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Vorlage - VI-DS-04698-NF-03  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Grundschule Komarowstr. 2, 04357 Leipzig (66. GS), Modernisierung i.V.m. Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-04698-NF-02
Beratungsfolge:
SBB Nordost Information zur Kenntnis
01.11.2017 
Stadtbezirksbeirat Nordost ungeändert beschlossen     
FA Finanzen 2. Lesung
06.11.2017    Fachausschuss Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.11.2017 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Textteil
Anlage1-Lageplan_Entwurf
Anlage2-GrundrissEG
Anlage3-Schnitt
Anlage4-Ansichten
Anlage5-EnergiekonzeptzumBaubeschluss
Anlage6-GrafikVergleichPassivhaus-EnEV
Tabelle 1 Nutzungskosten

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten  betragen ca. 7.156.370 € und unterteilen sich in "66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr.“ (PSP 7.0001088) mit Teilkosten i.H.v. 2.700.000 € und "66. Schule, innere Sanierung Komarowstr." (PSP 7.0001665) mit Teilkosten i.H.v. 4.456.370€. Der städtische Anteil beträgt insgesamt 2.182.620 €.

 

  1. Energetische Modernisierung
    Die Auszahlungen für die energetische Modernisierung werden im Finanzhaushalt im PSP-Element "66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr." (7.0001088.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2015:    150.000 €
2016:               0 €
2017: 2.323.750 €
2018:    226.250 €
2019:               0 €

Die Einzahlungen für die energetische Modernisierung (VwV Investkraft BUND) sind im Finanzhaushalt im PSP-Element "66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr." (7.0001088.705) vollständig im Haushaltsjahr 2017 vorgesehen:

2017: 1.923.750 € (inkl. einer Mehreinzahlung i.H.v. 213.750 €)

  1. Innere Modernisierung:
    Die Auszahlungen für die innere Modernisierung  werden im Finanzhaushalt im PSP-Element "66. Schule, innere Sanierung Komarowstr." (7.0001665.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2015:               0 €
2016:    150.000 € (im PSP-Element 7.0001088 enthalten)
2017: 3.315.964 €
2018:    635.000 €
2019:    135.000 €

Die Ausstattungsaufwendungen (i.H.v 220.406 €) werden im Haushaltsjahr 2019 in im Sachkonto 42531000, PSP-Element 1.100.21.1.1.01.27 eingeordnet. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

Die Einzahlungen für die innere Modernisierung (VwV Investkraft SACHSEN) sind im Finanzhaushalt im PSP-Element "66. Schule, innere Sanierung Komarowstr." (PSP 7.0001665.705) wie folgt vorgesehen:

2017: 2.565.000 €
2018:    485.000 € (geplante Mehreinzahlung nach Änderung Förderantrag).

  1. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO werden wie folgt bestätigt:

2017        
- im PSP-Element „66. Schule innere Sanierung“ (7.0001665.700) i.H. von 50.964 €

Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung formale Deckung FinHH (Invest)" (1098720000).

2018        
- im PSP-Element „66. Schule energet. Sanierung“ (7.0001088.700) i.H. von 86.250 €
- im PSP-Element „66. Schule innere Sanierung“ (7.0001665.700) i.H. von 100.000 €

Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 7.0000714.700 „120. Schule – Energetische Sanierung“.

  1. Für die Haushaltsjahre 2017 und 2018  sind folgende Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan veranschlagt.

2017 kassenwirksam 2018

-          PSP-Element "66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr. (PSP 7.0001088):. 1.250.000.€

-          PSP-Element "66. Schule, innere Sanierung Komarowstr." (PSP 7.0001665) : 1.500.000 €

2018 kassenwirksam 2019

-          PSP-Element"66. Schule, innere Sanierung Komarowstr." (PSP 7.0001665) :  135.000 €

 

 

  1. Die Nutzungskosten gemäß Tabelle 1 für das Haushaltsjahr 2019 i.H.v. ca. 6.049 € und ab dem Haushaltsjahr 2020 ff. ca. 240.126 € werden zur Kenntnis genommen.

Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets vertragliche Verpflichtungen zunächst ohne vorliegende Fördermittelbescheide einzugehen. Der vorzeitige Maßnahmebeginn sowie die Höhe des Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig ist durch die VwV Investkraft prinzipiell bestätigt.

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2019

2019

220.406

1.100.21.1.1.01.27

SK 42531000

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017

 

2017

2018

 

2017

 

2017

2018

 

1.923.750

 

2.565.000

485.000

 

7.0001088.705

 

7.0001665.705

7.0001665.705

 

 

Auszahlungen

2015

2016

2017

2018

 

2015

2016

2017

2018

2019

 

2019

 

2015

2016

2017

2018

 

2015

2016

2017

2018

2019

 

2019

 

150.000

0

2.323.750               226.250

 

0

150.000

3.315.964

635.000

135.000

 

6.000

 

7.0001088.700

7.0001088.700

7.0001088.700

7.0001088.700

 

7.0001665.700

7.0001665.700

7.0001665.700

7.0001665.700

7.0001665.700

 

7.0000210.710

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

X

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2019

 

ab 2020 jährlich

 

 

2019

 

 

 

 

 

KG 200: 6.049

 

KG 200   36.296

KG 300:153.732

KG 400:  86.394

 

1.100.21.1.1.01.27

 

1.100.21.1.1.01.27

1.100.21.1.1.01.27

1.100.21.1.1.01.27

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

X

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:   

                   siehe Pkt. 9.2 der Haushaltsvorlage

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


Sachverhalt:
 

Das Bestandsgebäude Komarowstr. 2 wurde in Plattenbauweise als Typenprojekt Ratio 74-720, Typ A, 1974 erbaut. Der Baukörper besteht aus 5 Geschossen (Keller-, Erd- und 3 Obergeschosse) und wird über 3 Treppenhäuser erschlossen. Das Gebäude wurde bis Mitte 2016 durch das BSZ 12 genutzt, seit dem steht es leer.

Die erforderlichen Instandsetzung und Instandhaltung wurde über Jahre auf ein Minimum begrenzt. Viele Bauteile sind stark abgenutzt und zum Teil defekt. Der energetische Standard ist schlecht.

Das Schulgebäude wird komplett saniert und so für eine 3,5-zügige Grundschule für eine Maximalbelegung von 392 Schülern hergerichtet. Die Sanierung des Bestandsgebäudes sowie die Gestaltung der Freianlagen sind Bestandteil dieses Baubeschusses.

Es ist geplant, die Gesamtsanierung des Schulgebäudes bis 12/2019 abzuschließen. Die Kosten der Maßnahme betragen 7,15 Mio. €.

Die auf dem Schulgrundstück befindliche Turnhalle ist nicht Bestandteil dieser Sanierungsmaßnahme.

Das Vorhaben wird gefördert durchgeführt

          VwV Investkraft, Förderteil B, Budget Bund → Energetische Modernisierung

          VwV Investkraft, Förderteil C, Budget Sachsen→ Innere Modernisierung.


 

Stammbaum:
VI-DS-04698   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Grundschule Komarowstr. 2, 04357 Leipzig (66. GS), Modernisierung i.V.m. Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-04698-DS-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Grundschule Komarowstr. 2, 04357 Leipzig (66. GS), Modernisierung i.V.m. Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-04698-NF-02   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Grundschule Komarowstr. 2, 04357 Leipzig (66. GS), Modernisierung i.V.m. Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Neufassung
VI-DS-04698-NF-03   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Grundschule Komarowstr. 2, 04357 Leipzig (66. GS), Modernisierung i.V.m. Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Neufassung
04698-NF-03-ÄA-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Grundschule Komarowstr. 2, 04357 Leipzig (66. GS), Modernisierung i.V.m. Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag