Ratsinformationssystem

Vorlage - 04384-NF-06-ÄA-02  

 
 
Betreff: Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion FreibeuterBezüglich:
VI-DS-04384-NF-06
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
18.10.2017 
Ratsversammlung abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag 3 wird wie folgt geändert:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) im Zusammenhang mit dessen Standortsuche für eine archivgerechte Lagerung der Stasi-Unterlagen in Leipzig den Matthäikirchhof, südlicher Teil, angrenzend an die „Runde Ecke“, entsprechend des Ergebnisses des Beteiligungs- und städtebaulichen Werkstattverfahrens als Standort vorzuschlagen.

 

 


Sachverhalt:
 

Der Oberbürgermeister möge mit dem Vorschlag des südlichen Teils des Matthäikirchhofs als Standort für eine archivgerechte Lagerung der Stasi-Unterlagen nicht dem Ergebnis des Beteiligungs- und städtebaulichen Werkstattverfahrens vorgreifen.


 

Stammbaum:
VI-DS-04384   Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"   41 Kulturamt   Beschlussvorlage
VI-DS-04384-NF-01   falsch angelegt   41 Kulturamt   Neufassung
VI-DS-04384-NF-01-VSP-01   Test   41 Kulturamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-DS-04384-NF-01-VSP-02   falsch angelegt   41 Kulturamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-DS-04384-ÄA-02   Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-04384-ÄA-03   Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-04384-NF-04   Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"   61 Stadtplanungsamt   Neufassung
VI-DS-04384-NF-05   Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Neufassung
VI-DS-04384-NF-06   Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Neufassung
04384-NF-06-ÄA-01   Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
04384-NF-06-ÄA-02   Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
04384-NF-06-ÄA-03   Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
04384-NF-06-ÄA-04   Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag