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Vorlage - VI-A-04741-VSP-01  

 
 
Betreff: Elektromobilität offensiv angehen statt weiter aussitzen
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Wirtschaft und ArbeitBezüglich:
VI-A-04741
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Jugendparlament Anhörung
04.01.2018 
Jugendparlament vertagt     
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
09.01.2018    FA Umwelt und Ordnung      
23.01.2018    FA Umwelt und Ordnung      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
16.01.2018    FA Wirtschaft und Arbeit      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
16.01.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
17.01.2018 
Verwaltungsausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung
28.02.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Leipzig erarbeitet bis Ende 2018 gemeinsam mit der LVV Leipziger

Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH unter Einbeziehung geeigneter

Kooperations- und Finanzierungspartner eine gesamtstädtische Strategie und einen

darin enthaltenen zeitlich untersetzten Maßnahmenplan zur flächendeckenden, bedarfsgerechten Bereitstellung öffentlicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge. Als Grundlage für die Erarbeitung ist zunächst ein ausgewogener Kriterienkatalog aufzustellen. Die Auswahl geeigneter Kooperations- und Finanzierungspartner erfolgt vorrangig anhand fachlicher und wirtschaftlicher Kriterien.

 

  1. Die Stadt Leipzig beauftragt die LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH mit der gruppenübergreifenden Koordination der weiteren Entwicklung im Bereich Elektromobilität entsprechend ihrer Zusagen im gemeinsam erarbeiteten Maßnahmen- und Umsetzungskonzept „Leipzig – Stadt für intelligente Mobilität“ (VI-DS-03289-NF-02). Der Finanzierungs- und Wirtschaftlichkeitsvorbehalt hinsichtlich der einzelnen Maßnahmen bleibt hiervon unberührt.

 

  1. Darüber hinaus entwickelt die Stadt Leipzig in Kooperation mit der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH gegebenenfalls weitere Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität. Hierzu ist das Maßnahmen- und Umsetzungskonzept „Leipzig – Stadt für intelligente Mobilität“ dem erwarteten Marktwachstum entsprechend, ganzheitlich und bedarfsgerecht weiter zu entwickeln. Über den Umsetzungsstand ist der Stadtrat im Rahmen der jährlichen Berichterstattung gemäß Ratsbeschluss vom 12.04.2017 (VI-DS-03289-NF-02) zu informieren.

 

 

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Sachverhalt:


Der Punkt 1 des Beschlussvorschlages ist bereits im Maßnahmen- und Umsetzungskonzept „Leipzig - Stadt der intelligenten Mobilität“ formuliert und damit Auftrag an die Stadtverwaltung. Aufgrund vielfältiger Initiativen im Bereich der Elektromobilität sowie des langsam beginnenden Markthochlaufs sieht die Stadtverwaltung durchaus die Notwendigkeit das Ladeinfrastrukturkonzept bis 2018 zu erstellen. Hierzu werden bereits erste Gespräche geführt um Inhalt, Ziel und Finanzrahmen dieser Studie zu definieren. Unter anderem sollen folgende Punkte in dem Ladeinfrastrukturkonzept Beachtung finden: räumliche Verteilung, verschiedene Markthochlaufszenarien, Leistungsfähigkeit des Netzes, Finanzbedarf und Verknüpfungspunkte zu Verkehrsträgen.

 

Der Punkt 2 des Beschlussvorschlags zielt auf den Aufbau eines eigenen Geschäftsfeldes „grüne Elektromobilität“ bei der Stadtwerke Leipzig GmbH. Die Intension einer besseren Steuerung und Koordination der Aktivitäten zur Elektromobilität wird von der Stadtverwaltung durchaus geteilt. Da sich das Thema Elektromobilität jedoch durch den gesamten Bereich der L-Gruppe zieht und in besonderem Maße sowohl die Stadtwerke Leipzig GmbH als auch die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH berührt sind, sehen wir für die Koordination eher die LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH als geeignet an. Die organisatorische Umsetzung der Aktivitäten der L-Gruppe zur intelligenten Mobilität sollte jedoch innerhalb der Unternehmen abgestimmt werden. Die Unternehmen sind mit dem Organisationsaufbau und der Arbeitsweise vertraut, daher liegt es nicht in der Verantwortung der Stadt Leipzig über die Organisationsform zur Umsetzung einer Aufgabe der Unternehmen zu entscheiden.

 

Punkt 3 des Beschlussvorschlages nimmt die ergebnisoffene Erarbeitung des in Beschlusspunkt 1 geforderten Ladeinfrastrukturkonzepts vorweg. Hier würden unter Umständen kurzfristig Lösungen geschaffen, die gegebenenfalls Ressourcen für eine längerfristige, dann aber fundierte Lösung binden würden. Dies gilt insbesondere für den derzeit und auch in nächster Zeit wirtschaftlich nicht tragfähigen Betrieb von Ladeinfrastruktur.

 

Die in Punkt 3 angesprochene Grundversorgung kann aktuell in Leipzig dargestellt werden. Nach einer Recherche im einschlägigen Portal www.goingelectric.de sind in Leipzig aktuell ca. 220 Ladepunkte im öffentlichen und halböffentlichen Raum installiert (in unterschiedlicher Qualität). Dem stehen zu Anfang des Jahres 2017 rund 200 in Leipzig registrierte Elektro-PKW gegenüber. Bei den Fahrzeugen handelt es sich um einen sehr hohen Anteil um Firmenfahrzeuge, bei denen meist an Standort der Fahrzeuge eine Ladelösung vorhanden ist.

 

Für eine effiziente Bereitstellung sollte der künftige Bedarf an Ladeinfrastruktur, wie im Beschlusspunkt 1 vorgeschlagen, in einer gesamtstädtischen Strategie und einen darin enthaltenen zeitlich untersetzten Maßnahmeplan zur flächendeckenden Bereitstellung ermittelt werden.


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-A-04741   Elektromobilität offensiv angehen statt weiter aussitzen   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VI-A-04741-VSP-01   Elektromobilität offensiv angehen statt weiter aussitzen   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Verwaltungsstandpunkt