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Vorlage - VI-DS-04806-NF-06-DS-01  

 
 
Betreff: Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-NF-06 ("Leipzig-Kitas")
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-DS-04806-NF-06
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
01.11.2017    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
09.11.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
13.11.2017 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.11.2017 
Ratsversammlung vertagt   
13.12.2017 
Ratsversammlung vertagt   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Einrichtung einer Kita auf der kommunalen Liegenschaft Eigenheimstraße in Eigenrealisierung umzusetzen (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Nr. 18 in der zurzeit gültigen Fassung).
     
  2. Darüber hinaus gelten die Beschlüsse der Vorlage VI-DS-04806 „Leipzig-Kitas“ -Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO“.

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


 

1         Prüfung alternativer Standorte

Durch die Vorlage VI-DS-04806 „Leipzig-Kitas“ – Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigen nach § 85 (1) SächsGemO“ sind mit Ratsbeschluss vom 18.10.2017 zunächst 12 Standorte zur kurzfri-stigen Schaffung zusätzlicher Kitakapazitäten beschlossen worden. Dabei ist als ein mög-licher Standort für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 120 Plätzen die Eigen-heimstraße vorgesehen. Vor der finalen Entscheidungsfindung wurden die folgenden Alter-nativstandorte einer Prüfung unterzogen, welche ebenfalls im Bedarfs- bzw. Versorgungs-raum liegen.

Bei der Auswahl von Standorten für Kindertagesstätten bzw. bei der Prüfung von möglichen Standorten wird entsprechend der Festlegungen des langfristigen Entwicklungskonzeptes Kindertagesstätten bis 2025 vorgegangen.

Zielstellung bei der Etablierung neuer Kitastandorte ist in erster Linie, eine möglichst wohn-ortnahe Versorgung mit einem Betreuungsplatz ab vollendetem ersten Lebensjahr auch nachhaltig gewährleisten zu können. In der Prüfung zur Geeignetheit eines Standortes werden eine Vielzahl komplexer, teilweise gesetzlich vorgeschriebener Rahmenbedingungen untersucht.

 

Friederikenstraße 60 (Flurstück 242/5)

 

Das in der Gemarkung Dölitz nahe dem Erholungspark Lößnig-Dölitz gelegene Grundstück ist gemäß Flächennutzungsplan als Gewerbefläche gekennzeichnet und dadurch zur Errich-tung einer Kindertageseinrichtung ausgeschlossen. Zudem befindet sich die Liegenschaft mit einer Größe von ca. 2.610 m² im Privatbesitz und ist mit einem Bestandsgebäude bebaut, was die Umsetzung des geplanten Vorhabens deutlich verzögern würde. Auch die schlechte Anbindung an das Netz des ÖPNV sowie fehlende Gehwege entlang der Friederikenstraße und der angrenzenden Straße Zum Dölitzer Schacht erschweren zusätzlich die Erreichbarkeit für Eltern und Kinder.

 

 

Newtonstraße/ Wincklerstraße (Flurstücke 183/8, 183/14 und 183/17)

 

Das derzeit als öffentliche Grünfläche gewidmete Grundstück befindet sich im Eigentum der Stadt Leipzig. Die Liegenschaft wurde bereits auf die Geeignetheit für eine mögliche Nutzung für Schule geprüft und wird aufgrund der prognostizierten Bedarfe als einzige geeignete Vorhaltefläche im Rahmen der Schulnetzplanung für die Bereitstellung zusätzlicher Grundschulbedarfe im Stadtbezirk Süd ausgewiesen. 

 

 

 

 

Leinestraße / Bei Krähenhütte (FlSt. 183/x, Teilfläche von FlSt. 183/60, FlSt. 233)

 

Das ebenfalls in der Gemarkung Dölitz gelegene Grundstück befindet sich im Eigentum der Stadt Leipzig. Nach den vorliegenden Lärmkarten herrschen auf dem gesamten Gelände Lärmwerte von bis zu 70 dB(A) von allen Seiten des Grundstücks. Aus diesem Grund ist diese Liegenschaft zur Bebauung mit einer Kindertagesstätte ungeeignet. Des Weiteren ist die untersuchte Fläche Teil des Landschaftsschutzgebietes Lößnig-Dölitz. Gemäß der bestehenden Schutzgebietsverordnung ist darin jegliche Errichtung baulicher Anlagen verboten.

 

 

 

Freifläche an der Newtonstraße (Flurstück 183/13)

 

Das in der Gemarkung Dölitz nahe des Straßenbahnhofs Dölitz gelegene Grundstück ist derzeit mit einem Bestandsgebäude bebaut. Ebenso befindet sich auf dem Gelände ein Sendemast eines Mobilfunkanbieters. Die Liegenschaft mit einer Größe von ca. 3.363 m² ist derzeit im Privatbesitz. Die Lage zur direkt angrenzenden Tankstelle schließt eine Nutzung als Standort für eine Kindertagesstätte aus.

 

 

 

2         Ergebnis der Prüfung

Bei den geprüften vier Grundstücken liegen Ausschlusskriterien (Gewerbefäche, Vorhalte-fläche für Schule, Lärm, Nähe zu Tankstelle) vor. Der Standort in der Eigenheimstraße erfüllt die bestehenden Anforderungen. Dabei ist sowohl die notwendige Größe und der Zuschnitt, ein ausreichender Immissionsschutz als auch die verkehrstechnische Erschließung gewährleistet. 

 

 

3Folgen bei Nichtbeschluss

 

Sollte das in dieser Vorlage benannte Kita-Bauprojekt nicht realisiert werden, würde die bereits vorhandene Bedarfslücke weiter wachsen.


 

Stammbaum:
VI-DS-04806   "Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-04806-ÄA-02   "Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
04806-ÄA-02-ÄA-01   "Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-04806-NF-06-DS-01-ÄA-04   Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-DS-06   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-04806-ÄA-04   "Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-04806-ÄA-05   "Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-04806-NF-06   "Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung
VI-DS-04806-NF-06-DS-01   Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-NF-06 ("Leipzig-Kitas")   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-04806-NF-06-DS-01-ÄA-01   Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-NF-06 ("Leipzig-Kitas")   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-04806-NF-06-DS-01-ÄA-02   Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-NF-06 ("Leipzig-Kitas")   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-04806-NF-06-DS-01-ÄA-03   Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-NF-06 ("Leipzig-Kitas)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-04806-NF-06-DS-01-ÄA-05   Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-NF-06 ("Leipzig-Kitas")   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-04806-NF-06-Ifo-03   "Leipzig-Kitas" - Umwidmung von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 mit Kassenwirksamkeit 2019   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Informationsvorlage
VI-DS-04806-NF-06-DS-04   1. Änderung zum Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten - "Leipzig-Kitas"   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage