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Vorlage - VI-DS-04952  

 
 
Betreff: Beteiligungsverfahren zur Änderung der gesetzlichen Stellplatzpflicht im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
25.06.2018    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
25.09.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Lützschena-Stahmeln Information zur Kenntnis
12.11.2018 
OR Lützschena-Stahmeln abgelehnt   
OR Rückmarsdorf Information zur Kenntnis
04.12.2018 
OR Rückmarsdorf abgelehnt   
OR Böhlitz-Ehrenberg Information zur Kenntnis
06.12.2018 
OR Böhlitz-Ehrenberg abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Begründung VI-DS-04952
Entwurf Stellplatzsatzung
Anlage 1 - Richtzahlentabelle
Anlage 2 - Synopse Richtzahlentabelle
Anlage 3 - Statistik

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 18.09.2018:

 

Der Entwurf der Stellplatzsatzung wird für das Beteiligungsverfahren freigegeben.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-DS-04952   Beteiligungsverfahren zur Änderung der gesetzlichen Stellplatzpflicht im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
VI-DS-04952-DS-01   Satzung der Stadt Leipzig über die Stellplatzpflicht (Stellplatzsatzung)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage