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Vorlage - VI-DS-04839  

 
 
Betreff: "Auf dem Weg zur Inklusion" - Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 bis 2024
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
09.11.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Seniorenbeirat Anhörung
FA Kultur 1. Lesung
10.11.2017    Fachausschuss Kultur      
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
14.11.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Jugendparlament Bestätigung
16.11.2017 
Jugendparlament vertagt   
30.11.2017 
Jugendparlament zur Kenntnis genommen   
Kinder- und Familienbeirat Anhörung
17.11.2017 
Kinder- und Familienbeirat zur Kenntnis genommen     
FA Finanzen 1. Lesung
04.12.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Sport 1. Lesung
21.11.2017    Fachausschuss Sport      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 1. Lesung
21.11.2017    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
21.11.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
23.11.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Kultur 2. Lesung
24.11.2017    Fachausschuss Kultur      
Behindertenbeirat Anhörung
27.11.2017 
Behindertenbeirat (offen)   
Jugendhilfeausschuss 1. Lesung
27.11.2017 
Jugendhilfeausschuss (offen)     
FA Allgemeine Verwaltung 1. Lesung
28.11.2017    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
28.11.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Kleingartenbeirat Anhörung
30.11.2017 
Kleingartenbeirat (offen)   
FA Finanzen 2. Lesung
11.12.2017    Sondersitzung FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
05.12.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
05.12.2017    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
FA Sport 2. Lesung
05.12.2017    Fachausschuss Sport      
Jugendbeirat Anhörung
06.12.2017 
Jugendbeirat vertagt   
Beirat für Psychiatrie Anhörung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
07.12.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Jugendhilfeausschuss 2. Lesung
FA Allgemeine Verwaltung 2. Lesung
12.12.2017    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Teilhabeplan „Auf dem Weg zur Inklusion“ wird als Handlungsgrundlage beschlossen.

 

  1. Der Ratsversammlung wird einmal jährlich ein Bericht zur Umsetzung der einzelnen Maßnahmen zur Kenntnis gegeben.

 

  1. Die zur Umsetzung der einzelnen Maßnahmen gemäß Anlage 2 (weiße, blaue und orange Kategorien) erforderlichen Aufwendungen bzw. Auszahlungen sind im Doppelhaushalt 2017/2018 bereits veranschlagt bzw. werden ab 2019 innerhalb der Eckwerte der jeweils budgetverantwortlichen Ämter abgebildet.

 

  1. Für Maßnahmen mit finanziellen Auswirkungen, deren Auswirkungen derzeit noch nicht darstellbar und auch nicht veranschlagt sind (siehe Anlage 2, rosa Kategorie), erfolgt die Umsetzung in zeitlicher Abhängigkeit der Bereitstellung kommunaler Eigenmittel und eventueller Fördermittel. Bei Erfordernis sind entsprechend den in der Hauptsatzung der Stadt Leipzig festgelegten Wertgrenzen Einzelvorlagen zu erarbeiten.

 


Sachverhalt:

  1. Zusammenfassung

Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 19.03.2008 (DS IV/3172) wurde der Auftrag zur Erstellung eines 2. Behindertenhilfeplans erteilt.

Mit dem Teilhabeplan soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Leben der Stadtgesellschaft befördert und Barrieren, egal welcher Art, abgebaut werden. Dabei sollten sowohl Einrichtungen und Angebote der Stadt Leipzig als auch von Eigenbetrieben und Beteiligungen der Stadt Leipzig betrachtet werden.

Der Prozess der Teilhabeplanung entwickelte beteiligungsorientiert und ressortübergreifend konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in der Stadt Leipzig ebenso wie Maßnahmen zur Sensibilisierung in Bezug auf die Barrieren der Teilhabe.

Die Koordinierung des Prozesses zur Erarbeitung des Teilhabeplans lag beim Sozialamt. Eine Steuerungsgruppe unter Leitung des Sozialamtes begleitete den Prozess. In vier Arbeitsgruppen wurden die wesentlichen Handlungsfelder des Teilhabeplans bearbeitet: Wohnen und Mobilität, Bildung, Arbeit und Beschäftigung sowie Kultur, Freizeit und Sport. Themenbezogen wurden Vertreter/-innen der Behindertenarbeit, des Behindertenbeirates, der relevanten Fachausschüsse, des überörtlichen Sozialhilfeträgers, der Arbeitsagentur und der Bildungsagentur hinzugezogen.

Leipziger/-innen mit und ohne Behinderung wurden im Rahmen verschiedener Veranstaltungen an der Erarbeitung des Teilhabeplans aktiv beteiligt. Dazu zählten das Teilhabe-Forum „Ich gehör‘ dazu.“ als stadtweite Dialogveranstaltung und mehrere themenbezogene Workshops. Vorschläge und Anregungen für Maßnahmen flossen in die Erarbeitung des Teilhabeplans ein.

Im Teilhabeplan werden sieben größere Handlungsfelder beschrieben: Wohnen, Bildung, Arbeit und Beschäftigung, Freizeit, Sport, Kultur sowie Öffentlicher Raum und Mobilität. Des Weiteren werden fünf Querschnittsthemen dargestellt: Bewusstseinsbildung, Kommunikation, Mitwirkung und Freiwilliges Engagement, Soziale Dienste sowie Gesundheitliche Aufklärung und Beratung.

Der Teilhabeplan leitet mit Verweis auf ausgewählte Artikel der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung Ziele auf der Grundlage vorliegender Zielsysteme (z. B. Fachplanungen) her, beschreibt wesentliche Rechtsgrundlagen des kommunalen Handlungsauftrages, stellt den bisherigen Entwicklung dar, beschreibt relevante bereits bestehende Maßnahmen und Angebote sowohl bei der Stadt Leipzig als auch bei Dritten, leitet den Handlungsbedarf ab und beschreibt weiterführende Maßnahmen.

  1. Auftragslage

Im Jahr 2006 wurde der „1. Behindertenhilfeplan Leipzig 2005“ vorgelegt. Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 19.03.2008 (DS IV/3172) wurde der Auftrag zur Erstellung eines 2. Behindertenhilfeplans erteilt. Die Vorlage „Sachstandsbericht zur Entwicklung der Behindertenhilfe Leipzig 2013“ (DS-00158/14), die am 17.09.2014 der Ratsversammlung vorgelegt wurde, lieferte eine Fortschreibung des Berichtsteils des Behindertenhilfeplans. Des Weiteren informierte sie darüber, dass der 2. Behindertenhilfeplan als Teilhabeplan im Rahmen eines Beteiligungsprozesses unter Einbeziehung von Politik, Menschen mit Behinderung, Vereinen sowie weiteren Akteuren erstellt werden soll. Mit der Vorlage „Konzeption: beteiligungsorientierter Prozess der Teilhabeplanung „Auf dem Weg zur Inklusion – Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2015“ (DS-00593/14) wurde von der Dienstberatung des Oberbürgermeisters am 11.11.2014 das Verfahren zur Erarbeitung des Teilhabeplans bestätigt und dem Behindertenbeirat sowie den Fachausschüssen Kultur; Sport; Umwelt und Ordnung; Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Stadtentwicklung und Bau sowie Wirtschaft und Arbeit zur Kenntnis gegeben.

Mit dem Plan „Auf dem Weg zur Inklusion von Menschen mit Behinderung – Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 bis 2024“ sollen für Einrichtungen und Angebote der Stadt Leipzig, ihrer Eigenbetriebe und Beteiligungen konkrete Maßnahmen in den Themenfeldern Wohnen, Mobilität, Bildung, Arbeit und Beschäftigung, Kultur, Freizeit sowie Sport erstellt werden. Mit dem Teilhabeplan soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Leben der Stadtgesellschaft befördert und Barrieren, egal welcher Art, abgebaut werden. Der Prozess der Teilhabeplanung soll beteiligungsorientiert und ressortübergreifend konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in der Stadt Leipzig ebenso wie Maßnahmen zur Sensibilisierung in Bezug auf die Barrieren der Teilhabe erarbeiten. Menschen mit Behinderung sowie Akteure der Behindertenarbeit sollen unmittelbar beteiligt werden.

  1. Prozess zur Erarbeitung des Teilhabeplans
    1.       Organisation und Koordination

Die Koordinierung des Prozesses zur Erarbeitung des Teilhabeplans lag beim Sozialamt.

Eine Steuerungsgruppe unter Leitung des Sozialamtes begleitete den Prozess, formulierte Zielstellungen, diskutierte den Zwischenstand von Ergebnissen und brachte kontinuierlich die Erkenntnisse parallel laufender Prozesse in der Stadt Leipzig ein. Der Steuerungsgruppe gehörten an: Amtsleitung Sozialamt, Beauftragte für Menschen mit Behinderung, Fachreferentin Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, sowie Vertreter/-innen des Amtes für Jugend, Familie und Bildung, des Stadtplanungsamtes, des Referates für Beschäftigungspolitik, des Amtes für Sport und des Kulturamtes als Fachverantwortliche der vier Arbeitsgruppen.

In vier Arbeitsgruppen wurden die wesentlichen Handlungsfelder des Teilhabeplans bearbeitet:

  • Wohnen und Mobilität
  • Bildung
  • Arbeit und Beschäftigung
  • Kultur, Freizeit und Sport

Die Aufgaben der Arbeitsgruppen bestand darin, ausgehend von den im „Sachstandsbericht zur Entwicklung der Behindertenhilfe in Leipzig“ benannten Handlungserfordernissen den aktuellen Stand der jeweiligen Themen zu erfassen, Handlungsbedarf abzuleiten und Maßnahmen zu entwickeln. Ergebnisse des ersten Teilhabeforums (siehe folgend) sollten bei der Entwicklung von Maßnahmen umfassend berücksichtigt werden. Themenbezogen wurden Vertreter/-innen der Behindertenarbeit, des Behindertenbeirates, der relevanten Fachausschüsse, des überörtlichen Sozialhilfeträgers, der Arbeitsagentur und der Bildungsagentur hinzugezogen.

3.2         Beteiligung und Information

Dem zentralen Grundsatz der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung „Nicht ohne uns über uns“ folgend, wurden Leipziger/-innen mit und ohne Behinderung im Rahmen verschiedener Veranstaltungen an der Erarbeitung des Teilhabeplans aktiv beteiligt. Dazu zählten das Teilhabe-Forum „Ich gehör‘ dazu.“ als stadtweite Dialogveranstaltung und mehrere themenbezogene Workshops. Vorschläge und Anregungen für Maßnahmen flossen in die Erarbeitung des Teilhabeplans ein.

Zum Teilhabe-Forum „Ich gehör‘ dazu.“ am 5. März 2015 diskutierten rund 140 Teilnehmer/-innen gemeinsam, wie die Stadt Leipzig gestaltet sein muss, damit Teilhabe für alle möglich ist. Insgesamt 190 Vorschläge und Ideen wurden erarbeitet. Mit dem Teilhabe-Forum wurden neue Beteiligungsansätze ausprobiert und dabei Kommunika­tionsmittel wie Leichte Sprache, Visualisierung und Gebärdensprachdolmetscher/-innen ein­gesetzt. Ziel war es, möglichst viele Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen, Ange­hörige sowie Akteure der Behindertenarbeit und Interessierte zu beteiligen.

In der Anlage 1 ist dargestellt, wie die 190 Vorschläge und Ideen aus dem 1. Teilhabeforum im Einzelnen im Teilhabeprozess berücksichtigt wurden. Alle Anregungen wurden in den oben genannten vier Arbeitsgruppen beraten und an die zuständigen Fachämter übergeben. 56 Vorschläge konnten in weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans berücksichtigt werden. Zu weiteren 9 Hinweisen wurde der Handlungsbedarf ohne weiterführende Maßnahme aufgenommen. Zu einigen Vorschlägen wird im Teilhabeplan der Sachverhalt dargestellt und manche Ideen werden bereits durch bestehende Maßnahmen umgesetzt.

Verschiedene öffentliche Workshops boten die Möglichkeit, sich aktiv in den Arbeitsprozess der Teilhabeplanung einzubringen. Ausgangspunkt der Diskussion in den Workshops bildeten jeweils die Themen „Inklusion“ und „Teilhabe“ sowie die Artikel der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung. Folgende themenbezogene Workshops fanden statt:

  • „Herausforderung inklusive Bildung“
  • „Freizeit inklusiv gestalten – wie geht’s?“
  • „Leben im Quartier – anders als gewohnt.“
  • „Arbeitswelten barrierefreier gestalten“
  • „Ich gehör‘ dazu.“ mit Beschäftigten des Berufsbildungsbereichs der Werkstatt der Diakonie am Thonberg
  • mit Psychiatrieerfahrenen in Zusammenarbeit mit dem Psychiatriekoordinator der Stadt Leipzig und Durchblick e.V.

Darüber hinaus wurden fortlaufend verschiedene Gremien und Netzwerke (z. B. Behindertenbeirat, AK Frühförderstellen) durch das Sozialamt über den Prozess zur Erarbeitung des Teilhabeplans informiert und Anregungen aufgenommen.

3.3         Mitwirkung in weiteren inklusiv orientierten Prozessen der Stadt Leipzig

Teilhabe und Inklusion erfordern ressortübergreifendes Denken und Herangehen. Bei der Erarbeitung des Teilhabeplans wurden von Beginn sowohl weitere inklusiv ausgerichtete Prozesse der Stadt Leipzig berücksichtigt als auch Anregungen für die inklusive Weiterentwicklung von Planungen und Projekten gegeben. So flossen Ideen und Maßnahmen schon im Erarbeitungsprozess des Teilhabeplans in andere Konzepte ein. Dies umfasste Anregungen zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030, zu gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzepte in den Fördergebieten Leipziger Osten und Westen (z. B. Schönefeld Inklusiv) oder zum Schulentwicklungsplan 2016. Darüber hinaus wurden Impulse für die Bildungskonferenzen 2015 und 2016 zum Thema „Inklusive Bildung“ sowie der Bildungspolitischen Stunde im Stadtrat 2015 eingebracht.

 

 

  1. Finanzielle Auswirkungen

Die finanziellen Auswirkungen von weiterführenden Maßnahmen für die Jahre 2017 bis 2024 werden ausführlich in Anlage 2 dargestellt. Dabei wird unterschieden nach sechs verschiedenen Kategorien von Maßnahmen:

  • Maßnahmen, die nur zur Kenntnis genommen werden, da ein Beschluss der Ratsversammlung bereits vorliegt. Für diese Maßnahmen werden keine finanziellen Auswirkungen dargestellt.
  • Maßnahmen, die grundsätzlich keine finanziellen Auswirkungen haben.
  • Maßnahmen mit finanzieller Auswirkung, die über das bereitgestellte Budget für den Teilhabeplan finanziert werden sollen.
  • Maßnahmen mit finanzieller Auswirkung, die über die im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 bereitgestellten Budgets der Ämter gedeckt werden.
  • Maßnahmen mit finanzieller Auswirkung, für welche die Auswirkungen derzeit noch nicht darstellbar sind (z. B. Baumaßnahmen) und für welche im Rahmen der Umsetzung jeweils eine eigene Beschlussgrundlage geschaffen werden muss.
  • Maßnahmen mit finanzieller Auswirkung, die aber ohne direkte Relevanz für den städtischen Haushalt sind (z. B. Maßnahmen bei städtischen Beteiligungen).

Die finanziellen Aufwendungen ab 2019 sollen von den Ämtern und Referaten, welche die Federführung für die Maßnahmen haben, im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.

  1. Umsetzung des Teilhabeplans

Bestehende Maßnahmen in Verantwortung der Stadt Leipzig, ihrer Eigenbetriebe und Beteiligungen sollen, sofern sie nicht explizit befristet sind, mit dem Teilhabeplan fortgeführt werden.

Inklusion und die Teilhabe von Menschen mit Behinderung ist ein Querschnittsthema, welches viele Lebensbereiche betrifft. Im Teilhabeplan werden die Ziele und Maßnahmen der Stadt Leipzig programmatisch und in zusammengefasster Form dargestellt. Diese Ziele und Maßnahmen des Teilhabeplans bauen auf den Fachkonzepten der Stadt Leipzig auf: dem Schulentwicklungsplan, dem Nahverkehrsplan u.a. Die Verantwortung für die Fortführung der bestehenden Maßnahmen und die Umsetzung der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans sowie die inhaltliche Weiterentwicklung des Querschnittsthemas Inklusion liegt bei den jeweils zuständigen Fachbereichen und muss in den entsprechenden Fachkonzepten erfolgen. Dazu gehören auch Themen, die im Teilhabeplan nicht angesprochen werden.

Im vorliegenden Teilhabeplan wurde aufgrund der in Kapitel 2 beschriebenen Schwerpunktsetzung auf einzelne Handlungsfelder und aus Ressourcengründen der Beitrag von Eigenbetrieben und Beteiligungen der Stadt Leipzig zur inklusiven Gestaltung der Stadt nur in Teilen und nicht systematisch betrachtet.

Zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans erfolgt mindestens einmal im Jahr eine Abstimmung zwischen allen beteiligten Ämtern und Referaten. Die Koordination hierfür liegt beim Sozialamt.
 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

vgl. Anlage 2

vgl. Anlage 2

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

vgl. Anlage 2

vgl. Anlage 2

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

x

ja,

 


Anlagen: Teilhabeplan inkl. Anlagen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 - 2014 (1567 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1 - Überblick zur Umsetzung von Vorschlägen und Ideen aus dem 1. Teilhabeforum vom 5. März 2015 (50 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 2 - Überblick zu allen weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans (100 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 3 - Barrierefreie Zugänglichkeit von öffentlich zugänglichen Gebäuden in der Stadt Leipzig (1402 KB)    
Anlage 8 5 Anlage 4 - Umgsetzte Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms "Lieblingsplätze" (25 KB)    
Anlage 5 6 Anlage 5 - Überblick zu den Zuständigkeiten des überörtlichen und örtlichen Sozialhilfeträgers in Sachsen (Sozialhilfe) sowie Hilfen nach § 35a SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) (27 KB)    
Anlage 6 7 Anlage 6 - Daten zur Schwerbehinderung in Leipzig (722 KB)    
Anlage 7 8 Anlage 7 - Mitglieder der Arbeitsgruppe im Prozess der Teilhabeplanung zum 16.03.2015 (20 KB)    
Anlage 9 9 Prüfkatalog (13 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-04839   "Auf dem Weg zur Inklusion" - Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 bis 2024   50 Sozialamt   Beschlussvorlage
VI-DS-04839-NF-01   "Auf dem Weg zur Inklusion" - Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 bis 2024   50 Sozialamt   Neufassung