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Vorlage - VI-DS-04384-NF-05  

 
 
Betreff: Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-DS-04384
Beratungsfolge:
FA Kultur Vorberatung
13.10.2017    Fachausschuss Kultur      
FA Finanzen Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Positionspapier_Geschichtscampus_2017_03_14
Anlage Plan Areal Matthäikirchhof

Beschlussvorschlag:

 

1.

Der Stadtrat bestätigt für einen Teilbereich des Areals Matthäikirchhof die Option zur Entwicklung zu einem "Forum für Freiheit und Bürgerrechte" (Arbeitstitel).

2.

Die Entwicklungsperspektiven im Positionspapier vom März 2017 (ANLAGE1) werden zur Kenntnis genommen.

3.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) im Zusammenhang mit dessen Standortsuche für eine archivgerechte Lagerung der Stasi-Unterlagen in Leipzig den Matthäikirchhof, südlicher Teil, angrenzend an die „Runde Ecke“, als Standort vorzuschlagen.

4.

Bei Übereinkunft zwischen Bund und Stadt Leipzig über die Entwicklungsoption wird wie folgt vorgegangen:

Projektphase 1: Aufbau von zwei parallelen Projektstrukturen

Erste Struktur: Forum für Freiheit und Bürgerrechte

Aufbau der Projektstruktur (baulich-technisch sowie politisch-wissenschaftlich), inkl. Beteiligungsverfahren, zur Weiterentwicklung des Konzeptes mit dem Ziel der Ausarbeitung des Entwurfs einer umfassenden zwischen den Beteiligten (Bund, Land, Stadt Leipzig sowie künftigen Nutzern) abzuschließenden Vereinbarung, inkl. Kostenschätzung und Finanzierung. Der Entwurf der Vereinbarung wird der Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt ist die Definition des „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“ nach Aspekten der Zuständigkeit (Stadt, Land, Bund), Größe sowie Inhalt und Art der Wissensvermittlung und Präsentation. Konkretisierung des Flächenbedarfes bezogen auf die einzelnen Institutionen und die benötigten gemeinschaftlichen/ teilöffentlichen Flächen (Ausstellungen, Archiv etc.)

Zweite Struktur: Städtebauliches Werkstattverfahren zum gesamten Areal Matthäikirchhof

Gemäß dem Vorbild des Verfahrens zum Freiladebahnhof ist dieses Verfahren mit öffentlicher Beteiligung sowie Beteiligung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau und des Gestaltungsforums durchzuführen. Gegenstand des Verfahrens ist die Definition städtebaulicher Ziele für das Gesamtareal Matthäikirchhof (1,6 ha) nach Maßgabe des Bebauungsplanes Nr. 45.6 „Stadtzentrum“, unter Berücksichtigung von Wegebeziehungen, Baufluchten, Struktur von Gassen und möglichen Plätzen. Es sind Nutzungsanforderungen an das Gelände definieren, wie Erinnerungskultur, Arbeiten, Leben, Wohnen.

 

Ein Beteiligungskonzept zum städtebaulichen Werkstattverfahren zum gesamten Areal Matthäikirchhof ist dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Nach Zustimmung zur Vereinbarung und Unterzeichnung sowie einschlägigen Ratsbeschlüssen folgen:

Projektphase 2 : Planungsphase

Die Ergebnisse beider Projektstrukturen werden bzgl. der inhaltlichen und städtebaulichen Ziele zusammengeführt und in Form von Leitlinien konkretisiert.

 

Die Leitlinien sowie der darauf aufbauende Masterplan sind dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Darüber erfolgt die Abstimmung im Stadtrat und Mittelfreigabe für die weitere Planung.

Im weiteren Verfahren ist ein internationaler städtebaulicher Architekturwettbewerb unter Berücksichtigung o.g. Leitlinien und Vorgaben auszuloben, auf dessen Basis die weitere Planung, zunächst für das Gelände des „Forums für Freiheit und Bürgerrechte“ erfolgt.

Projektphase 3 : Baudurchführung („Forum für Freiheit und Bürgerrechte“)

Projektphase 4: Betreibung

Dazu sind vor der Beauftragung der Baudurchführung Nutzungs- und Betreibungskonzepte vorzulegen, die eine Abschätzung der Folgekosten und deren Finanzierung beinhalten.

 

5.

Die im Ergebnis der Planung ermittelten Kosten werden dem Stadtrat vorgelegt.

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


Sachverhalt:
 

siehe Begründung in der alten Fassung VI-DS-04384-NF-04

 

In den Abschnitten „Städtebauliche Einordnung“ und „Weiteres Vorgehen“ werden noch Änderungen zur Anpassung an den neuen Beschlussvorschlag eingearbeitet und anschließend an die Stadträte verteilt.

 


 

Stammbaum:
VI-DS-04384   Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"   41 Kulturamt   Beschlussvorlage
VI-DS-04384-NF-01   falsch angelegt   41 Kulturamt   Neufassung
VI-DS-04384-NF-01-VSP-01   Test   41 Kulturamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-DS-04384-NF-01-VSP-02   falsch angelegt   41 Kulturamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-DS-04384-ÄA-02   Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-04384-ÄA-03   Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-04384-NF-04   Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"   61 Stadtplanungsamt   Neufassung
VI-DS-04384-NF-05   Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Neufassung
VI-DS-04384-NF-06   Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Neufassung
04384-NF-06-ÄA-01   Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
04384-NF-06-ÄA-02   Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
04384-NF-06-ÄA-03   Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
04384-NF-06-ÄA-04   Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag