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Vorlage - VI-DS-03930-DS-01  

 
 
Betreff: Städtebaulicher Vertrag zur Umsetzung der externen Kompensationsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-DS-03930
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt, Klima und Ordnung 1. Lesung
09.01.2018    FA Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
16.01.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Lützschena-Stahmeln Anhörung
22.01.2018 
OR Lützschena-Stahmeln abgelehnt   
19.02.2018 
OR Lützschena-Stahmeln, Mühlenstraße 21, 04159 Leipzig, ehemaliges Feuerwehrgerätehaus Stahmeln geändert beschlossen   
FA Umwelt, Klima und Ordnung 2. Lesung
23.01.2018    FA Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
30.01.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
27.02.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
31.01.2018 
Ratsversammlung vertagt   
28.02.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Pruefkatalog_Strategische_Ziele
Städtebaulicher Vertrag
Anlage 1_Anhang III zum GOP_Stand 07.03.2016
Anlage 2_Entwurfsplanung_1. Ausbaustufe

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Ratsversammlung billigt den städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt Leipzig und der Porsche AG zur Umsetzung der externen Kompensationsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 236 „Radefelder Allee Südost“ und stimmt dem Vertragsabschluss zu.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2018 ff.

 

2.790.270,95 €

7.0001722.715,

6889 4000

 

Auszahlungen

2018 ff.

 

2.790.270,95€

7.0001722.700,

7851 1000

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sachverhalt:
 

Der Städtebauliche Vertrag dient der Sicherung und Durchführung von Maßnahmen zur Kompensation von nicht vermeidbaren Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes, resultierend aus dem B-Plan Nr. 236 „Radefelder Allee Südost“ (Stand vom 10.03.2017). Die durch die Baumaßnahmen notwendige Kompensation in Höhe von 9.915.424 Wertpunkten nach Leipziger Bewertungsmodell kann im Plangebiet nicht ausgeglichen werden. Deshalb wird diese extern durch Maßnahmen des Kompensationsflächenpools der Stadt Leipzig und des interkommunalen Kompensationsflächenpools des Grünen Ringes Leipzig sowie durch das Ökokonto des Vorhabenträgers erbracht.

 

 

Die Finanzierung der externen Kompensationsmaßnahmen erfolgt durch den  Vorhabenträger durch Ablösung der Gelder entsprechend § 3 des Vertrages an die Stadt Leipzig.

 

Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt durch die Stadt Leipzig entsprechend § 2 des Vertrages.
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 5 2 Pruefkatalog_Strategische_Ziele (57 KB)    
Anlage 1 3 Städtebaulicher Vertrag (87 KB)    
Anlage 2 4 Anlage 1_Anhang III zum GOP_Stand 07.03.2016 (3030 KB)    
Anlage 4 5 Anlage 2_Entwurfsplanung_1. Ausbaustufe (2520 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-03930   Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-03930-DS-01   Städtebaulicher Vertrag zur Umsetzung der externen Kompensationsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Beschlussvorlage