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Vorlage - VI-DS-04925  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ausbau der Eilenburger Straße im 2. Bauabschnitt zwischen Josephinenstraße und Gerichtsweg, überplanmäßige Auszahlungen/ Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Ziele:1. nicht relevant
 4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
08.01.2018    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
16.01.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
17.01.2018 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   
SBB Südost Information zur Kenntnis
23.01.2018 
SBB Südost ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Sanierung und Umgestaltung der Eilenburger Straße im Abschnitt zwischen Gerichtsweg und Josephinenstraße wird gemäß § 13 Abs. 7 Ziffer 6 der Hauptsatzung in der derzeit gültigen Fassung beschlossen.

 

2. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 937.320 €. Davon werden 779.620 € mit sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) im Sanierungsgebiet „Leipzig-Reudnitz“ im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700/ SK 78513000) und Innenauftrag SEP Reudnitz (106400000032, SK 78512000) sowie 157.700 € vom VTA aus dem PSP-Element Erneuerung von Gehwegen (7.0000.589.700/SK 78512000) finanziert.

 

3. Die Auszahlungen werden im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700) und  PSP-Element Erneuerung von Gehwegen (7.0000.589.700) wie folgt geplant:

7.0001401.700 - Reudnitz

2017: 601.000 € (Planung 33.000 € bereits beauftragt)

2018:   83.420 €

 

7.0000.589.700 - Erneuerung von Gehwegen

2018: 157.700 €

 

Die Aufwendungen im Innenauftrag SEP Reudnitz (106400000032) sind wie folgt geplant:

2017: 42.500 € (Planung 7.500 € bereits beauftragt)

2018: 52.700 €

 

4. Für das Haushaltsjahr 2017 werden überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 184.000 € im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element Innerer Süden (7.0000982.700).Die restlichen Mittel (417.000 €) und die überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 42.500 € im Innenauftrag SEP Reudnitz (106400000032) werden aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000) bereitgestellt.

 

5. Für das Haushaltsjahr 2018 werden überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 83.420 € im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700) und 52.700 € im Innenauftrag SEP Reudnitz (106400000032) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

 

 

6. Die nicht verbrauchten Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht entsprechend § 7 der Haushaltssatzung 2017/ 2018 unter dem Vorbehalt der Bestätigung durch den Stadtrat zum gegebenen Zeitpunkt. Ist eine Übertragung nicht möglich, da die zur Deckung angegebene Kostenstelle im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 bereinigt werden muss, sind die nicht verbrauchten Mittel im Haushaltsjahr 2018 erneut als überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1)SächsGemO im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700) bzw. im Innenauftrag 106400000032 bereitzustellen. Die Deckung erfolgt in diesem Fall erneut aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

 

7. Die ab dem Haushaltsjahr 2019 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 ff. zu entscheiden. Die Mittel werden durch die jeweils zuständigen Fachämter (Amt für Stadtgrün und Gewässer bzw. Verkehrs- und Tiefbauamt) entsprechend angemeldet.

 

 

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Sachverhalt:
 

Im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme im Sanierungsgebiet „Leipzig-Reudnitz“ ist der Ausbau der Eilenburger Straße zwischen Gerichtsweg und Josephinenstraße für 2018 vorgesehen. Erforderlich ist der Ausbau, da sich die Gehwege sowie die Fahrbahn in einem schlechten Zustand befinden. Die baulichen Mängel können mit dem grundhaften Ausbau behoben werden. In diesem Zusammenhang wird die Straßenraumgestaltung nach den heutigen Erfordernissen erfolgen. Dabei wird der Straßenquerschnitt neu geordnet, Baumpflanzungen werden ergänzt und Gehwege erneuert. Die nicht beitragsfähigen Kosten der Maßnahme werden aus sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) des Sanierungsgebiets finanziert.

 

Die ausführliche Darstellung der Maßnahme mit detaillierten Angaben zu den Kosten ist in der Begründung enthalten.
 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2018

2018

95.200,00

Innenauftrag

106400000032

Sachkonto

42711200

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2017

 

2018

2017

 

2018

601.000,00

 

83.420,00

PSP-Element

7.0001401.700

Finanzkonto

78513000

 

Auszahlungen

2018

2019

157.700,00

PSP-Element

7.0000.589.700

Finanzkonto

78512000

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2019 ff.

 

2022 ff.

 

2022 ff.

 

1.560,00

 

373,24

 

111,93

1.100.54.1.0.01.09

 

1.100.55.1.0.01

 

1.100.54.5.1.01

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

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Anlagen:
 

Begründung

Anlage 1: Übersichtsplan

Anlage 2: Fotodokumentation

Anlage 3.1: Lageplan Entwurf Blatt 1

Anlage 3.2: Lageplan Entwurf Blatt 2

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Begründung (28 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1: Übersichtsplan (3289 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 2: Fotodokumentation (9066 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 3.1: Lageplan Entwurf Blatt 1 (5236 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 3.2: Lageplan Entwurf Blatt 2 (6072 KB)    
Anlage 7 7 Begründung Eilbedürftigkeit (6 KB)