichzeitig außer Kraft.

 

 

 


 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 


Begründung

Grundlage der Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe ist die Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (VI-DS-01241-NF-05). Auf deren Grundlage werden fachbezogene Regelungen der Kinder- und Jugendförderung in der Fachförderrichtlinie getroffen. Mit Beschlussfassung der geänderten Rahmen-richtlinie wurden ebenso Übergangsbestimmungen für die Gültigkeit bestehender Fach-förderrichtlinien geregelt. Diese gelten bis zum Ablauf von 12 Monaten nach In-Kraft-Treten der geänderten Rahmenrichtlinie unverändert weiter und verlieren danach ihre Gültigkeit. Bestehende Fachförderrichtlinien sind entsprechend der geänderten Bestim-mungen in der Zuwendungsrichtlinie anzu- passen. Im Zuge der Anpassung wurden auch abweichende Regelungen im Förder-verfahren der Kinder- und Jugendförderung geprüft und fortgeschrieben.

Die Fachförderrichtlinie schließt nunmehr Ausführungen zu gesetzlichen Grundlagen, zu Fördergrundsätzen, zu Fördervoraussetzungen, Fördergegenständen, zu Art, Um-fang und Höhe der Förderung, zu speziellen Regelungen zu ausgewählten Maßnahmen und Projekten, zum Antragsverfahren, zum Bescheid- und Auszahlungsverfahren, zum Nachweisverfahren, zu den Mitteilungspflichten sowie zur Inkraft-/Außerkraftsetzung ein. Die Fachförderrichtlinie wird nach Beschlussfassung auf den Internetseiten der Stadt Leipzig veröffentlicht.
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Fachförderrichtlinie (44 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1 Antrag Zuwendung (290 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 2 Antrag Zuwendung Jugendverbandsarbeit (80 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 3 Antrag Zuwendung Bildungsmaßnahme Jugendverbände (116 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 4 Antrag Zuwendung Maßnahme Kinder- u. Jugenderholung (115 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 5 Antrag Zuwendung Internationale Maßnahme (115 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 6 Raster Antrag (20 KB)    
Anlage 8 8 Anlage 7 - Formular Rechtsbehelfsverzicht (59 KB)    
Anlage 9 9 Anlage 8 - Formular Mittelabforderung (9 KB)    
Anlage 10 10 Anlage 9 - Verwendungsnachweis (15 KB)    
Anlage 11 11 Anlage 10 - Raster Qualifizierter Sachbericht (20 KB)    
Anlage 12 12 Anlage 11 - Zwischennachweis (88 KB)    
Anlage 13 13 Anlage 12 - Vereinfachter Verwendungsnachweis Zuwendung (14 KB)    
Anlage 14 14 Anlage 13 - Vereinfachter Verwendungsnachweis Ferien- und Bildungsmaßnahme (9 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-03800   Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-03800-NF-01   Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung
VI-DS-03800-NF-02   Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung
VI-DS-03800-NF-02-ÄA-01   Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Änderungsantrag
VI-DS-03800-NF-02-ÄA-02   Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag