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Vorlage - VI-A-04847  

 
 
Betreff: Entlastung der Innenstadt vom KFZ-Verkehr
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:Fraktion Freibeuter
Ziele:1. nicht relevant
Beratungsfolge:
FA Finanzen
23.10.2017    Fachausschuss Finanzen      
SBB Mitte Anhörung
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
18.10.2017 
Ratsversammlung (offen)   
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
24.10.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Wirtschaft und Arbeit 1. Lesung
24.10.2017    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
14.11.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Jugendparlament Vorberatung
16.11.2017 
Jugendparlament vertagt   
30.11.2017 
Jugendparlament vertagt     
04.01.2018 
Jugendparlament vertagt     
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
23.01.2018    FA Umwelt und Ordnung      
FA Wirtschaft und Arbeit 2. Lesung
30.01.2018    FA Wirtschaft und Arbeit      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
30.01.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
31.01.2018 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob durch die im Flächennutzungsplan ausgewiesene Trasse Mittlerer Ring Süd von der B2 bis zur Richard-Lehmann-Straße und von dort bis zur Prager Straße (Vorhaben 407,358) und Mittlerer Ring Ost weiter an der Bahnlinie (Vorhaben 360) eine Entlastung der Innenstadt vom KFZ-Verkehr erreicht werden kann. Das Ergebnis ist dem Stadtrat bis zum Ende des I. Quartals 2018 vorzulegen.

 


Sachverhalt:
 

Die Stellungnahme der Verwaltung zum Problem der starken Zunahme der Lärm- und Schadstoffbelastung durch LKW-, Bus- und PKW-Verkehr in der Karl-Tauchnitz-Straße ist unbefriedigend. Tatsächlich ist es durch Maßnahmen an der betroffenen Straße kaum möglich, die Situation für die Anwohner zu verbessern. Eine wirksame Entlastung der Anwohner kann nur erreicht werden, wenn die Innenstadt von dem von Süden kommenden Durchgangsverkehr entlastet wird. Die beschriebene Trasse Mittlerer Ring könnte zu einer solchen Entlastung führen.

Der Stadtrat soll bis zum Ende des I. Quartal 2018 über Mobilitätszenarien entscheiden. Um eine sachgerechte Entscheidung zu ermöglichen sollte das Prüfergebnis bis dahin vorliegen.