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Vorlage - 04177-NF-02-VSP-01  

 
 
Betreff: Zusätzliche Querungsmöglichkeit für Fußgänger in der Zschocherschen Straße
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-WA-04177-NF-02
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.11.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   
SBB Südwest Bestätigung
08.11.2017 
Stadtbezirksbeirat Südwest geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die vom Stadtbezirksbeirat Südwest geforderte zusätzliche Querungsmöglichkeit wird als Fußgängersignalanlage (FSA) an der Zschocherschen Straße/Schmiedestraße noch im Jahr 2017 installiert.

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:

Der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest beantragte mit der Ursprungsvorlage VI-WA-04177 vom 11.05.2017 die kurzfristige Einrichtung einer temporären Fußgänger­signalanlage (FSA) zur Verbesserung der Querungsbedingungen für Fußgänger in der Zschocherschen Straße im Bereich zwischen Weißenfelser Straße und Adler.

 

Im dazu erstellten Verwaltungsstandpunkt wurde Zustimmung signalisiert und ausgeführt, „Für die Installation einer temporären Fußgängersignalanlage in der Zschocherschen Straße im Bereich der Elsterpassage (Lauchstädter Straße oder Schmiedestraße) wird sofort mit der Planung begonnen. Ziel ist es die temporäre Fußgängersignalanlage noch im Jahr 2017 zu errichten.In einer Vorortbegehung wurde daraufhin durch das Verkehrs- und Tiefbauamt, die LVB und die Polizei der konkrete Standort Zschochersche Straße/Schmiedestraße für die temporäre FSA entschieden. Dieser Standort begründet sich mit der Lage der Haltestelle und dem Haupteingang zur Elsterpassage und dem damit verbundenen hohen Querungsbedarf, sowie der Möglichkeit, hier eine temporäre reine Fußgänger-LAS kurzfristig einzurichten. Auch der Stadtbezirksbeirat Südwest sieht im Bereich der Elsterpassage die Dringlichkeit einer gesicherten Querungsmöglichgkeit, da in die Prioritätenliste Lichtsignalanlagen des Verkehrs- und Tiefbauamtes auf seine Initiative eine LSA am benachbarten Knoten Lauchstädter Straße aufgenommen wurde. Da an diesem Knoten aber nur eine Vollsignalisierung statt einer reinen Fußgängerquerung möglich ist, ist eine Realisierung hier nicht kurzfristig, sondern erst ab dem Jahr 2023 im Zusammenhang mit dem Gleis- und Straßenbau in der Zschocherschen Straße umzusetzen.

Dem Antrag des Stadtbezirksbeirats Südwest wurde somit zugestimmt, Planung und Bau einer temporären FSA an der Zschocherschen Straße/Schmiedestraße noch für 2017 zugesagt sowie die Realisierungsplanung begonnen, die nunmehr weit fortgeschritten ist.

 

Mit der Neufassung 02 seines Antrages benennt der Stadtbezirksbeirat jetzt nicht mehr den sehr langen Bereich der Zschocherschen Straße zwischen Weißenfelser Straße und Adler für den Standort einer temporären LSA, sondern konkret die Einmündung Naumburger Straße. Die Verwaltung verkennt den auch an dieser Stelle bestehenden Querungsbedarf durchaus nicht, eine Änderung des Standortes für die jetzt an der Schmiedestraße geplanten FSA ist aber auf Grund des Planungsfortschrittes nicht mehr möglich und, wie dargelegt, ist eine FSA dort auch erforderlich.

 

Sollte sich nach Einrichtung der FSA an der Elsterpassage weiterer Querungsbedarf im Zuge der Zschocherschen Straße zeigen, so wird durch die Verwaltung eine weitere signalisierte Querungsmöglichkeit geprüft. 

 

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Stammbaum:
VI-WA-04177   Zusätzliche Querungsmöglichkeit für Fußgänger in der Zschocherschen Straße   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Wichtige Angelegenheit
VI-WA-04177-VSP-01   Zusätzliche Querungsmöglichkeit für Fußgänger in der Zschocherschen Straße   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-WA-04177-NF-02   Zusätzliche Querungsmöglichkeit für Fußgänger in der Zschocherschen Straße   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung
04177-NF-02-VSP-01   Zusätzliche Querungsmöglichkeit für Fußgänger in der Zschocherschen Straße   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt